1.906 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 7
- Verordnung über die Festsetzung der Länderschlüsselzahlen und die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer nach § 5a des Gemeindefinanzreformgesetzes für die Jahre 2027, 2028 und 2029 (Umsatzsteuerschlüsselzahlenfestsetzungsverordnung - UStSchlFestV)
- Vorstellung der Sonderbriefmarke „Alexandria Blue Boy“ aus der Serie „Tag der Briefmarke“
-
Einhaltung des gesetzlichen Stiftungszwecks und Mittelverwendung der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6318) (Antwort zu Drs. 21/7605)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7827 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7605 – Einhaltung des gesetzl…
- Vorstellung der Sonderbriefmarke „Anpassung an den Klimawandel“ aus der Serie „Für den Umweltschutz“
-
Planungsstand Bahnprojekte bei abgeschlossener bzw. baldig abgeschlossener Genehmigungsplanung (Antwort zu Drs. 21/7140)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7808 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7140 – Planungs…
-
Auswirkungen der Einführung des sogenannten 28. Regimes für EU-Unternehmen auf die deutsche Souveränität, das nationale Gesellschaftsrecht und den Mittelstand (Antwort zu Drs. 21/7602)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7810 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Teich, Micha Fehre, Peter Boehringer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion AfD – Drucksache 21/7602 – Auswirkungen der Einführung des sog…
-
Schriftliche Frage 4 von Doris Achelwilm (DIE LINKE): Um wie viel Euro im Jahr soll eine alleinstehende Person ohne Kinder laut Referentenentwurf zum Einkommensteuerreformgesetz 2027 im Vergleic…
Frage 4 (Doris Achelwilm, Die Linke): Um wie viel Euro im Jahr soll eine alleinstehende Person ohne Kinder laut Referentenentwurf zum Einkommensteuerreformgesetz 2027 im Vergleich zum Status Quo ent- bzw. belastet werden, bei einem zu versteuernden Jahreseinkommen von jeweils 13.…
-
Kriterien und Grenzen für den Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Verwaltungsentscheidungen des Bundes (Antwort zu Drs. 21/7315)
Deutscher Bundestag Drucksache 20/7753 20. Wahlperiode 27.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack , weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7315 – Kriterien und Grenzen für den Ei…
-
Wissenschaftskooperation mit der Ukraine und Unterstützung beim Wiederaufbau von Forschungsinfrastrukturen (Antwort zu Drs. 21/3499)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7756 21. Wahlperiode 27.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3499 – Wissenschaftskoo…
-
Baumaßnahmen am Schloss Bellevue und den zugehörigen Liegenschaften
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7747 21. Wahlperiode 27.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paul Schmidt, Dr. Michael Espendiller, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, René Bochmann und der…
-
Geplanter Stellenabbau im Bundeszentralamt für Steuern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7750 21. Wahlperiode 27.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Sascha Müller, Karoline Otte, Stefan Schmidt, Andreas Audretsch, Dr. Lena Gumnior, Lisa Paus und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN G…
-
Politischer Einfluss von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden (Antwort zu Drs. 21/2483)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7744 21. Wahlperiode 26.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2483 – Politischer Einfluss von U…
-
Halbzeit der Mietrechtskommission - Arbeitsweise, Zielerreichung und Zwischenergebnisse (Antwort zu Drs. 21/7523)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7718 21. Wahlperiode 25.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hanna Steinmüller, Dr. Till Steffen, Helge Limburg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7523 – Halbzeit d…
-
Nutzung legaler Wirtschaftsstrukturen durch die Organisierte Kriminalität in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/7554)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7728 21. Wahlperiode 25.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7554 – Nutzung legaler Wi…
-
Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 30. Juni 2026 (Antwort zu Drs. 21/7510)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7693 21. Wahlperiode 24.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7510 – Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 30. J…
-
Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2025 (Rüstungsexportbericht 2025)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7590 21. Wahlperiode 24.08.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2025 (Rüstungsexportbericht 2025) Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums…
-
Schriftliche Frage 71 von Bernd Schattner (AfD): Welche Maßnahmen erwägt die Bundesregierung, die deutsche Landwirtschaft durch die anhaltende Dürre und Ernteausfälle zu unterstützen, und w…
Frage 71 (Bernd Schattner, AfD): Welche Maßnahmen erwägt die Bundesregierung, die deutsche Landwirtschaft durch die anhaltende Dürre und Ernteausfälle zu unterstützen, und wäre die Dürrehilfe analog zu 2018 eine Maßnahme, die die Bundesregierung aktuell in Erwägung zieht und prüf…
-
Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger in den Jahren 2020 bis 2026 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4919) (Antwort zu Drs. 21/7506)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7685 21. Wahlperiode 21.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Rainer Groß, Georg Schroeter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7506 – Weiterleitung von Zuwendungen d…
-
Ernährungsarmut und Kantinenwesen (Antwort zu Drs. 21/7144)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7686 21. Wahlperiode 21.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Bauer, Ina Latendorf, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7144 – Ernährungsarmut und Kantinen…
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) - Drucksache 21/7300 - Anlage gemäß § 28 Absatz 3 der Bundeshaushaltsordnung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7650 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/7300) 21.08.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) – Drucksache 21/7300…