999 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 30
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Schriftliche Frage 32 von Dr. Jan-Marco Luczak (CDU/CSU): Wie viele duale Auszubildende nach dem Berufsbildungsgesetz bzw. der Handwerksordnung sind aktuell bei den Bundesministerien am Dienstsitz i…
Frage 32 (Dr. Jan-Marco Luczak, CDU/CSU): Wie viele duale Auszubildende nach dem Berufsbildungsgesetz bzw. der Handwerksordnung sind aktuell bei den Bundesministerien am Dienstsitz in Berlin beschäftigt (bitte nach Bundesministerien aufschlüsseln)? Antwort der Parlamentarischen S…
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Schriftliche Frage 31 von Dr. Jan-Marco Luczak (CDU/CSU): Wie hoch ist die aktuelle Gesamtbruttolohnsumme (die Gesamtheit der in der Lohnsteuerbescheinigung einzutragenden Bruttoarbeitslöhne ohne da…
Frage 31 (Dr. Jan-Marco Luczak, CDU/CSU): Wie hoch ist die aktuelle Gesamtbruttolohnsumme (die Gesamtheit der in der Lohnsteuerbescheinigung einzutragenden Bruttoarbeitslöhne ohne das 13. und 14. Monatseinkommen sowie betriebliche Zahlungen gleichen Charakters wie Jahressonderzah…
- Auftrag des Elements zur Entbürokratisierung im Geschäftsbereich des BMVg
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Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666)
Welche Teile des ehemaligen Munitionshauptdepots in den Kommunen Langquaid und Schierling wurden seitens des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) zur „strategischen Liegenschaftsreserve“ erklärt, und welche konkreten militärischen Überlegungen (seitens des BMVg) und nichtmi…
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Frage von Sascha Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666)
Inwiefern beeinflusst der bekannt gewordene Verkaufsstopp von für die Bundeswehr möglicherweise geeigneten Liegenschaften die Trassenführung der sogenannten Juraleitung bei Schwabach (vergleiche www.nn.de/region/schwabach/ominose-liste-was-hat-boris-pistorius-mit-dem-alten-schwab…
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Nutzung des ehemaligen Munitionshauptdepots Langquaid/Schierling
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Teile des ehemaligen Munitionshauptdepots in den Kommunen Langquaid und Schierling wurden seitens des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) zur "strategischen Liegenschaftsreserve" erklärt, und welche konkreten militär…
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Bericht der Bundesregierung zum Umsetzungsstand des Investitionsgesetzes Kohleregionen 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2700 21. Wahlperiode 11.11.205 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Umsetzungsstand des Investitionsgesetzes Kohleregionen 2025 Inhal tsverzeichnis Seite I. Ausgangssituation ...................................…
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Evaluationsbericht 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2900 21. Wahlperiode 11.11.2025 Unterrichtung durch die Deutsche Welle Evaluationsbericht 2025 Zugeleitet mit Schreiben der Deutschen Welle vom 6. November 2025 gemäß § 4c des Deutsche-Welle-Gesetzes. Impressum Herausgeber Deutsche Welle 53110 B…
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Schriftliche Frage 72 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Verwendung für militärische Zwecke hält die Bundesregierung für die ca. 1,5 Hektar große Liegenschaft der ehemaligen Pionierkaserne i…
Frage 72 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Verwendung für militärische Zwecke hält die Bundesregierung für die ca. 1,5 Hektar große Liegenschaft der ehemaligen Pionierkaserne in Regensburg für denkbar, und inwiefern wurde bei der grundsätzlichen Entscheidung der Bun…
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Schriftliche Frage 70 von Lea Reisner (DIE LINKE): Welche Drohnentypen will das Bundesministerium der Verteidigung von den Rüstungsfirmen Helsing, Stark und Rheinmetall bestellen („Startups,…
Frage 70 (Lea Reisner, Die Linke): Welche Drohnentypen will das Bundesministerium der Verteidigung von den Rüstungsfirmen Helsing, Stark und Rheinmetall bestellen („Startups, Rheinmetall to supply kamikaze drones for German brigade in Lithuania“, Financial Times vom 29. Oktober 2…
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Schriftliche Frage 67 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet das Bundesministerium der Verteidigung die aktuelle Situation von Rechtsextremismus in der Bundeswehr in Nordrhein-Westfalen vo…
Frage 67 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet das Bundesministerium der Verteidigung die aktuelle Situation von Rechtsextremismus in der Bundeswehr in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund der vorliegenden Daten und Berichte – leichter Anstieg in Nordrhein- Westfal…
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Schriftliche Frage 66 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie häufig lehnen Beschäftigte eine Verwendung auf einem Dienstposten in der Abteilung Politik (POL) im Bundesministerium der Verteidigung a…
Frage 66 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie häufig lehnen Beschäftigte eine Verwendung auf einem Dienstposten in der Abteilung Politik (POL) im Bundesministerium der Verteidigung ab (ab 2021 bis 2024 aufgeschlüsselt nach Jahr und jeweils mit Angabe der angebotenen und abgel…
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Schriftliche Frage 42 von Tobias Matthias Peterka (AfD): Wie viele Stellen mit dem Zweck der IT- Sicherheit bzw. Cyber-Abwehr sind im Bundeskanzleramt, im Bundesministerium der Verteidigung und im…
Frage 42 (Tobias Matthias Peterka, AfD): Wie viele Stellen mit dem Zweck der IT- Sicherheit bzw. Cyber-Abwehr sind im Bundeskanzleramt, im Bundesministerium der Verteidigung und im Bundesministerium des Innern gegenwärtig besetzt bzw. unbesetzt (vgl. dazu beispielsweise ZEIT – ww…
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Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2666 21. Wahlperiode 07.11.2025 Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksachen 21/600, 21/602 - hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2014 21. Wahlperiode 07.11.2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) – Drucksachen 21…
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Entlassungen von Soldaten aufgrund verfassungsfeindlicher Bestrebungen - Anwendung der gesetzlichen Neuregelung seit 2023 (Antwort zu Drs. 21/2391)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2677 21. Wahlperiode 07.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Kurt Kleinschmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2391 – Entlassungen von Solda…
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Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes
[Bundesrat Drucksache 645/25 07.11.25 U - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes A. Problem und Ziel Die europäischen Regelungen über fluorierte Treibhausgase, die bislang in der Verordnung (EU) Nr. 517/2…
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828
[Bundesrat Drucksache 636/25 07.11.25 DS - In - R - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen faire…
- Ablehnung von Dienstposten in der Abteilung Politik im Bundesministerium der Verteidigung von 2021 bis 2024
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Mögliche Ungleichbehandlung bei Gewährung von Zulagen für besonders befähigte Unterstützungskräfte gemäß § 23p der Erschwerniszulagenverordnung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2662 21. Wahlperiode 06.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Paul, Mirco Hanker, Stefan Henze, Kurt Kleinschmidt, Thomas Ladzinski, Rüdiger Lucassen, Jan Nolte, Gerold Otten, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes und der Fraktion der AfD Mög…