1.944 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 44
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
[Bundesrat Drucksache 98/26 13.02.26 U - AV - In - R - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 A. Problem und Ziel Am 11.02.2025 ist die Verordnung (EU) 202…
-
Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der High-Tech-Agenda in den Bereichen Fusion und klimaneutrale Energieerzeugung
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Erreichung der in der High-TechAgenda unter dem Kapitel "Fusion und klimaneutrale Energieerzeugung", Ziel 2 ("Mithilfe von Spitzenforschung entwickeln wir Energietechnologien "Made in…
-
Prüfung von Alternativen zu den gesetzlich geltenden Mindestfüllständen der Gasspeicher zur Sicherstellung der Energieversorgung
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche verschiedenen konkreten Alternativen zu den gesetzlich geltenden Mindestfüllständen der Gasspeicher zur Sicherstellung der Energieversorgung prüft das laut Medienberichten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie …
-
Rolle des BMWE beim EU-Genehmigungsverfahren für die Übernahme des Kunststoffkonzern Covestro durch Adnoc
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit war die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) in das Genehmigungsverfahren der Übernahme für den Leverkusener Kunststoffkonzern Covestro durch Adnoc eingebunden, und gab es Treffen unter Bete…
-
Planung einer internationalen Energiekonferenz als Nachfolger zum Berlin Energy Transition Dialogue
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Für welches Datum oder welchen Zeitraum plant die Bundesregierung ihre "gemeinsame, neu konzipierte internationale Energiekonferenz" (Zitat Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, https://table.media/climate/news/berlin-energy-transit…
-
DeepSea Minerals Alliance e. V. (in Gründung)
Tätigkeit: Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein Vertretung der Industrie und der Wissenschaft in Bezug auf die Themen Rohstoffsicherung und Meeresbodennutzung, insbesondere in Bezug auf die nachhaltige Förderung von Manganknollen, Massivsulfiden oder metallischen Kruste…
-
Außenpolitische Auswirkungen der EU-Initiative "Global Gateway" im Kontext der chinesischen Belt and Road Initiative (Antwort zu Drs. 21/3754)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4116 21. Wahlperiode 12.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Diana Zimmer, Stefan Keuter, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3754 – Außenpolitische Auswirkunge…
-
Planungen von Framatome für die Produktion von Brennelementen russischer Bauart für osteuropäische Atomkraftwerke am Standort Lingen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4118 21. Wahlperiode 12.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mareike Hermeier, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Agnes Conrad, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Ates Gürpinar, Ina Latendorf, Care…
-
Dienstreisen der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche (Antwort zu Drs. 21/3894)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4140 21. Wahlperiode 12.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Katrin Uhlig, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3894 – Dienstreisen de…
-
Mögliche Rückforderung von Fördermitteln im Zusammenhang mit der Schließung der Batteriezellfertigung der Cellforce Group GmbH
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4077 21. Wahlperiode 11.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Agnes Conrad, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk, Ta…
-
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4083 21. Wahlperiode 11.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote A. Problem und Ziel Mit der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) nach den §§ 37a ff. des B…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz - PWTG)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4089 21. Wahlperiode 11.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – PWTG) A. Pr…
-
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4099 21. Wahlperiode 11.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes A. Problem und Ziel Deutschland steht als Wirtschafts- und Mobilitätsstandort vor bedeutenden strukturellen Aufgaben. Der Zustand viele…
-
Auslandsförderung der Wasserstofftechnik durch die Bundesregierung - Projekte, Empfänger, Mittel und Auswirkungen auf den Industriestandort Deutschland (Antwort zu Drs. 21/3810)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4166 21. Wahlperiode 11.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf, Rocco Kever, Matthias Rentzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3810 – Auslandsförderung der Wa…
-
Zweite Verordnung zur Änderung der GAPInVeKoS-Verordnung
[Bundesrat Drucksache 75/26 11.02.26 AV - Fz - U Verordnung des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Zweite Verordnung zur Änderung der GAPInVeKoS-Verordnung A. Problem und Ziel Die GAPInVeKoS-Verordnung bildet den zentralen Baustein der nationalen Rechtsvo…
-
Aktueller Stand von bilateralen Rohstoffabkommen und Rohstoffpartnerschaften der Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten und Planungen für weitere derartige Abkommen und Partnerschaften (Antwort zu Drs. 21/3525)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4072 21. Wahlperiode 10.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Rentzsch, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3525 – Aktueller Stand von bilateralen…
-
Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/3809)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4096 21. Wahlperiode 10.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3809 – Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 31. D…
-
Mögliche Verantwortung deutscher Unternehmen in völkerrechtswidrig besetzten palästinensischen Gebieten und Investitionen in israelische Staatsanleihen (Antwort zu Drs. 21/3686)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4053 21. Wahlperiode 09.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Gökay Akbulut, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3686 – Mögliche Veran…
-
Schriftliche Frage 187 von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung kurzfristig umzusetzen, um Verbraucherinnen und Verbraucher bei den Kosten für Lebensmi…
Frage 187 (Dr. Zoe Mayer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung kurzfristig umzusetzen, um Verbraucherinnen und Verbraucher bei den Kosten für Lebensmittel zu entlasten, vor dem Hintergrund, dass sich nahezu die Hälfte der Verbraucherinnen u…
-
Schriftliche Frage 93 von Stefan Schröder (AfD): Wie erklärt die Bundesregierung, dass Deutschland zu Beginn der Heizperiode 2025/2026 mit im Vergleich zu den Vorjahren deutlich niedrigeren…
Frage 93 (Stefan Schröder, AfD): Wie erklärt die Bundesregierung, dass Deutschland zu Beginn der Heizperiode 2025/2026 mit im Vergleich zu den Vorjahren deutlich niedrigeren Gasspeicherfüllständen in den Winter gestartet ist, und ergreift oder plant sie konkrete Maßnahmen, um die…