12.507 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 145
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Miet- und Wohnraumkosten in Bayern (Antwort zu Drs. 21/5973)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6248 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Caren Lay, Agnes Conrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5973 – Miet- und Wohnraumkosten in Bayern…
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Geplante und sich in Ausführung befindende Neubau- und Sanierungsprojekte der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5681)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6249 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5681 – Geplante und sich in Ausf…
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Kriegsdienstverweigerung im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/5956)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6251 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5956 – Kriegsdienstverweigerung im…
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Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6280 21. Wahlperiode 01.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung d…
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Geleaktes Arbeitspapier "Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen" (Antwort zu Drs. 21/5714)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6281 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5714 – Geleaktes Arbeitspapie…
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Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2025 - Einzelplan 20 -
Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2025 – Einzelplan 20 –* Inhal tsverzeichnis Seite Erläuterungen zu der Rechnung über den Haushalt des Einzelplans 20 (Bundesrechnungshof) für das Haushaltsjahr 2025 1. Überblic…
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Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
Bundesrat Drucksache 255/1/26 01.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - Fz - In zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung A Der federführende Gesundheitsausschuss (G) und der Ausschuss für Inn…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Strategie der Europäischen Union gegen Armut: Armut in allen Lebensphasen bekämpfen und verhindern
Bundesrat Drucksache 339/26 01.06.26 EU - AIS - FSFJ - Fz - K - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Strategie der Euro…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Bundesrat Drucksache 256/1/26 01.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - AIS - AV - Fz - In - K - Wi zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- …
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts - Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt sowie zur Änderung der Zustellungspauschalen und Gebühren im Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und in den Justizkostengesetzen
Bundesrat Drucksache 266/1/26 01.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse R - AV - In - U zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts - Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Sc…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens von Maßnahmen zur Beschleunigung der Verstärkung der industriellen Kapazitäten und der Dekarbonisierung in strategischen Sektoren sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1724, (EU) 2024/1735 und (EU) 2024/3110
Bundesrat Drucksache 236/1/26 01.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse EU - AIS - U - Wi - Wo zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens von Maßnahmen z…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - AccelerateEU - Energieunion: Bezahlbare und sichere Energie durch beschleunigte Maßnahmen
Bundesrat Drucksache 239/1/26 01.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse EU - AV - Fz - R - U - Vk - Wi - Wo zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Soz…
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Entschließung des Bundesrates: Förmliche Beteiligung des Bundesrates am nationalen Wiederherstellungsplan
Bundesrat Drucksache 91/1/26 01.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse EU - AV - Fz - In - U - Wo zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Entschließung des Bundesrates: Förmliche Beteiligung des Bundesrates am nationalen Wiederherstellungsplan - Antr…
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Konsequenzen des Eckpunktepapiers zum Gebäudemodernisierungsgesetz für die kommunale Wärmeplanung
(insgesamt 34 Einzelfragen)
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Geplante und sich in Ausführung befindliche Neubau- und Sanierungsprojekte der Bundesregierung
(insgesamt 16 Einzelfragen)
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Verwaltungskosten und Immobilienbewirtschaftung der Jobcenter und Agenturen für Arbeit
(insgesamt 8 Einzelfragen)
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Miet- und Wohnraumkosten in Bayern
(insgesamt 9 Einzelfragen)
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Schriftliche Frage 136 von Caren Lay (DIE LINKE): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Bestand geförderter Sozialmietwohnungen aktuell, und wie viele Sozialwohnungen wurden im…
Frage 136 (Caren Lay, Die Linke): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Bestand geförderter Sozialmietwohnungen aktuell, und wie viele Sozialwohnungen wurden im Jahr 2025 neu gebaut (bitte jeweils auch nach Bundesländern auflisten)? Antwort der Parlamentarischen Staa…
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Schriftliche Frage 135 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Wie erklärt die Bundesregierung vor dem Hintergrund des Jahresgutachtens 2026 des Sachverständigenrats für Integration und Migration GmbH „R…
Frage 135 (Dr. Ingo Hahn, AfD): Wie erklärt die Bundesregierung vor dem Hintergrund des Jahresgutachtens 2026 des Sachverständigenrats für Integration und Migration GmbH „Raum für Entwicklung: Wohnen und Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft“, das Migration als einen wesentli…
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Schriftliche Frage 95/96 von Peter Bohnhof (AfD): Wie hoch waren bislang die Gesamtkosten für die Webseite sgb2.info (bitte die Kosten je Kalenderjahr ausweisen)?
Frage 95 (Peter Bohnhof, AfD): Wie hoch waren bislang die Gesamtkosten für die Webseite sgb2.info (bitte die Kosten je Kalenderjahr ausweisen)? Frage 96 (Peter Bohnhof, AfD): Wie hoch waren bislang die Gesamtkosten für die Publikation „chancen – Das Magazin der Jobcenter“ (bitte …