1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 25
-
Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen im Spannungsfeld mit der Einstufungspraxis in Geheimhaltungsgrade sowie dem praktischen Umgang mit amtlicher Kommunikation (Antwort zu Drs. 21/4435)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4814 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Benner, Dr. Konstantin von Notz, Rebecca Lenhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4435 – Recht…
-
Verwendung von geschlechtsinklusiver Sprache in Bundesbehörden (Antwort zu Drs. 21/4176)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4819 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Robert Teske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4176 – Verwendung von geschlechtsinklus…
-
Brücken in Zuständigkeit des Bundes in Berlin - Zustände und Sanierungspläne (Antwort zu Drs. 21/3933)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4781 21. Wahlperiode 16.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Audretsch, Dr. Moritz Heuberger, Lisa Paus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3933 – Brücken in…
-
green account
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Gegenstand der Interessenvertretung: Die green account GmbH vertritt die Interessen des Unternehmens im Bereich des Naturschutzrechts, der Biodiversität sowie der Entwicklung von Marktmechanismen für Ökosystemleistungen. Unser Ziel ist es, die Pra…
-
Schriftliche Frage 191 von Ulrich von Zons (AfD): Kann die Bundesregierung die Berichterstattung bestätigen, nach welcher als neuer Eröffnungstermin für Stuttgart 21 frühestens das Jahr 2029…
Frage 191 (Ulrich von Zons, AfD): Kann die Bundesregierung die Berichterstattung bestätigen, nach welcher als neuer Eröffnungstermin für Stuttgart 21 frühestens das Jahr 2029 angegeben wird, und wenn ja, wie lange ist dem Bundesministerium für Verkehr dies schon bekannt? Antwort …
-
Schriftliche Frage 190 von Wolfgang Wiehle (AfD): Wie lauten die Namen der zwölf Standorte von Instandhaltungswerken, welche die DB Cargo schließen oder verkaufen möchte, und welche dieser S…
Frage 190 (Wolfgang Wiehle, AfD): Wie lauten die Namen der zwölf Standorte von Instandhaltungswerken, welche die DB Cargo schließen oder verkaufen möchte, und welche dieser Standorte sollen verkauft werden (www.merk ur.de/wirtschaft/fast-die-haelfte-aller-arbeitsplaetz e-neuer-ch…
-
Schriftliche Frage 189 von Stefan Seidler (fraktionslos): Liegt der Bundesregierung eine Einladung zum nicht-öffentlichen Marschbahngipfel am 21. April 2026 auf Sylt vor, und auf welcher Ebene (unte…
Frage 189 (Stefan Seidler, fraktionslos): Liegt der Bundesregierung eine Einladung zum nicht-öffentlichen Marschbahngipfel am 21. April 2026 auf Sylt vor, und auf welcher Ebene (unter Angabe der Amtsbezeichnung) ist eine Teilnahme seitens der Bundesregierung geplant (vgl. www.lo …
-
Schriftliche Frage 185 von Caren Lay (DIE LINKE): Wie viele Kilometer Radwege befinden sich an sächsischen Bundesstraßen (bitte absolut sowie prozentual im Verhältnis zur Gesamtzahl der Bund…
Frage 185 (Caren Lay, Die Linke): Wie viele Kilometer Radwege befinden sich an sächsischen Bundesstraßen (bitte absolut sowie prozentual im Verhältnis zur Gesamtzahl der Bundesstraßenkilometer angeben), und wie viele Kilometer Radwege wurden davon an sächsischen Bundesstraßen sei…
-
Schriftliche Frage 177 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): Welche Gespräche hat die Bundesregierung seit dem 1. Januar 2024 mit Vertreterinnen und Vertretern der Autobahn Tank & Rast Gruppe GmbH & Co…
Frage 177 (Jorrit Bosch, Die Linke): Welche Gespräche hat die Bundesregierung seit dem 1. Januar 2024 mit Vertreterinnen und Vertretern der Autobahn Tank & Rast Gruppe GmbH & Co. KG bzw. mit Eigentümern dieser Gruppe geführt (bitte jeweils Termine, Gesprächspartnerinnen und -part…
-
Fragen für die Fragestunde der 64. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4658 21. Wahlperiode 13.03.2026 Fragen für die Fragestunde der 64. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Eröffnungstermin für Stuttgart 21
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Kann die Bundesregierung die Berichterstattung bestätigen, nach welcher als neuer Eröffnungstermin für Stuttgart 21 frühestens das Jahr 2029 angegeben wird, und wenn ja, wie lange ist dem Bundesministerium für Verkehr dies schon bekannt?
-
Radschnellwege mit Bundesförderung und die Belastung kommunaler Haushalte (Antwort zu Drs. 21/4388)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4711 21. Wahlperiode 12.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bastian Treuheit, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4388 – Radschnellwege mit Bundes…
-
Zentrale internetbasierte Fahrzeugzulassung, digitaler Fahrzeugschein und Datenaustauschprozesse (Statusabfragen) zwischen Registern und Basisdiensten des Bundes (Antwort zu Drs. 21/4367)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4712 21. Wahlperiode 12.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4367 – Zentrale internetbasierte Fahr…
-
Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen und Verwendung der Bundesmittel (Antwort zu Drs. 21/4355)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4728 21. Wahlperiode 12.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, René Bochmann, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4355 – Investitionsbedarf in deu…
-
Solvencon
Tätigkeit: Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater Zum Zwecke der Interessenvertretung werden Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des BMDS, des BMV sowie mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages zur Erläuterung von Änderungsnotwendigkeiten…
-
Beratung und Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit dem Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e. V., Berlin
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4618 21. Wahlperiode 10.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schuhmann, Stephan Protschka, Peter Felser, Julian Schmidt, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Stefan Schröder, Lars Schieske, Enrico Komning, Steffen Janich, Dari…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4594 21. Wahlperiode 09.03.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für kün…
-
Seilbahnen in Bergregionen als Teil des öffentlichen Personennahverkehrs (Antwort zu Drs. 21/4227)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4669 21. Wahlperiode 09.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Stefan Schmidt, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4227 – Seilbahnen …
-
Schriftliche Frage 163 von Stefan Schröder (AfD): Aus welchen Gründen wurden Vertreter von Fachverbänden sowie andere fachspezifische Experten nicht in die Arbeitsgruppe einbezogen, vor dem…
Frage 163 (Stefan Schröder, AfD): Aus welchen Gründen wurden Vertreter von Fachverbänden sowie andere fachspezifische Experten nicht in die Arbeitsgruppe einbezogen, vor dem Hintergrund der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 93 auf Bundestagsdrucksache 21/41…
-
Schriftliche Frage 159 von Dr. Jan-Niclas Gesenhues (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern erachtet die Bundesregierung die Einführung einer Mindestquote zur Nutzung von E- Kerosin für Privat- und Charterflüge als zielfüh…
Frage 159 (Dr. Jan-Niclas Gesenhues, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern erachtet die Bundesregierung die Einführung einer Mindestquote zur Nutzung von E- Kerosin für Privat- und Charterflüge als zielführend, um der Produktionsentwicklung von E- Kerosin einen Schub zu verpassen, un…