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  1. Schriftliche Frage 140 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Welche Anliegen, Argumente und Hinweise haben das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in seiner Abwägung abschli…
    dip / schriftliche_frage 06.03.2026 Quelle ↗

    Frage 140 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Welche Anliegen, Argumente und Hinweise haben das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in seiner Abwägung abschließend dazu bewogen, seine Positionierung dahingehend abzuändern, sich innerhalb der Radio Spectrum…

  2. Zukünftige Nutzung des oberen 6-GHz-Frequenzbands
    dip / vorgang 06.03.2026 Quelle ↗

    Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Anliegen, Argumente und Hinweise haben das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in seiner Abwägung abschließend dazu bewogen, seine Positionierung dahingehend abzuändern, sich innerhalb der Radio Spectrum P…

  3. Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)
    dip / rede 04.03.2026 Quelle ↗

    Was sind aktuell die fünf größten Herausforderungen für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, und was ist der Grund hierfür? Antwort des Parl. Staatssekretärs Philipp Amthor: Die wesentlichen Herausforderungen für das Bundesministerium für Digitales und St…

  4. Rede von Sonja Lemke (DIE LINKE) – Fragestunde
    dip / rede 04.03.2026 Quelle ↗

    Ein wichtiger Baustein für eine moderne Verwaltung ist eine gute und zugängliche Datenhaltung. Ein Baustein sollte der Datenatlas sein, den die Bundesdruckerei entwickelt hat. Das BMDS hat jetzt angekündigt, ihn nicht übernehmen zu wollen, und das Projekt kann man wohl als gesche…

  5. Umsetzung der Modernisierungsagenda im Bundesministerium für Arbeit und Soziales
    dip / drucksache 04.03.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/4477 21. Wahlperiode 04.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Peter Bohnhof, Jan Feser, Gerrit Huy, Lukas Rehm, Thomas Stephan, Robin Jünger, Tobias Ebenberger und der Fraktion der AfD Umsetzung der Modernisierungsa…

  6. Digitalstrategie der Bundesregierung - Umsetzungsstand, Evaluation, Fortführung und Neubewertung (Antwort zu Drs. 21/4180)
    dip / drucksache 04.03.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/4546 21. Wahlperiode 04.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4180 – Digitalstrategie der Bundesreg…

  7. Gleichstellungsbeauftragte im Bund - Aktuelle Zahlen (Antwort zu Drs. 21/4175)
    dip / drucksache 04.03.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/4563 21. Wahlperiode 04.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Gerrit Huy, Ulrike Schielke-Ziesing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4175 – Gleichstellungsbeauftrag…

  8. Strategie des BMDS zur digitalen Identität und zu Online-Verwaltungsleistungen
    dip / vorgang 04.03.2026 Quelle ↗
  9. Transformation der Verwaltung durch das BMDS
    dip / vorgang 04.03.2026 Quelle ↗
  10. Zuständigkeiten des BMDS bei der Digitalisierung der Landwirtschaft
    dip / vorgang 04.03.2026 Quelle ↗
  11. Größte Herausforderungen für das BMDS
    dip / vorgang 04.03.2026 Quelle ↗
  12. Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2026
    dip / drucksache 02.03.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/4350 21. Wahlperiode 02.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Rau…

  13. Zentrale internetbasierte Fahrzeugzulassung, digitaler Fahrzeugschein und Datenaustauschprozesse (Statusabfragen) zwischen Registern und Basisdiensten des Bundes
    dip / drucksache 26.02.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/4367 21. Wahlperiode 26.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Dr. Rainer Kraft, Alexis L…

  14. Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
    dip / rede 25.02.2026 Quelle ↗

    Was unternimmt der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, damit Deutschland im Bereich künstliche Intelligenz international wettbewerbsfähig bleibt? Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Jarzombek: Das BMDS setzt auf einen ganzheitlichen…

  15. Frage von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
    dip / rede 25.02.2026 Quelle ↗

    Welche Empfehlungen der Kommission zur Sozialstaatsreform gehen konkret auf die Vorschläge des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung zurück, und inwieweit hat es sich dafür eingesetzt, dass Sozialleistungen durch Automatisierung und einen Digital-Only-Ansatz k…

  16. Frage von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
    dip / rede 25.02.2026 Quelle ↗

    Wie viele IT-Beschaffungsvorhaben wurden seit Einführung des IT-Vorbehalts durch das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung bereits geprüft (bitte nach Ressorts aufschlüsseln), und wie viele wurden aufgrund mangelnder Einhaltung der Architekturvorgaben tatsächli…

  17. Frage von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
    dip / rede 25.02.2026 Quelle ↗

    Inwiefern teilt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung die Einschätzung von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Stefanie Hubig, die aufgrund erheblicher Vorbehalte nicht damit rechnet, dass Palantir in Zukunft in den Bundesbehörden…

  18. Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
    dip / rede 25.02.2026 Quelle ↗

    Wie lautet das aktuelle Ergebnis der vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, in der Regierungsbefragung vom 5. November 2025 angekündigten fortlaufenden Prüfung der Förderung europäischer sozialer Medien – neben der Präsenz des Bundesmin…

  19. Prüfung von IT-Beschaffungsvorhaben seit Einführung des IT-Vorbehalts durch das BMDS
    dip / vorgang 25.02.2026 Quelle ↗
  20. Beiträge des BMDS zu den Empfehlungen der Kommission zur Sozi-alstaatsreform
    dip / vorgang 25.02.2026 Quelle ↗