1.910 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 19
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Potenzielle Kosten aus Bundesmitteln durch die Ausstellung "Freiraum Kunst" im Schloss Bellevue
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7092 21. Wahlperiode 10.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Potenzielle Kosten …
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Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2024 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2024 (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2353)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7108 21. Wahlperiode 10.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) a) zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen – Drucksache 21/2353 – Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2024 – Hausha…
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Repräsentationslücke Ostdeutscher (Antwort zu Drs. 21/6502)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7188 21. Wahlperiode 10.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Clara Bünger, Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6502 – Repräsentationslücke Ostdeuts…
- Haushaltsführung 2024 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2024
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Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2024 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2024 -
Jahresrechnungen auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen veröffentlicht<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Erteilung der Entlastung einschl. Rechnungen der Sondervermögen ohne abweichendes Entlastungsverfahren; Aufforderung zur Be…
- Verordnung zur Ergänzung der Anlage A des Übereinkommens vom 25. Januar 1988 über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen
- Siebte Verordnung zur Änderung der CRS-Ausdehnungsverordnung
- Verordnung zur Änderung der Mindeststeuer-Bericht-Verordnung
- Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Register über Unternehmensbasisdaten
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Doppelrolle und Zielkonflikt der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4666)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7042 21. Wahlperiode 09.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cansin Köktürk, Tamara Mazzi,…
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Frage von Sascha Lensing (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)
Welche allgemeinen Schlussfolgerungen haben die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und die Bundesregierung aus den gegen die Deutsche Bank AG in den Vereinigten Staaten verhängten aufsichtsrechtlichen Maßnahmen für die Aufsicht über Hochrisikokunden und international…
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Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)
Plant die Bundesregierung weiterhin, die Frühstartrente mit der reformierten steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge zu verknüpfen (vergleiche Antwort der Bundesregierung, Bundestagsdrucksache 21/2557, zu Frage 5 der Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), obw…
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Jahresbericht 2026 Der lange Schatten der SED-Diktatur. Die Bewältigung der Folgen des staatlichen Unrechts in der DDR als Gesellschaft gemeinsam gestalten.
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6840 21. Wahlperiode 08.07.2026 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag Jahresbericht 2026 Der lange Schatten der SED-Diktatur. Die Bewältigung der Folgen des staatlichen Unrechts in der D…
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Bürogebäude und Büroanmietungen der Bundesregierung und der Bundesbehörden: Anzahl, Flächen und Kosten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6918 21. Wahlperiode 08.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, René Bochmann, Dr. Paul Schmidt, Kay Gottschalk, Iris Nieland, H…
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- Sammelübersicht 293 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 293 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 8. Juli 202…
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- Sammelübersicht 297 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 297 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 8. Juli 202…
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Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5874)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6979 21. Wahlperiode 08.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/5874 – Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes b) zu de…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungen der Richtlinie (EU) 2014/30 und der Richtlinie (EU) 2014/53 durch die Richtlinie (EU) 2024/2749 in das Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz und in das Funkanlagengesetz in Bezug auf Notfallverfahren bei einem Binnenmarkt-Notfall (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5439, 21/5876)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6993 21. Wahlperiode 08.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/5439, 21/5876 – Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderunge…
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Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5921)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7006 21. Wahlperiode 08.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Sport und Ehrenamt (5. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/5921 – Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzenspo…
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Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG) (Bericht zu Drs. 21/5921, 21/7006)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7007 21. Wahlperiode 08.07.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/5921, 21/7006 – Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitze…