1.935 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 12
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Aktueller Umsetzungsstand der Modernisierungsagenda Bund (Antwort zu Drs. 21/7312)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7622 21. Wahlperiode 13.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Moritz Heuberger, Jeanne Dillschneider, Rebecca Lenhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7312 – A…
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Registereintrag R008166 (natürliche Person)
Tätigkeit: Privatperson Ich betreibe als Privatperson – ehrenamtlich, ausschließlich eigenfinanziert und ohne Auftraggeber – die Initiative „SOS-EEG“ (sos-eeg.de): einen offenen Branchen-Appell aus der Erneuerbare-Energien-Wirtschaft anlässlich der geplanten EEG-Novelle 2027 (Ref…
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Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und einzelnen, global agierenden, internationalen Organisationen und Institutionen im Rahmen des VN-Systems in den Jahren 2024 und 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7580 21. Wahlperiode 12.08.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und einzelnen, global agierenden, internationalen Organisati…
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Verordnung zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign und zur Energieverbrauchskennzeichnung
Bundesrat Drucksache 434/26 12.08.26 Wi - U Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie Verordnung zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign und zur Energieverbrauchskennzeichnung A. Problem und Ziel Vor dem Hintergrund…
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Externe PR- und Strategieberatung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und mögliche Interessenkonflikte (Antwort zu Drs. 21/7141)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7569 21. Wahlperiode 11.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Conrad, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7141 – Externe PR- und Strategiebe…
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Externe PR- und Strategieberatung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und mögliche Interessenkonflikte
(insgesamt 32 Einzelfragen)
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Förderung touristischer Infrastruktur in Bayern (Antwort zu Drs. 21/7335)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7551 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Erhard Brucker, Sebastian Münzenmaier, Dario Seifert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7335 – Förderung touristische…
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Förderung touristischer Infrastruktur in Rheinland-Pfalz (Antwort zu Drs. 21/7336)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7552 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Dario Seifert, Erhard Brucker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7336 – Förderung touristische…
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Förderungen von Nichtregierungsorganisationen im Ilm-Kreis durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7181)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7564 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7181 – Förderungen von Nichtreg…
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Schriftliche Frage 162 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche schriftlichen Stellungnahmen oder Vermerke hat das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit sei…
Frage 162 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche schriftlichen Stellungnahmen oder Vermerke hat das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit seit den öffentlichen Äußerungen von Katherina Reiche zu geplanten Lockerungen bei der EU- Metha…
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Schriftliche Frage 98 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung angesichts der medialen Berichterstattungen, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) w…
Frage 98 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung angesichts der medialen Berichterstattungen, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) wiederholt „negativ aufgefallen“ sei bei nicht fristgemäßen Beantwortungen von parlame…
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Schriftliche Frage 97 von Dr. Paul Schmidt (AfD): Kann die Bundesregierung Medienberichte, insbesondere im SPIEGEL vom 15. April 2026 (www.spiegel.de/wirtschaft/katherina-reiches-min isteriu…
Frage 97 (Dr. Paul Schmidt, AfD): Kann die Bundesregierung Medienberichte, insbesondere im SPIEGEL vom 15. April 2026 (www.spiegel.de/wirtschaft/katherina-reiches-min isterium-bat-enbw-um-argumente-fuer-gaskraftwe rke-a-1ce69ada-8eff-444b-a7f9-4eaf4d6e5447), wonach das Bundesmini…
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Schriftliche Frage 96 von Dr. Paul Schmidt (AfD): Welche Energieversorgungsunternehmen, Fachverbände oder sonstige Akteure wurden seit dem 1. April 2025 seitens des Bundesministeriums für Wi…
Frage 96 (Dr. Paul Schmidt, AfD): Welche Energieversorgungsunternehmen, Fachverbände oder sonstige Akteure wurden seit dem 1. April 2025 seitens des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sowie nachgeordneter Behörden um Zuarbeit aller Art zur Ausgestaltung des Strom-Verso…
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Schriftliche Frage 95 von Dr. Paul Schmidt (AfD): Aus welchen Erwägungen heraus wurde die Zuarbeit zum StromVKG jeweils erbeten, und vertritt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie…
Frage 95 (Dr. Paul Schmidt, AfD): Aus welchen Erwägungen heraus wurde die Zuarbeit zum StromVKG jeweils erbeten, und vertritt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Auffassung, dass das Einholen von Argumentationshilfen bei einzelnen Großkonzernen mit der ministerie…
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Schriftliche Frage 92 von Charlotte Antonia Neuhäuser (DIE LINKE): Welche dienstlichen Kontakte hatten Mitglieder der Leitungsebene der Bundesregierung oder der Bundesministerien seit Anfang 2026 auf der Gru…
Frage 92 (Charlotte Antonia Neuhäuser, Die Linke): Welche dienstlichen Kontakte hatten Mitglieder der Leitungsebene der Bundesregierung oder der Bundesministerien seit Anfang 2026 auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse sowie vorhandener Unterlagen und Aufzeichnungen mit …
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Schriftliche Frage 91 von Jan Metzler (CDU/CSU): Welche Übergangsregelungen sieht das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Rahmen der Reform des Gebäudemodernisierungsgesetzes fü…
Frage 91 (Jan Metzler, CDU/CSU): Welche Übergangsregelungen sieht das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Rahmen der Reform des Gebäudemodernisierungsgesetzes für jene Fälle vor, in denen Aufträge zwar bereits unter der aufschiebenden Bedingung einer positiven Förderz…
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Schriftliche Frage 79 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Wieso plant das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für PV-Dachanlagen unter 25 Kilowattpeak (kWp) die feste Einspeisevergütung zu…
Frage 79 (Jörg Cezanne, Die Linke): Wieso plant das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für PV-Dachanlagen unter 25 Kilowattpeak (kWp) die feste Einspeisevergütung zu streichen, in Anbetracht der Tatsache, dass die die Förderung ersetzende Direktvermarktung derzeit noch …
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Schriftliche Frage 77 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft hat der sogenannte Round Table Flugtreibstoffe zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium für…
Frage 77 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft hat der sogenannte Round Table Flugtreibstoffe zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium für Verkehr, sowie Vertretern der Mineralölwirtschaft und der Luftverkehrswirtschaft inzwische…
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Tanzpolitik in der Krise - Soziale Lage, strukturelle Unsichtbarkeit und die Zukunft der Tanzförderung (Antwort zu Drs. 21/7128)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7517 21. Wahlperiode 07.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten David Schliesing, Doris Achelwilm, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7128 – Tanzpolitik in der Krise …
- Antwortzeiten des BMWE auf parlamentarische Anfragen