58 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Projektförderung von Medienunternehmen durch Bundesministerien im Bereich digitaler Desinformation seit dem Jahr 2026 (Antwort zu Drs. 21/7520)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8004 21. Wahlperiode 14.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7520 – Projektförderung von Me…
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Kampf gegen Desinformation sowie Fördermittelverwendung und Bundesförderung von CORRECTIV (Antwort zu Drs. 21/7448)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7811 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7448 – Kampf gegen Desinform…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt)
0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass 1.1 Kulturgut, das seinen E…
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Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
1 Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 2026 bis 2030. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.1 Kurzfristige Wirtschaftsentwicklung. . . . . . . . . …
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Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
Bundesrat Drucksache 451/26 14.08.26 Fz Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030 Bundesrepublik Deutschland Berlin, 14. August 2026 Der Bundeskanzler An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte Sehr geehrter H…
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Rechtsextreme Jugendstrukturen im Umfeld der Partei "Die Heimat" und ihrer Jugendorganisation "Junge Nationalisten" (Antwort zu Drs. 21/6639)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7192 21. Wahlperiode 16.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marlene Schönberger, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6639…
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Entwurf der Aufgabenplanung 2026 bis 2029
Programmziele und Schwerpunktvorhaben der Deutschen Welle: Globale Herausforderungen und strategischer Rahmen, Unternehmensziele 2026 – 2029, strategische Partnerschaften und Projekte, strategische Ausrichtung der Angebote pro Region, DW Akademie, finanzieller Rahmen
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Rechtsextreme Jugendstrukturen im Umfeld der Partei "Die Heimat" und ihrer Jugendorganisation "Junge Nationalisten"
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6639 21. Wahlperiode 24.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marlene Schönberger, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Nyke Slawik, Lukas Benner, Lamya Kaddor, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller und der …
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Entwurf der Aufgabenplanung 2026 bis 2029 - Drucksache 21/5500 - Stellungnahme der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6350 21. Wahlperiode 04.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf der Aufgabenplanung 2026 bis 2029 – Drucksache 21/5500 – Stellungnahme der Bundesregierung 1 Vorbemerkungen Die vorliegende Aufgabenplanung der Deutschen Welle (DW) f…
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29. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik für das Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6300 21. Wahlperiode 27.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung 29. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik für das Jahr 2025 Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ...........................................…
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über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 20. April bis 11. Mai 2026)
Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 20. April bis 11. Mai 2026) 1. Überweisung von Unterrichtungen gemäß § 80 Absatz 3 GO 1.1 Unterrichtung durch den Präsidenten des Bundesrechnungshof…
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über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 27. März bis 20. April 2026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5849 21. Wahlperiode 07.05.2026 Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 27. März bis 20. April 2026) 1. Unterrichtung durch die Bundesregierung Ergebnisbericht zur…
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Entwurf der Aufgabenplanung 2026 bis 2029
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5500 21. Wahlperiode 20.04.2026 Unterrichtung durch die Deutsche Welle Entwurf der Aufgabenplanung 2026 bis 2029 Zugeleitet mit Schreiben der Deutschen Welle vom 16. April 2026 gemäß § 4a des Deutsche-Welle-Gesetzes. 2/61 Freiheit. Innovation. Di…
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Ombudswesen und Umgang mit Beschwerden zu Machtmissbrauch und anderem Fehlverhalten an außeruniversitären Forschungseinrichtungen (Antwort zu Drs. 21/4161)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4843 21. Wahlperiode 18.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4161 – Ombudswesen und Umgang mit …
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4594 21. Wahlperiode 09.03.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für kün…
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Ombudswesen und Umgang mit Beschwerden zu Machtmissbrauch und anderem Fehlverhalten an außeruniversitären Forschungseinrichtungen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4161 21. Wahlperiode 17.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Ka…
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)
[Bundesrat Drucksache 97/26 13.02.26 DS - AV - Fz - In - K - R - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschri…
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Fragen zu den Haushaltsplänen 2026 sowie 2025 des Auswärtigen Amts (Einzelplan 05) (Antwort zu Drs. 21/3257)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4073 21. Wahlperiode 10.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Dr. Anna Rathert, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3257 – Fragen zu den Haush…
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Schriftliche Frage 2 von David Schliesing (DIE LINKE): Wie rechtfertigt die Bundesregierung die im Haushalt 2026 vorgenommenen Kürzungen bei der Deutschen Welle (DW) um rund 10 Mio. Euro im Vergl…
Frage 2 (David Schliesing, Die Linke): Wie rechtfertigt die Bundesregierung die im Haushalt 2026 vorgenommenen Kürzungen bei der Deutschen Welle (DW) um rund 10 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr, insbesondere angesichts der steigenden Bedeutung des Auslandssenders für die Bekämp…
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Angriffe auf Pressefreiheit und Medienschaffende in den Jahren 2024 und 2025 (Antwort zu Drs. 21/3739)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3973 21. Wahlperiode 03.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten David Schliesing, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3739 – Angriffe auf Pressefre…