zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksachen 21/600, 21/602 - hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung

zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksachen 21/600, 21/602 - hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2014 21. Wahlperiode 07.11.2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) – Drucksachen 21/600, 21/602 – hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung Der Bundestag wolle beschließen, den Entwurf des Einzelplans 14 mit den aus anliegender Zusammenstellung* ersichtlichen Änderungen und den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen, im Übrigen unverändert nach der Vorlage – Drucksachen 21/600 Anlage, 21/602 – anzunehmen. Berlin, den 5. November 2025 Der Haushaltsausschuss Lisa Paus Amtierende Vorsitzende Andreas Mattfeldt Berichterstatter Thomas Ladzinski Berichterstatter Andreas Schwarz Berichterstatter Dr. Sebastian Schäfer Berichterstatter Dr. Dietmar Bartsch Berichterstatter * Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses zu den zurückgestellten Titeln folgen in einer Ergänzung zu dieser Beschlussempfehlung, die in Einzelfällen auch Änderungen zu bereits gefassten Beschlüssen enthalten kann. Zusammenstellung des Entwurfs des Einzelplans 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung – Drucksachen 21/600 Anlage, 21/602 – mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) Entwurf Beschlüsse des 8. Ausschusses Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in 1 000 € Kapitel 1403 – Kommandobehörden und Truppen, Sozialversicherungsbeiträge, Fürsorgemaßnahmen und Versorgung für Soldatinnen und Soldaten Tit. 511 01 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung Tit. 511 01 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 77 000 83 000 Tit. 534 01 Sonstige Ausgaben zur Förderung des Sports Tit. 534 01 Sonstige Ausgaben zur Förderung des Sports 1 580 1 780 Kapitel 1404 – Wehrforschung, Entwicklung und Erprobung Tit. 551 01 Wehrtechnische Forschung und Technologie Tit. 551 01 Wehrtechnische Forschung und Technologie 3. Die Erläuterungen zu Nr. 4 und 5 sind verbindlich. Verbindliche Erläuterungen: Verbindliche Erläuterungen: (…) (…) 4. Aus dem Titelansatz sind für das Projekt „Reduktion der Signatur militärischer Landfahrzeuge“ bis zu 5 188 T€ für das Jahr 2026 sowie bis zu 23 563 T€ Verpflichtungsermächtigungen in den Jahren 2027 (10 465 T€), 2028 (6 176 T€), 2029 (5 169 T€), 2030 (1 753 T€) vorzusehen. 5. Aus dem Titelansatz sind für das Projekt „Forschungsvorhaben Nationale Resilienz aus dem Energiesystem“ bis zu 6 030 T€ für das Jahr 2026 sowie bis zu 6 698 T€ Verpflichtungsermächtigung in den Jahren 2027 (4 980 T€) und 2028 (2 000 T€) vorzusehen. Entwurf Beschlüsse des 8. Ausschusses Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in 1 000 € Kapitel 1405 – Militärische Beschaffungen Tit. 554 01 Beschaffung von Sanitätsgerät sowie Erst beschaffung der Vorräte an Arznei- und Verbandmitteln, Brillen und sonstigem Sanitätsverbrauchsmaterial Tit. 554 01 Beschaffung von Sanitätsgerät sowie Erst beschaffung der Vorräte an Arznei- und Verbandmitteln, Brillen und sonstigem Sanitätsverbrauchsmaterial 348 198 363 198 Tit. 554 06 Beschaffung von Fahrzeugen für die Streitkräfte einschließlich des Zubehörs Tit. 554 06 Beschaffung von Fahrzeugen für die Streitkräfte einschließlich des Zubehörs 3. Aus dem Titelansatz sind die Studie, Erprobung, Beschaffung und der Betrieb eines Lazarettzuges zu leisten. Die Mittel dienen auch der Beschaffung der dazu notwendigen Patiententransporteinheiten. Tit. 554 08 Beschaffung von Munition Tit. 554 08 Beschaffung von Munition 12 659 368 12 622 253 Verpflichtungsermächtigung ..................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2028 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2029 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2030 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2031 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2032 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2033 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2034 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2035 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2036 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2037 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2038 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2039 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2040 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2041 bis zu ..................... 70 272 007 11 199 315 11 759 239 18 543 753 8 641 400 4 428 700 5 852 200 3 292 900 3 000 700 1 035 200 890 100 890 100 348 100 148 100 122 100 120 100 Verpflichtungsermächtigung ..................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2028 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2029 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2030 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2031 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2032 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2033 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2034 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2035 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2036 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2037 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2038 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2039 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2040 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2041 bis zu ..................... 70 264 954 11 197 771 11 754 572 18 542 911 8 641 400 4 428 700 5 852 200 3 292 900 3 000 700 1 035 200 890 100 890 100 348 100 148 100 122 100 120 100 Tit. 554 13 Beschaffung von Flugzeugen, Flugkörpern, Flugzeugrettungs-, Sicherheits- und sonstigem flugtechnischen Gerät Tit. 554 13 Beschaffung von Flugzeugen, Flugkörpern, Flugzeugrettungs-, Sicherheits- und sonstigem flugtechnischen Gerät 776 631 776 751 Entwurf Beschlüsse des 8. Ausschusses Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in 1 000 € Kapitel 1410 – Sonstige Bewilligungen Tit. 686 03 Förderung wissenschaftlicher, kultureller und sonstiger Einrichtungen durch die Bundeswehr sowie Mitgliedsbeiträge Tit. 686 03 Förderung wissenschaftlicher, kultureller und sonstiger Einrichtungen durch die Bundeswehr sowie Mitgliedsbeiträge 5 122 7 397 Verpflichtungsermächtigung ..................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2028 bis zu ..................... 2 405 2 005 400 Verpflichtungsermächtigung ..................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2028 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2029 bis zu .................. 9 458 3 549 5 067 842 1. Die Erläuterungen zu Nr. 2, 6, 7, 8, 10, 11 und 12 sind verbindlich. 1. Die Erläuterungen zu Nr. 2, 6, 7, 8, 10, 11, 12, 13, 14 und 15 sind verbindlich. Verbindliche Erläuterungen: Verbindliche Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Bezeichnung 1 000 € 1.-6. (…) 1.-6. (…) 7. Bund Deutscher EinsatzVeteranen e.V. 725 7. Bund Deutscher EinsatzVeteranen e.V. 1 610 8.-12. (…) 8.-12. (…) 13. Zuschuss an das Hubschraubermuseum Bückeburg 480 14. Projektförderung Trilateraler Strategischer Dialog 140 15. IET gGmbH 770 Zusammen 5 122 Zusammen 7 397 Kapitel 1413 – Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. Tit. 531 01 Beratungsleistungen zur Optimierung der Bundeswehr Tit. 531 01 Beratungsleistungen zur Optimierung der Bundeswehr 13 000 12 520 Tit. 532 01 Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik Tit. 532 01 Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 2 477 098 2 491 098 2. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich. 3. Die Überzahlungsmittel der BWI GmbH werden auf 50 000 T€ gedeckelt. 4. Sofern die Überzahlung der BWI GmbH im laufenden Haushaltsjahr einen Betrag von 50 000 T€ überschreitet, ist die Höhe der vertraglich vereinbarten Vergütungsobergrenze zu überprüfen. Auf dieser Grundlage sind die monatlichen Zahlbeträge anzupassen. Verbindliche Erläuterungen: Verbindliche Erläuterungen: (…) (…) 2. Aus dem Titelansatz sind bis zu 40 000T€ für das Jahr 2026 für den Cyber Innovation Hub vorzusehen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]