2.918 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 39
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms für agile, schnelle Innovation im Verteidigungsbereich (AGILE)
Bundesrat Drucksache 235/26 24.04.26 EU - Fz - V - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms für agile, schnelle Innovation im Verteidigungsbereich (AGILE) COM(2026) 135 …
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens von Maßnahmen zur Beschleunigung der Verstärkung der industriellen Kapazitäten und der Dekarbonisierung in strategischen Sektoren sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1724, (EU) 2024/1735 und (EU) 2024/3110
Bundesrat Drucksache 236/26 24.04.26 EU - AIS - U - Wi - Wo Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens von Maßnahmen zur Beschleunigung der Verstärkung der industriellen Kapazi…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens von Maßnahmen zur Beschleunigung der Verstärkung der industriellen Kapazitäten und der Dekarbonisierung in strategischen Sektoren sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1724, (EU) 2024/1735 und (EU) 2024/3110
Bundesrat zu Drucksache 236/26 24.04.26 EU - AIS - U - Wi - Wo Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens von Maßnahmen zur Beschleunigung der Verstärkung der industriellen Ka…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den gesellschaftlichen Rahmen des 28. Regimes - "EU INC"
Bundesrat Drucksache 238/26 24.04.26 EU - AIS - Fz - R - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den gesellschaftlichen Rahmen des 28. Regimes - "EU INC" COM(2026) 321 final, Ratsdok. 7498/26 D…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - AccelerateEU - Energieunion: Bezahlbare und sichere Energie durch beschleunigte Maßnahmen
Bundesrat Drucksache 239/26 24.04.26 EU - AV - Fz - R - U - Vk - Wi - Wo Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - AccelerateEU…
- Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat über die militärische Mobilität JOIN(2025)846 endg.; Ratsdok. 15793/25
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Erleichterung des Transports von militärischer Ausrüstung, militärischen Gütern und militärischem Personal innerhalb der Union KOM(2025) 847 endg.; Ratsdok. 15794/25
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Rede von Daniel Rinkert (SPD) – Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beschließen heute in zweiter und dritter Lesung die Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote. Dieses Gesetz hat vier zentrale Botschaften: erstens sorgt es für mehr …
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Rede von Michael Kießling (CDU/CSU) – Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst mal bin ich schon ein bisschen davon überrascht, was von links und von rechts kommt. Wenn ich nach rechts schaue, muss ich feststellen, dass die Betrachtung von Europa fehlt. Einfach etwas abzulehnen, weil e…
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Rede von Carmen Wegge (SPD) – … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Konsensbasiertes Sexualstrafrecht – Verbesserung des Schutzes vor sexueller Misshandlung …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Die steigenden Zahlen bei Sexualdelikten, insbesondere bei den Vergewaltigungen, sind erschreckend und besorgniserregend. Sie zeigen, dass wir noch mehr tun müssen, um Frauen zu schützen. Die in Verbindung mit der PKS 2025 veröffentlichte SKiD-Studi…
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Rede von Sebastian Roloff (SPD) – Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es schon mehrfach gehört: 130 Milliarden Euro geben Bund, Länder und Kommunen Jahr für Jahr für öffentliche Beschaffung aus; hinzu kommt jetzt noch das Sondervermögen. Man kann sich mehr oder …
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Wettbewerbsfähigkeit Europas und die US-National Security Strategy of the United States of America 2025 (Antwort zu Drs. 21/4431)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5576 21. Wahlperiode 23.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Raimond Scheirich, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4431 – Wettbewerbsfähigkeit E…
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zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5400 21. Wahlperiode 23.04.2026 Sechste Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 A. Problem Die Wahlprüfung ist gemäß Artikel 41 Absatz 1 Satz 1 des Grundge…
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Anhaltende Lieferengpässe bei Quetiapin-retard - Wirksamkeit des ALBVVG, Frühwarnsystem und Importkostenerstattung (Antwort zu Drs. 21/5228)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5612 21. Wahlperiode 23.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5228 – Anhaltende Lieferengpässe b…
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Maßnahmen gegen invasive Arten in Deutschland und Europa (Antwort zu Drs. 21/5123)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5623 21. Wahlperiode 23.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Queckemeyer, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5123 – Maßnahmen gegen invasiv…
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Deutscher Fortschrittsbericht 2026
Bundesrat Drucksache 200/26 23.04.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2026 Bundesministerium Berlin, 23. April 2026 der Finanzen Parlamentarischer Staatssekretär An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte S…
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Frage von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Welcher Anteil an den Mehrkosten in Höhe von 22 Milliarden Euro für den Import von Öl und Gas, die laut EU-Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen seit Beginn des Irankrieges (bzw. in den ersten 44 Tagen; vergleiche www.tagesschau.de/ausland/europa/energiekrise-eu-100.htm…
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Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der über die Straße von Hormus importierten Stickstoff- und Phosphatdünger, gemessen am Gesamtverbrauch in Deutschland, und welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um die deutschen Landwirte vor weiteren P…
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Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Beobachtet die Bundesregierung die strukturelle Importabhängigkeit der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten von Düngemitteln aus der Golfregion, und welche Initiativen verfolgt sie auf europäischer Ebene, um die heimische Produktionskapazität für Ammoniak und Harnstoff an…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Welche wissenschaftlichen Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über den konkreten CO2-Ausstoß von Plug-in-Hybrid-Pkw im Realbetrieb auf der Straße im Vergleich zu herkömmlichen reinen Verbrenner-Pkw vor (bitte nach Studien auflisten und CO2 in Gramm pro Kilometer ausweisen), u…