1.335 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 25
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Fragen für die Fragestunde der 64. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4658 21. Wahlperiode 13.03.2026 Fragen für die Fragestunde der 64. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Versorgungsumfang medizinischer Leistungen im niedergelassenen ambulanten Bereich für in Deutschland lebende Staatsangehörige afrikanischer Staaten (Antwort zu Drs. 21/4352)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4736 21. Wahlperiode 13.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4352 – Versorgungsumfang medizi…
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Krankenhausschließungen und medizinische Versorgung im ländlichen Raum in Baden-Württemberg (Antwort zu Drs. 21/4192)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4737 21. Wahlperiode 13.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Stella Merendino, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4192 – Krankenhausschließungen und me…
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Transparenz in der Arzneimittelpolitik und Preisentwicklung (Antwort zu Drs. 21/4138)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4738 21. Wahlperiode 13.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4138 – Transparenz in der Arznei…
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Bekämpfung gefälschter Berufsqualifikationen im Pflege- und Arztwesen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4612 21. Wahlperiode 10.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin,…
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Diagnosis Related Groups - Abrechnung für Adenotomien (Antwort zu Drs. 21/4202)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4662 21. Wahlperiode 09.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Claudia Weiss, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4202 – Diagnosis Related Groups …
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Schriftliche Frage 179 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Fanden Treffen zwischen den Bevollmächtigten des Bundesministeriums für Gesundheit und der Firma FIEGE zur Klärung von Schadensersatzansprüc…
Frage 179 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Fanden Treffen zwischen den Bevollmächtigten des Bundesministeriums für Gesundheit und der Firma FIEGE zur Klärung von Schadensersatzansprüchen statt, und wenn ja, wann (bitte mit Datum und Ort auflisten)? Antwort des Parlam…
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Schriftliche Frage 178 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium für Gesundheit Schadensersatzansprüche gegenüber der Firma FIEGE geltend gemacht, und wenn nicht, an welchen Gründ…
Frage 178 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium für Gesundheit Schadensersatzansprüche gegenüber der Firma FIEGE geltend gemacht, und wenn nicht, an welchen Gründen ist die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen FIEGE gescheitert? Antwor…
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Schriftliche Frage 177 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegt dem Bundesministerium für Gesundheit eine von Ernst & Young (EY) erstellte Liste zu den Mängeln der Firma FIEGE vor, in der beschriebe…
Frage 177 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegt dem Bundesministerium für Gesundheit eine von Ernst & Young (EY) erstellte Liste zu den Mängeln der Firma FIEGE vor, in der beschrieben wird, dass es bei FIEGE mangels eines sachgerechten Avisierungssystems zu erheblic…
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Schriftliche Frage 176 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wo und wann hat die Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken Besuchstermine in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen,…
Frage 176 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wo und wann hat die Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken Besuchstermine in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen durchgeführt (bitte die letzten 14 Termine nach Datum und O…
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Schriftliche Frage 113 von Maik Brückner (DIE LINKE): Auf welche Art und Weise wurde bzw. wird die in Artikel 6 des Gesetzes zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung veran…
Frage 113 (Maik Brückner, Die Linke): Auf welche Art und Weise wurde bzw. wird die in Artikel 6 des Gesetzes zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verankerte Evaluierung von § 1631e des Bürgerlichen Gesetzbuches (Behandlung von Kindern mit Varianten der …
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Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
Bundesrat Drucksache 120/26 06.03.26 BRFuss G Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 63. Sitzung am 6. März 2026 aufgrund der Beschlussempfehlung und de…
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Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegefachassistenz (Pflegefachassistenz-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung - PflFAssAPrV)
Regelung der Anforderungen an die Ausbildung nach dem PflFAssG, der staaatlichen Prüfung sowie der Gliederung und Durchführung der praktischen Ausbildung, Konkretisierung der Aufgaben der Fachkommission und des Bundesinstituts für Berufsbildung, Verfahren zu Anerkennung ausländis…
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Mängel bei der Firma Fiege im Kontext der Maskenbeschaffung während der COVID-19-Pandemie
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Liegt dem Bundesministerium für Gesundheit eine von Ernst & Young (EY) erstellte Liste zu den Mängeln der Firma FIEGE vor, in der beschrieben wird, dass es bei FIEGE mangels eines sachgerechten Avisierungssystems zu erheblichen Bearbeitungs…
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Versorgung von Kindern und Jugendlichen in der außerklinischen Intensivpflege
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4479 21. Wahlperiode 04.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Simone Fischer, Corinna Rüffer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Johannes Wagner, Dr. Armin Grau und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Versorgung von…
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- Sammelübersicht 192 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 192 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltene Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 4. März 2026 D…
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- Sammelübersicht 194 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 194 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 4. März 202…
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- Sammelübersicht 197 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 197 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 4. März 202…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) (Änderungsantrag zu Drs. 21/2512, 21/3056, 21/4527)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4531 21. Wahlperiode 04.03.2026 Änderungsantrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) (Änderungsantrag zu Drs. 21/2512, 21/3056, 21/4527)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4533 21. Wahlperiode 04.03.2026 Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Linda Heitmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Johannes Wagner, Misbah Khan und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der zweiten B…