2.907 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 5
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Wettbewerbsfähigkeit des Bankensektors und der Binnenmarkt im Bankwesen KOM(2026) 615 endg.; Ratsdok. 12301/26
- Reiches Energiepolitik: Hat das Wirtschaftsministerium die Gaslobby um Argumente gebeten?
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Rede von Chantal Kopf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe neulich mal eine KI gebeten, in einer warmen und farbenfrohen Sprache über Europa zu schreiben: Europa riecht nach frisch gebackenem Brot und nassem Kopfsteinpflaster, nach Pinien am Mittelmeer und Holzfeuer …
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Neuer strategischer Ansatz für Forschung und Innovation zugunsten der Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Resilienz der Land- und Forstwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Lebensmittelsysteme des Agrar- und Lebensmittelsektors der EU durch AgRI 2040 und Food 2040
Bundesrat Drucksache 565/26 24.09.26 EU - AV - G - K - U - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Neuer strategischer Ansa…
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Neuer strategischer Ansatz für Forschung und Innovation zugunsten der Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Resilienz der Land- und Forstwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Lebensmittelsysteme des Agrar- und Lebensmittelsektors der EU durch AgRI 2040 und Food 2040 KOM(2026) 453 endg.
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1149 zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde, der Verordnung (EU) 2016/589 über ein Europäisches Netz der Arbeitsvermittlungen (EURES), den Zugang von Arbeitnehmern zu mobilitätsfördernden Diensten und die weitere Integration der Arbeitsmärkte und der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Aufhebung der Durchführungsbeschlüsse (EU) 2017/1256, (EU) 2018/170, (EU) 2018/1020 und (EU) 2018/1021 der Kommission
Bundesrat Drucksache 566/26 24.09.26 EU - AIS - In - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1149 zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde, der Verordnu…
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Abschiebungen im ersten Halbjahr 2026 - fortgesetzte Defizite bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht (Antwort zu Drs. 21/7371)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8186 21. Wahlperiode 24.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7371 – Abschiebungen i…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2025/1 und (EU) 2025/2 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Versicherungsunternehmen sowie zur Änderung des Aufsichtsrahmens für Versicherungsunternehmen (Versicherungs-Sanierungs-Abwicklungs-und-Aufsichtsänderungs-Gesetz - VSAAG) (Entschließungsantrag zu Drs. 21/6561, 21/8157)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8195 21. Wahlperiode 24.09.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Katharina Beck, Dr. Sandra Detzer, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Sascha Müller, Karoline Otte, Stefan Schmidt, Dr. Andreas Audretsch, Dr. Julia Verlinden, Jamila Schäfer, Jo…
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Energieversorgung bezahlbar sichern - Reprivatisierung von Uniper SE und SEFE GmbH stoppen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8188 21. Wahlperiode 24.09.2026 Antrag der Abgeordneten Lorenz Gösta Beutin, Jörg Cezanne, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Marcel Bauer, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Agnes Conrad, Mirze Edis, …
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des Innovationsökosystems der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2017/1001 (Europäischer Rechtsakt zur Innovation)
Bundesrat zu Drucksache 555/26 24.09.26 EU - K - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des Innovationsökosystems der Union und zur Aufhebung der Veror…
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des Innovationsökosystems der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2017/1001 (Europäischer Rechtsakt zur Innovation) KOM(2026) 567 endg.
- Zukunft Europas - Prioritäten für das Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2027
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Frage von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8048)
Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass seit Januar 2026 neue Grenzwerte für Ewigkeitschemikalien im Trinkwasser gelten, die laut einer bundesweiten Untersuchung in mehreren deutschen Regionen überschritten werden (www.bund.net/themen/akt…
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Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Herr Kollege, so gern ich das wollte, aber es liegen verschiedene Vorschläge vor und die AMK berät aktuell darüber. Insofern kann ich jetzt nicht sagen, welchen Weg es am Ende geben wird. Wichtig wäre, sich gemeinsam mit den Ländern jetzt zügig auf Wege zu einigen, die wir auch m…
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Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Kollege Bär. – Ich habe es gerade schon gesagt: Die AMK tagt ab heute; dort steht es auf der Tagesordnung. In den vergangenen Monaten gab es intensive Gespräche, sowohl hinsichtlich des Nitrataktionsprogramms – das ist der eine Block – als auch zur Düngeverordnu…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Justizbarometer 2026
RBundesrat Drucksache 564/26 23.09.26 EU - R Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Justizbar…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/6215)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8158 21. Wahlperiode 23.09.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/6215 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrec…
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Entschließung des Bundesrates "Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie in Deutschland"
Bundesrat Drucksache 548/26 23.09.26 Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Entschließung des Bundesrates "Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie in Deutschland" Der Ministerpräsident Düsseldorf, 22. September 2026 des Landes Nordrhein-Westfalen An den Präside…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Digitalisierung der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, zur Festlegung eines Rahmens für den Europäischen Sozialversicherungspass (ESSPASS) und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004, (EG) Nr. 987/2009 und (EU) 2018/1724
Bundesrat zu Drucksache 545/26 23.09.26 EU - AIS - DS - G - In - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Digitalisierung der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, zur Festlegu…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des Innovationsökosystems der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2017/1001 (Europäischer Rechtsakt zur Innovation)
Bundesrat Drucksache 555/26 23.09.26 EU - K - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des Innovationsökosystems der Union und zur Aufhebung der Verordnun…