999 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 21
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Schriftliche Frage 67 von Dr. Sebastian Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Flugzeugen (Anzahl und Typ) der Flugbereitschaft der Bundeswehr reisten die Mitglieder des Bundeskabinetts zu den deutschitalien…
Frage 67 (Dr. Sebastian Schäfer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Flugzeugen (Anzahl und Typ) der Flugbereitschaft der Bundeswehr reisten die Mitglieder des Bundeskabinetts zu den deutschitalienischen Regierungskonsultationen in Rom, und welche Kosten sind dadurch entstanden? …
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Schriftliche Frage 61 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wer wurde im Bundesministerium der Verteidigung über die Probleme bei der Einführung von SAP S/4HANA der SAP Deutschland SE & Co. KG informi…
Frage 61 (Jeanne Dillschneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wer wurde im Bundesministerium der Verteidigung über die Probleme bei der Einführung von SAP S/4HANA der SAP Deutschland SE & Co. KG informiert (bitte auch den entsprechenden Zeitpunkt angeben, www.zeit.de/digital/2025-12/s …
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Schriftliche Frage 39 von Jan Köstering (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung, insbesondere das Bundesministerium des Innern (BMI), das Bundesministerium der Verteidigung sowie das Bundesamt für…
Frage 39 (Jan Köstering, Die Linke): Hat die Bundesregierung, insbesondere das Bundesministerium des Innern (BMI), das Bundesministerium der Verteidigung sowie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, die Evaluation der Schweizer Armee zum Einsatz von Softwareprod…
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Schriftliche Frage 15 von Stefan Schröder (AfD): Ist der Bundesregierung die Analyse der Deutschen Bundesbank bekannt, nach welcher „zwar 37 Mrd. Euro neue Schulden für Infrastruktur aufgen…
Frage 15 (Stefan Schröder, AfD): Ist der Bundesregierung die Analyse der Deutschen Bundesbank bekannt, nach welcher „zwar 37 Mrd. Euro neue Schulden für Infrastruktur aufgenommen werden, die Investitionen aber nur um rund 2,5 Mrd. Euro steigen“ und somit „93 % der Mittel [...] al…
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Aussetzung der Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung (Konversion) in Baden-Württemberg (Antwort zu Drs. 21/3807)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4046 21. Wahlperiode 06.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Vinzenz Glaser, Ulrich Thoden, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3807 – Aussetzung der Umwandlung v…
- Nutzung der Flugbereitschaft des BMVg für die Reise zu den deutsch-italienischen Regierungskonsultationen in Rom
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Probleme beim Bau und bei der Sanierung von Bundeswehrinfrastruktur - Strukturelle Hemmnisse, Reformmaßnahmen und Beispiele aus Schleswig-Holstein (Antwort zu Drs. 21/3212)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3951 21. Wahlperiode 02.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kurt Kleinschmidt, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3212 – Probleme beim Bau und be…
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Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
[Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit A. Problem und Ziel Der Vertrag zwischen…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3948 21. Wahlperiode 02.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel 1. Mit der Änderung des Flaggenrechtsgesetzes (FlRG) und…
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Schriftliche Frage 102 von Pascal Meiser (DIE LINKE): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und…
Frage 102 (Pascal Meiser, Die Linke): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und wie viele dieser Personen wurden für ihr Praktikum nicht bezahlt (bitte für beide Teilfragen nach den…
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Schriftliche Frage 62 von Aaron Valent (DIE LINKE): Welche konkreten baulichen Maßnahmen (Art und Umfang) sind der Bundesregierung zur Erweiterung des US-Truppenübungsplatzes Grafenwöhr bekann…
Frage 62 (Aaron Valent, Die Linke): Welche konkreten baulichen Maßnahmen (Art und Umfang) sind der Bundesregierung zur Erweiterung des US-Truppenübungsplatzes Grafenwöhr bekannt (bitte auch den entsprechenden Zeitplan angeben, insbesondere den vorgesehenen Baubeginn sowie den Fer…
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Schriftliche Frage 55 von Agnieszka Brugger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden die Vorfälle im Fallschirmjägerregiment 26, die in den Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages vom 15. Oktob…
Frage 55 (Agnieszka Brugger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden die Vorfälle im Fallschirmjägerregiment 26, die in den Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages vom 15. Oktober 2025 und am 14. Januar 2026 diskutiert wurden, beim Besuch des Bundesministers der V…
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Schriftliche Frage 24 von Schahina Gambir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie vielen Afghaninnen und Afghanen, die über deutsche Aufnahmezusagen über das Ortskräfteverfahren verfügt hatten, wurden diese seit dem 26…
Frage 24 (Schahina Gambir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie vielen Afghaninnen und Afghanen, die über deutsche Aufnahmezusagen über das Ortskräfteverfahren verfügt hatten, wurden diese seit dem 26. November 2025 entzogen bzw. aufgehoben (bitte für die Monate November 2025, Dezember 20…
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Entziehung von über das Ortskräfteprogramm für Afghanistan erteilten Aufnahmezusagen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie vielen Afghaninnen und Afghanen, die über deutsche Aufnahmezusagen über das Ortskräfteverfahren verfügt hatten, wurden diese seit dem 26. November 2025 entzogen bzw. aufgehoben (bitte für die Monate November 2025, Dezember 2025 und Janu…
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Erweiterung des US-Truppenübungsplatzes Grafenwöhr
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten baulichen Maßnahmen (Art und Umfang) sind der Bundesregierung zur Erweiterung des US-Truppenübungsplatzes Grafenwöhr bekannt (bitte auch den entsprechenden Zeitplan angeben, insbesondere den vorgesehenen Baubeginn sowie den…
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Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtzeitraum 2021 bis 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3900 21. Wahlperiode 29.01.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtszeitraum 2021 bis 2024 Inhal tsverzeichnis Seite I. Einführung ...................................…
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Achter Gremienbericht der Bundesregierung zum Bundesgremienbesetzungsgesetz (Berichtszeitraum: 31. Dezember 2020 bis 31. Dezember 2024)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4000 21. Wahlperiode 29.01.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Achter Gremienbericht der Bundesregierung zum Bundesgremienbesetzungsgesetz (Berichtszeitraum: 31. Dezember 2020 bis 31. Dezember 2024) Inhal tsverzeichnis Seite Abkürzungsve…
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Disziplinarrechtliche Maßnahmen und Verfahren gegen Angehörige der Bundeswehr bei Verweigerung der COVID-19-Impfung (Antwort zu Drs. 21/3573)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3849 21. Wahlperiode 28.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3573 – Disziplinarrechtliche Ma…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2510)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3906 21. Wahlperiode 28.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/2510 – Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkun…
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Aufhebung der Duldungspflicht von Impfungen gegen COVID-19 (Antwort zu Drs. 21/3576)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3916 21. Wahlperiode 28.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3576 – Aufhebung der Duldungspfl…