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Förderung von gesunder Ernährung und Bewegung bei Kindern und Jugendlichen (Antwort zu Drs. 21/934)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1135 21. Wahlperiode 04.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Julian Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/934 – Förderung von gesunder Ernä…
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Preisbindung verschreibungspflichtiger Arzneimittel, regulatorische Herausforderungen und möglicher Einfluss internationaler Plattformen auf die nationale und europäische Gesundheitspolitik (Antwort zu Drs. 21/938)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1141 21. Wahlperiode 04.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/938 – Preisbindung verschreibu…
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Schriftliche Frage 133 von Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird die Bundesregierung den Abschlussbericht der ELSA-Studie (ELSA: Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer; https:// elsa-s…
Frage 133 (Ulle Schauws, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird die Bundesregierung den Abschlussbericht der ELSA-Studie (ELSA: Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer; https:// elsa-studie.de/) veröffentlichen, und warum ist dies trotz der Antwort der Bundesregierung vom 12…
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Schriftliche Frage 129 von Dr. Rainer Kraft (AfD): Warum werden nach Kenntnis der Bundesregierung Klimaanlagen in den Hitzeschutzplänen der Bundesregierung nur im Notfall empfohlen, und liege…
Frage 129 (Dr. Rainer Kraft, AfD): Warum werden nach Kenntnis der Bundesregierung Klimaanlagen in den Hitzeschutzplänen der Bundesregierung nur im Notfall empfohlen, und liegen der Bundesregierung Berechnungen darüber vor, wie viele Menschen durch die flächendeckende Installation…
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Schriftliche Frage 128 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche externen Studien mit einem Mindestumfang des Auftragsvolumens in Höhe von 4 Mio. Euro wurden seit 2020 bis heute vom Bundesministeriu…
Frage 128 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche externen Studien mit einem Mindestumfang des Auftragsvolumens in Höhe von 4 Mio. Euro wurden seit 2020 bis heute vom Bundesministerium für Gesundheit in Auftrag gegeben (bitte detailliert auflisten nach Zeitpu…
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Behandlungsterminvergabe für gesetzlich Versicherte auf Selbstzahlungsbasis und Hindernisse bei der Terminvergabe auf Onlineportalen (Antwort zu Drs. 21/921)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1124 21. Wahlperiode 01.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Dr. Armin Grau, Dr. Janosch Dahmen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/921 – Behandlung…
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Perspektiven nach der Entkriminalisierung von Cannabis - Ausblick unter der neuen Koalition aus CDU, CSU und SPD (Antwort zu Drs. 21/919)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1125 21. Wahlperiode 01.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Dr. Lena Gumnior, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/919 –…
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Durch das Bundesamt für Gesundheit in Auftrag gegebene externe Studien mit einem Mindestumfang des Auftragsvolumens in Höhe von 4 Mio. Euro seit 2020
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche externen Studien mit einem Mindestumfang des Auftragsvolumens in Höhe von 4 Mio. Euro wurden seit 2020 bis heute vom Bundesministerium für Gesundheit in Auftrag gegeben (bitte detailliert auflisten nach Zeitpunkt der Auftragsvergabe,…
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Ein Jahr Anbauvereinigungen und Cannabisgesetz (Antwort zu Drs. 21/877)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1093 21. Wahlperiode 30.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/877 – Ein Jahr Anbauvereinigung…
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Schriftliche Frage 107 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) den Corona-Krisenstab und die damalige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel korrekt darüber info…
Frage 107 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) den Corona-Krisenstab und die damalige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel korrekt darüber informiert, wie viele FFP- und vergleichbare Masken tatsächlich durch das BMG zum jeweil…
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Schriftliche Frage 106 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat der Corona-Krisenstab die beschlossene Drei- Monats-Bedarfsmenge in Höhe von insgesamt 275 Millionen Masken im weiteren Fortgang erneut…
Frage 106 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat der Corona-Krisenstab die beschlossene Drei- Monats-Bedarfsmenge in Höhe von insgesamt 275 Millionen Masken im weiteren Fortgang erneut betrachtet, und wenn ja, wurde diese Bedarfsmenge ggf. per Beschluss revidiert, und …
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Schriftliche Frage 105 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es innerhalb des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) Stimmen, die davor gewarnt haben, die operative Masken-Beschaffung im BMG anzus…
Frage 105 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es innerhalb des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) Stimmen, die davor gewarnt haben, die operative Masken-Beschaffung im BMG anzusiedeln (ggf. bitte für wesentliche Warnungen Zeitpunkte angeben sowie benennen, wer …
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Schriftliche Frage 104 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) von Dritten, insbesondere auch von anderen Bundesministerien, über mögliche Risiken…
Frage 104 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) von Dritten, insbesondere auch von anderen Bundesministerien, über mögliche Risiken mit der im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmasken während der Corona-Pan…
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Schriftliche Frage 101 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Über welche Behörden hat das Bundesministerium für Gesundheit die Bezahlung bei der Beschaffung der Persönlichen Schutzausrüstung (Masken et…
Frage 101 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Über welche Behörden hat das Bundesministerium für Gesundheit die Bezahlung bei der Beschaffung der Persönlichen Schutzausrüstung (Masken etc.) in den Jahren 2020 und 2021 abgewickelt, und welche Kreditinstitute wurden zur Ve…
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Schriftliche Frage 16 von Maik Brückner (DIE LINKE): Aus welchen Gründen erachtet die Bundesregierung die „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Gesch…
Frage 16 (Maik Brückner, Die Linke): Aus welchen Gründen erachtet die Bundesregierung die „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen“ für notwendig (z. B. wegen einer signifikant veränderten Situation und Sic…
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Schriftliche Frage 12 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es zwischen dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) und dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Einvernehmen darüber, in welcher Höh…
Frage 12 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es zwischen dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) und dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Einvernehmen darüber, in welcher Höhe durch das BMG Masken-Einkäufe getätigt werden dürfen (ggf. bitte konkreten Zeitpunk…
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Long-COVID und PostVac - Aktuelle Situation und Versorgungslage in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/651)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1037 21. Wahlperiode 25.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/651 – Long-COVID und PostVac …
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Achter Versorgungsbericht der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1040 21. Wahlperiode 25.07.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Achter Versorgungsbericht der Bundesregierung Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ..........................................................................................…
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Einvernehmen zwischen BMF und BMG über Einkäufe von Schutzmasken
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Gab es zwischen dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) und dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Einvernehmen darüber, in welcher Höhe durch das BMG Masken-Einkäufe getätigt werden dürfen (ggf. bitte konkreten Zeitpunkt des Einverneh…
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Abwicklung der Bezahlung bei der Beschaffung persönlicher medizinischer Schutzausrüstungen in den Jahren 2020 und 2021
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Über welche Behörden hat das Bundesministerium für Gesundheit die Bezahlung bei der Beschaffung der Persönlichen Schutzausrüstung (Masken etc.) in den Jahren 2020 und 2021 abgewickelt, und welche Kreditinstitute wurden zur Vergütung von Unt…