1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 24
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Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Datenabflusses über Telekommunikationskomponenten des Herstellers Huawei (Antwort zu Drs. 21/4630)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4960 21. Wahlperiode 24.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4630 – Maßnahmen der Bundesregierung …
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Dritte Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
Bundesrat Drucksache 162/26 24.03.26 U - Wi Verordnung des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Dritte Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung A. Problem und Ziel Am 8. November 2024 wurde die Verordnung (EU…
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Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4849 21. Wahlperiode 20.03.2026 Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . .…
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Steuerliche Mobilitätsförderung - Mobilitätsbudget und Dienstwagenbesteuerung (Antwort zu Drs. 21/4581)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4913 21. Wahlperiode 20.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Müller, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4581 – Steuerlic…
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Aktueller Stand und Kosten von Straßenbauprojekten im Freistaat Bayern (Antwort zu Drs. 21/4590)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4928 21. Wahlperiode 20.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Leon Eckert, Swantje Henrike Michaelsen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4590 – Akt…
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Nationale Wirtschaftsschutzstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4920 21. Wahlperiode 20.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Nationale Wirtschaftsschutzstrategie Inhal tsverzeichnis Seite Zusammenfassung ........................................................................................ 2 1 Au…
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Kosten der Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona (Antwort zu Drs. 21/3806)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4907 21. Wahlperiode 19.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3806 – Kosten der Verlegung des Fer…
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Frage von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Welche der in der Antwort der Bundesregierung auf meine mündliche Frage 19, Plenarprotokoll 21/61, genannten Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr hat das BMV dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit für das bis 25. März 2026 zu beschließende K…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wie plant das Bundesministerium für Verkehr (BMV), seinen Auftrag zur Sicherung des Wohls der Allgemeinheit bei den Verkehrsbedürfnissen umzusetzen, und wann wird das BMV das Gutachten zur Prüfung der Möglichkeiten der betrieblichen Umsetzung von Fahrplankonzepten im Deutschlandt…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wann beabsichtigt das Bundesministerium für Verkehr bzw. die Autobahn GmbH des Bundes, das Ausschreibungsverfahren für den Aufbau von Pkw-Ladeinfrastruktur an bewirtschafteten Rastanlagen zu starten, und wann kann mit dem Aufbau der Ladeinfrastruktur für Pkw an bewirtschafteten R…
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Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Mit welchen konkreten Maßnahmen will das Bundesministerium für Verkehr im Jahr 2026 den Sanierungsstau bei der Verkehrsinfrastruktur abbauen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Für Investitionen in die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße stehen bis 202…
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wie viele Autobahnbrücken sind nach Kenntnis des Bundesministers für Verkehr aktuell sanierungsbedürftig, und auf welche Gesamtsumme belaufen sich die Sanierungskosten? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Es wird auf den Bericht „Brücken an Bundesfernstraßen – Bila…
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Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
In welchem konkreten Umfang soll ausweislich der Pläne der Bundesregierung im Wege der geplanten Führerscheinreform die sogenannte Laienausbildung erfolgen, und auf welchen konkreten Daten bzw. Annahmen fußt diese Festlegung (vergleiche www.merkur.de/lokales/muenchen-lk/fuer-unsi…
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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, beim Standort Pfeffenhausen handelt es sich ja um einen von vier bundesweiten ITZ-Standorten, die vom BMV gefördert werden. Daher frage ich Sie: Nach welchen objektiven Kriterien werden die Standorte ausgewählt? Und wie stellen …
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Herr Kollege, im Verkehr ist Wasserstoff als Basis für erneuerbare Kraftstoffe oder in Reinform zentrales Element zur Defossilisierung des Schiffs- und Luftverkehrs. Der technologieoffene Ansatz des BMV sieht dabei Wasserstoffantriebe als Ergänzung zu batterieelek…
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Hafenstrategie der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4768 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Müller, Swantje Henrike Michaelsen, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Sara Nanni, Robin Wagener, Leon Eckert, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Julian Joswig, Dr. Katrin…
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- Sammelübersicht 198 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 198 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 18. März 20…
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- Sammelübersicht 199 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 199 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 18. März 20…
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Berechnungen und Grundlagen zu Kostensenkungen und Verkehrssicherheitsfragen bei der Führerscheinreform (Antwort zu Drs. 21/4549)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4853 21. Wahlperiode 18.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4549 – Berech…
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Verkehrliche Situation in Celle und Baufortschritt der Ortsumgehung im Zuge der Bundesstraße 3 (Antwort zu Drs. 21/4647)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4889 21. Wahlperiode 18.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4647 – Verkehrliche Situation in Cell…