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Klimawirkung der Maßnahmen der Bundesregierung im Gebäude- und Verkehrssektor (Antwort zu Drs. 21/6867)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7485 21. Wahlperiode 05.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Badum, Dr. Alaa Alhamwi, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6867 – Klimawirkung der M…
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Schriftliche Frage 2 von Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird die Bundesregierung die Empfehlung der EU-Kommission aus dem Rechtsstaatsbericht 2026, erschienen am 17. Juli 2026, umzusetzen, die sic…
Frage 2 (Dr. Anton Hofreiter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird die Bundesregierung die Empfehlung der EU-Kommission aus dem Rechtsstaatsbericht 2026, erschienen am 17. Juli 2026, umzusetzen, die sich darauf bezieht, dass „bei der Schaffung einer Rechtsgrundlage für ein Informationsre…
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Fragen zur LSBTQ-Politik der Bundesregierung und zum Selbstbestimmungsgesetz (Antwort zu Drs. 21/7135)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7437 21. Wahlperiode 31.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7135 – Fragen zur LSBTQ-Politik…
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Hanwha Defence Deutschland GmbH
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Hanwha Defence Deutschland vertritt Interessen in Deutschland mit dem Ziel, zur Modernisierung und Stärkung der Bundeswehr beizutragen, insbesondere durch die Bereitstellung fortschrittlicher Verteidigungssysteme und Fähigkeiten im Bereich präzise…
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Wehrhafte Demokratie im Föderalismus - Vorkehrungen des Bundes zur Sicherung der verfassungsmäßigen Ordnung in den Ländern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7398 21. Wahlperiode 29.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Benner, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Till Steffen, Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Helge Limburg, Marlene Schönberger, Schahina Gambir, Lamya Kaddor, Filiz Polat und der Fr…
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Frachtcontor Capital Partners GmbH
Tätigkeit: Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater Anlass a) Bundeskanzleramt: Zum Zwecke der Vertretung der Interessen der NASCO Energie & Rohstoff AG, Hamburg, werden Gespräche (schriftlich und per Videokonferenz) im Zusammenhang mit dem Verkaufs…
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Potenzielle Kosten aus Bundesmitteln durch die Ausstellung "Freiraum Kunst" im Schloss Bellevue (Antwort zu Drs. 21/7092)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7363 21. Wahlperiode 27.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7092 – Potenzielle Kosten au…
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Schriftliche Frage 14 von Stephan Brandner (AfD): Welche persönlichen, schriftlichen, fernmündlichen oder elektronischen Kontakte, wie z. B. Telefonate, Gespräche und Treffen zwischen Mitgli…
Frage 14 (Stephan Brandner, AfD): Welche persönlichen, schriftlichen, fernmündlichen oder elektronischen Kontakte, wie z. B. Telefonate, Gespräche und Treffen zwischen Mitgliedern der Bundesregierung und ihren Mitarbeitern (inklusive dem Bundeskanzler) und dem Regierenden Bürgerm…
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Ausgaben des Bundes für externe Öffentlichkeitsarbeit, Werbe- und PublicRelations-Agenturen sowie Kommunikationsberatung in den Haushaltsjahren von 2020 bis 2025 (Antwort zu Drs. 21/6721)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7328 21. Wahlperiode 23.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Marcus Bühl, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6721 – Ausgaben des Bundes für …
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Gleichstellungsbeauftragte im Bund - Aktuelle Zahlen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4563) (Antwort zu Drs. 21/6946)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7308 21. Wahlperiode 22.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Robert Teske, Ulrike Schielke-Ziesing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6946 – Gleichstellungsbeauftr…
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Linkem Antisemitismus konsequent entgegentreten
Antrag der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Carolin Bachmann, Adam Balten, Carsten Becker, Joachim Bloch, Dr. Michael Blos, Peter Boehringer, Erhard Brucker, Marcus Bühl, Thomas Dietz, Tobias Ebenberger, Boris Gamanov, Hans-Jürgen Goßner, Rainer Groß, Udo Theodor Hemmelgarn,…
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Umsetzungsstand, Projektsteuerung und technische Ausgestaltung der deutschen EU Digital Identity Wallet (Antwort zu Drs. 21/6866)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7319 21. Wahlperiode 21.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6866 …
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Chinesische Investitionen in Europas Automobilindustrie - Wertschöpfung und industrielle Souveränität (Antwort zu Drs. 21/6576)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7220 21. Wahlperiode 20.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Sandra Detzer, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6576 – Chi…
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Schriftliche Frage 129 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es am 25. Juni 2026 oder in der entsprechenden Kalenderwoche ein Treffen des Direktors des Center for LNG, Charlie Riedl, mit Mitglieder…
Frage 129 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es am 25. Juni 2026 oder in der entsprechenden Kalenderwoche ein Treffen des Direktors des Center for LNG, Charlie Riedl, mit Mitgliedern der Bundesregierung bzw. mit Mitarbeitern von Bundesministerien, dem Bundeskanzler…
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Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2026
Bundesrat Drucksache 416/26 16.07.26 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4…
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Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7177 21. Wahlperiode 15.07.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026 Schreiben des Bundesministeriums der …
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Schriftliche Frage 178 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Bundesministerien (inklusive Bundeskanzleramt) haben in ihrem Geschäftsbereich (inklusive der nachgeordneten Behörden) die eAkte scho…
Frage 178 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Bundesministerien (inklusive Bundeskanzleramt) haben in ihrem Geschäftsbereich (inklusive der nachgeordneten Behörden) die eAkte schon vollständig eingeführt oder, soweit dies noch nicht erfolgt ist, wann werden diese Bundesministerien n…
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Schriftliche Frage 2 von Maximilian Kneller (AfD): Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Gesamtkosten für die Anfertigung des „Kanzlerporträts“ der Altkanzlerin Dr. Angela Merke…
Frage 2 (Maximilian Kneller, AfD): Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Gesamtkosten für die Anfertigung des „Kanzlerporträts“ der Altkanzlerin Dr. Angela Merkel einschließlich des Künstlerhonorars und aller damit verbundenen weiteren Kosten, wie der Präsentationsv…
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Rede von Aydan Özoğuz (SPD) – Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankern – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern und Demokratie stärken
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde schon gesagt: Diese Koalition bringt den Sport in Deutschland richtig voran, und es lohnt sich wirklich, das noch mal zu sagen. Daher danke für den Antrag. So haben wir die Gelegenheit, noch mal dazu auszufüh…
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Potenzielle Kosten aus Bundesmitteln durch die Ausstellung "Freiraum Kunst" im Schloss Bellevue
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7092 21. Wahlperiode 10.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Potenzielle Kosten …