1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 29
-
Schriftliche Frage 149 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch liegen nach Annahmen der Bundesregierung die möglichen Einsparungen bei der Führerscheinreform auf Grundlage der im Oktober 2025 ve…
Frage 149 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch liegen nach Annahmen der Bundesregierung die möglichen Einsparungen bei der Führerscheinreform auf Grundlage der im Oktober 2025 veröffentlichten Eckpunkte zum „Bezahlbaren Führerschein“, und was ist die Bere…
-
Schriftliche Frage 143 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): Inwieweit weichen die Parameter der Nutzen- Kosten-Berechnung für die Ausbaustrecke/ Neubaustrecke Hannover–Hamburg (Bundestagsdrucksache 21…
Frage 143 (Jorrit Bosch, Die Linke): Inwieweit weichen die Parameter der Nutzen- Kosten-Berechnung für die Ausbaustrecke/ Neubaustrecke Hannover–Hamburg (Bundestagsdrucksache 21/3150, S. 11 und 31) von der für die Nachbewertung der Projekte der Liste B des Investitionsrahmenplans…
-
Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A100 in Berlin trotz Stauprognose
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3986 21. Wahlperiode 04.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel, Dr. Andreas Audretsch, Dr. Moritz Heuberger, Julia Schneider, Hanna Steinmüller und der Fraktion BÜNDN…
-
Sperrpausen im Rahmen der Inbetriebnahme des neuen elektronischen Stellwerks Ulm (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/2329) (Antwort zu Drs. 21/3233)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3971 21. Wahlperiode 03.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3233 – Sperrpausen…
-
Technischer Zustand, Investitionskosten und Einsatzeffektivität von Taumittelsprühanlagen im Bundesfernstraßennetz (Antwort zu Drs. 21/3778)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3981 21. Wahlperiode 03.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3778 – Technischer Zustand, Inv…
-
Verkehrslärmschwerpunkte an Bundesautobahnen und Pläne der Bundesregierung zum Lärmschutz (Antwort zu Drs. 21/3783)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3993 21. Wahlperiode 03.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jorrit Bosch, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3783 – Verkehrslärmschwerpunkte an B…
-
Das Aerotoxische Syndrom - Gesundheitliche Risiken durch kontaminierte Kabinenluft - Forschungsstand, Meldepflichten und Schutzmaßnahmen (Antwort zu Drs. 21/3496)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3994 21. Wahlperiode 03.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3496 – Das Aerotoxische Syndrom – G…
-
Schattenflotte, Sanktionsumgehung und Gefahren für europäische Gewässer (Antwort zu Drs. 21/3449)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3970 21. Wahlperiode 02.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Robin Wagener, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3449 – …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3948 21. Wahlperiode 02.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel 1. Mit der Änderung des Flaggenrechtsgesetzes (FlRG) und…
-
Schriftliche Frage 137 von Ulrich von Zons (AfD): Welche Kennzahlen zur Pünktlichkeit und zu Zugausfällen im Schienenpersonenfernverkehr liegen der Bundesregierung für 2019 bis 2025 vor, und…
Frage 137 (Ulrich von Zons, AfD): Welche Kennzahlen zur Pünktlichkeit und zu Zugausfällen im Schienenpersonenfernverkehr liegen der Bundesregierung für 2019 bis 2025 vor, und welche Ursachen werden dabei jeweils als wesentlich ausgewiesen (z. B. Infrastruktur, Personal, Witterung…
-
Schriftliche Frage 131 von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie sieht die aktuelle Kostenprognose für den im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehenen Ausbau der Europastraße 233 von der A 31 bei Meppe…
Frage 131 (Filiz Polat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie sieht die aktuelle Kostenprognose für den im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehenen Ausbau der Europastraße 233 von der A 31 bei Meppen bis zur A 1 bei Cloppenburg aus, und welches Nutzen-Kosten-Verhältnis ergibt sich daraus? …
-
Schriftliche Frage 127 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Netzzustandsnoten für das Jahr 2024 waren für die Strecken 4.250 (Schwarzwaldbahn Offenburg–Immendingen) sowie 4.660 (Donautalbahn Tu…
Frage 127 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Netzzustandsnoten für das Jahr 2024 waren für die Strecken 4.250 (Schwarzwaldbahn Offenburg–Immendingen) sowie 4.660 (Donautalbahn Tuttlingen–Inzigkofen) jeweils insgesamt sowie jeweils für die Anlagenklassen Gleise, Weic…
-
Schriftliche Frage 118 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen konkreten Genehmigungsverfahren setzt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sogenannte „KI-Agenten“ ein (…
Frage 118 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen konkreten Genehmigungsverfahren setzt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sogenannte „KI-Agenten“ ein (siehe Rede des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildbe…
-
Schriftliche Frage 102 von Pascal Meiser (DIE LINKE): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und…
Frage 102 (Pascal Meiser, Die Linke): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und wie viele dieser Personen wurden für ihr Praktikum nicht bezahlt (bitte für beide Teilfragen nach den…
-
Technikfolgenabschätzung (TA) Nachhaltige und sichere Konzepte für eine klimaverträgliche Schifffahrt
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3953 21. Wahlperiode 30.01.2026 Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Nachhaltige und sichere Konzepte für eine kl…
-
Erste Verordnung zur Änderung der Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
[Bundesrat Drucksache 472/25 (Beschluss) 30.01.26 Beschluss des Bundesrates Erste Verordnung zur Änderung der Verkehrsunternehmensdatei- Durchführungsverordnung und der Fahrzeug- Zulassungsverordnung A Der Bundesrat hat in seiner 1061. Sitzung am 30. Januar 2026 beschlossen, der …
-
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
[Bundesrat Drucksache 780/25 (Beschluss) 30.01.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Der Bundesrat hat in seiner 1061. Sitzung am 30. Januar 2026 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes wie folgt Stellu…
-
Erste Verordnung zur Änderung der Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
Änderung der Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung, Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung;<br /> Anpassung an EU-Recht, Änderungen für die Risikoeinstufung von Kraftverkehrsunternehmen
-
Verordnung zur Änderung der Anlage 1 einschließlich ihrer Anhänge 1, 2 und 3 sowie der Anlage 2 Anhang 1 des Übereinkommens vom 1. September 1970 über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind (Neunzehnte Verordnung zur Änderung des ATP-Übereinkommens)
Inkraftsetzung der Änderungen des ATP-Übereinkommens
-
Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Augsburg - Ulm
__________________________________________________________________________________________ Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom 29. Januar 2026 gemäß Beschluss vom 28. Februar 2016 auf Bundestagsdrucksache 18/7365 in Verbindung mit § 5 der Bedarfsplanum…