2.922 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 76
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Sprachliches und inhaltliches Verhältnis von Fleischprodukten, vegetarischen und veganen Nahrungsmitteln
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2961 21. Wahlperiode 27.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Caren Lay, Sahra Mirow, David Sc…
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Mögliche Verwaltungs-, Organisations- und Rechtsdefizite im deutschen Rückführungsmanagement (Antwort zu Drs. 21/2493)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2977 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Knuth Meyer- Soltau, Sascha Lensing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2493 – Mögliche Verw…
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Umweltauswirkungen deutscher Hilfeleistungen für die Ukraine (Antwort zu Drs. 21/2660)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2978 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ingo Hahn, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2660 – Umweltauswirkungen deutsche…
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Partnerschaft mit Indien (Antwort zu Drs. 21/2491)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2981 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Deborah Düring, Agnieszka Brugger, Schahina Gambir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2491 – Partnersc…
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Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 in Bezug auf die Marktstabilitätsreserve für den Gebäude- und den Straßenverkehrssektor sowie für andere Sektoren
[Bundesrat Drucksache 715/25 27.11.25 EU - U - Vk - Wi - Wo Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 in Bezug auf die Marktstabilitätsreserve für den Gebäude-…
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Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 in Bezug auf die Marktstabilitätsreserve für den Gebäude- und den Straßenverkehrssektor sowie für andere Sektoren
[Bundesrat zu Drucksache 715/25 27.11.25 EU - U - Vk - Wi - Wo Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 in Bezug auf die Marktstabilitätsreserve für den Gebä…
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Neunter Bericht der Bundesregierung zum Aufbauinstrument "Next Generation EU"
Gesamtentwicklung, Kreditaufnahme durch die Europäische Kommission, detaillierte Mittelverwendung der Aufbau- und Resilienzfazilität durch die Mitgliedstaaten, diesbezügliche Erörterungen des Wirtschafts- und Finanzausschusses (WFA) sowie des Europäischen Rates; Sachstand zu den …
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Rede von Dr. Inge Gräßle (CDU/CSU) – Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass der Kollege Döring nach dem Herrn Hanker gesprochen hat, sonst hätte ich ihn wieder klopfen müssen. Deswegen: Danke! Ich möchte schon darauf hinweisen, dass die Entwicklungshilfepolitik für uns ein wichtiges Pol…
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Rede von Friedrich Merz (Bundeskanzler) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diesem Deutschen Bundestag gehören 630 Abgeordnete an, gewählt von den Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Deutschland, um deren Interessen hier im Parlament zu vertreten. Wir alle haben uns dazu verpflichtet – jedenfalls s…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Antwort zu Drs. 21/2703)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2929 21. Wahlperiode 26.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Dr. Christoph Birghan, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2703 – Finanzierung von Nicht…
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Der Kormoran in Deutschland und der EU - Aktueller Stand zur Populationsentwicklung, Senkung des Schutzstatus, bundesweiten Vereinheitlichung im Jagdrecht, zu Verhandlungen zum Kormoranmanagement, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen (Antwort zu Drs. 21/2495)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2952 21. Wahlperiode 26.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Reck, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2495 – Der Kormoran in Deutschlan…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan für die europäische Automobilindustrie
[Bundesrat zu Drucksache 129/25 (Beschluss) 26.11.25 Unterrichtung durch die Europäische Kommission Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und So…
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan für die europäische Automobilindustrie KOM(2025) 95 endg.; Ratsdok. 6843/25
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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Sehr geehrte Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In den Haushaltsdebatten reden wir gerne über Geldverschwendung. Ich würde mit Ihnen gerne mal über Zeitverschwendung reden. Vor ziemlich genau einem Jahr hat die Restampel – die FDP war schon davongehoppelt – der U…
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Rede von Mechthilde Wittmann (CDU/CSU) – Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, die letzten Wochen waren sehr intensiv, und sie haben gezeigt, wie leistungsfähig, aber vor allen Dingen wie leistungswillig diese Koalition ist, um dieses Land voranzubringen. Wir haben seit Ende der Sommerpaus…
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Rechtmäßigkeit und Belastungen von Grenzkontrollen und Zurückweisungen an den Binnengrenzen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2913 21. Wahlperiode 25.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Filiz Polat, Dr. Konstantin von Notz, Lukas Benner, Chantal Kopf, Leon Eckert, Julian Joswig, Marlene Schönberger, Lamya Kaddor, Schahina Gambir …
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Investitionsplan für nachhaltigen Verkehr
[Bundesrat Drucksache 686/25 24.11.25 EU - AV - Fz - U - Vk - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Investitionsplan für …
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Schriftliche Frage 34 von Dr. Michael Kaufmann (AfD): Wird die Bundesregierung die jüngste Forderung des ukrainischen Oppositionsführers und früheren Präsidenten Petro Poroschenko an die Partner…
Frage 34 (Dr. Michael Kaufmann, AfD): Wird die Bundesregierung die jüngste Forderung des ukrainischen Oppositionsführers und früheren Präsidenten Petro Poroschenko an die Partner der Ukraine, „den Behörden (in der Ukraine) ein klares und unmissverständliches Signal zu senden, das…
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Schriftliche Frage 12 von Clara Bünger (DIE LINKE): Auf welcher Rechtsgrundlage bzw. mit welcher Begründung hat das Bundesministerium des Innern (BMI), so die Vertreterin des BMI in der 15. Si…
Frage 12 (Clara Bünger, Die Linke): Auf welcher Rechtsgrundlage bzw. mit welcher Begründung hat das Bundesministerium des Innern (BMI), so die Vertreterin des BMI in der 15. Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages vom 5. November 2025 (zu Tagesordnungspunkt 7g), de…
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Schriftliche Frage 7 von Chantal Kopf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie positioniert sich die Bundesregierung zu der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Abgabe auf Elektroschrott als mögliches neu…
Frage 7 (Chantal Kopf, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie positioniert sich die Bundesregierung zu der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Abgabe auf Elektroschrott als mögliches neues Eigenmittel der Europäischen Union? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dennis R…