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16.692 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 37

  1. Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2026 (Antwort zu Drs. 21/7941)
    dip / drucksache 21.09.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/8096 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Fey, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7941 – Antisemitische Straftaten im zw…

  2. Förderung des Zivilen Friedensdienstes durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Antwort zu Drs. 21/7595)
    dip / drucksache 21.09.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/8097 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7595 – Förderung des Zivilen Friedensd…

  3. Die Situation der Privatdozentinnen und Privatdozenten in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/7848)
    dip / drucksache 21.09.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/8098 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7848 – Die Situation de…

  4. Hochleistungsrechnen als Schlüsseltechnologie - Konsequenzen aus Chinas Spitzenposition für die deutsche Forschungs- und Sicherheitsarchitektur (Antwort zu Drs. 21/7851)
    dip / drucksache 21.09.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/8099 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7851 – Hochleistungsrechnen als Schlü…

  5. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Gewährleistung der Erschwinglichkeit und Verfügbarkeit von Wohnraum (Verordnung über erschwinglichen Wohnraum)
    dip / drucksache 21.09.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 542/26 21.09.26 EU - AIS - R - Wi - Wo Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Gewährleistung der Erschwinglichkei…

  6. Binnengrenzkontrollen an den Grenzübergängen Stadtbrücke Frankfurt (Oder), Autobahn 12 und Schienenstrecke
    dip / vorgang 21.09.2026 Quelle ↗
  7. Musikveranstaltungen der extremen Rechten im ersten Halbjahr 2026
    dip / vorgang 21.09.2026 Quelle ↗
  8. Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2026
    dip / vorgang 21.09.2026 Quelle ↗
  9. Vor Kälte und Dunkelheit schützen - Energiearmut definieren und abschaffen
    dip / vorgang 21.09.2026 Quelle ↗
  10. Vektor Group
    lobbyregister / register_entry 18.09.2026 Quelle ↗

    Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Die Vektor Group ist ein europäisches Technologieunternehmen, das sich auf Softwarelösungen für die Datenfusion und Datenanalyse aus verschiedenen Quellen unter Einbindung von KI-Technologie sowie dem Angebot von X-Reality Trainingslösungen spezia…

  11. Schriftliche Frage 80 von Aaron Valent (DIE LINKE): Wie hoch ist die Summe, die auf Grundlage des Gewalthilfegesetzes im Jahr 2027 vom Bund an den Freistaat Bayern fließen wird (Angabe in Mill…
    dip / schriftliche_frage 18.09.2026 Quelle ↗

    Frage 80 (Aaron Valent, Die Linke): Wie hoch ist die Summe, die auf Grundlage des Gewalthilfegesetzes im Jahr 2027 vom Bund an den Freistaat Bayern fließen wird (Angabe in Millionen Euro) und welche Pläne des Freistaats Bayern für das Jahr 2027 liegen der Bundesregierung vor, um …

  12. Schriftliche Frage 67 von Knuth Meyer- Soltau (AfD): Plant die Bundesregierung Änderungen im Strafrecht, um auf neue Formen digitaler Kriminalität, insbesondere den Einsatz von Künstlicher Inte…
    dip / schriftliche_frage 18.09.2026 Quelle ↗

    Frage 67 (Knuth Meyer- Soltau, AfD): Plant die Bundesregierung Änderungen im Strafrecht, um auf neue Formen digitaler Kriminalität, insbesondere den Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei Betrugs- und Täuschungsdelikten, angemessen zu reagieren, und wenn ja, welche konkreten Maß…

  13. Schriftliche Frage 63 von Dr. Rainer Kraft (AfD): Welche konkreten Maßnahmen ergreift das zuständige Bundesministerium nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell und will es zukünftig ergreif…
    dip / schriftliche_frage 18.09.2026 Quelle ↗

    Frage 63 (Dr. Rainer Kraft, AfD): Welche konkreten Maßnahmen ergreift das zuständige Bundesministerium nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell und will es zukünftig ergreifen, um die Cybersicherheit und physische Resilienz kritischer Forschungsinfrastrukturen (HPC-Zentren, Sate…

  14. Schriftliche Frage 31 von Bernd Schattner (AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung – insbesondere auf Basis der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sowie spezifischer Lagebilder…
    dip / schriftliche_frage 18.09.2026 Quelle ↗

    Frage 31 (Bernd Schattner, AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung – insbesondere auf Basis der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sowie spezifischer Lagebilder des Bundeskriminalamtes – über die Gesamtzahl der erfassten Straftaten in den Jahren 2016 bis 2025, bei de…

  15. Schriftliche Frage 30 von Kerstin Przygodda (AfD): Wie viele versuchte und wie viele vollendete Tötungsdelikte (§§ 211, 212, 216, 222 des Strafgesetzbuchs) hat es in Deutschland nach Kenntnis…
    dip / schriftliche_frage 18.09.2026 Quelle ↗

    Frage 30 (Kerstin Przygodda, AfD): Wie viele versuchte und wie viele vollendete Tötungsdelikte (§§ 211, 212, 216, 222 des Strafgesetzbuchs) hat es in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2013 jeweils gegeben? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ch…

  16. Schriftliche Frage 25 von Stella Merendino (DIE LINKE): Geht die Bundesregierung davon aus, dass der Cyberangriff auf den Medizintechnik-Konzern Boston Scientific im August 2026 unter die gesetzli…
    dip / schriftliche_frage 18.09.2026 Quelle ↗

    Frage 25 (Stella Merendino, Die Linke): Geht die Bundesregierung davon aus, dass der Cyberangriff auf den Medizintechnik-Konzern Boston Scientific im August 2026 unter die gesetzliche Meldepflicht nach § 32 BSIG fällt und wenn ja, welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung be…

  17. Schriftliche Frage 21 von Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie sollen die insgesamt bis 2030 vorgesehenen 14 Mio. Euro für die Islamismusprävention verwendet werden (bitte nach Haushaltsjahren, zustä…
    dip / schriftliche_frage 18.09.2026 Quelle ↗

    Frage 21 (Lamya Kaddor, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie sollen die insgesamt bis 2030 vorgesehenen 14 Mio. Euro für die Islamismusprävention verwendet werden (bitte nach Haushaltsjahren, zuständigen Ressorts, Haushaltstiteln, Programmen und Maßnahmen sowie vorgesehenen Zuwendungsempf…

  18. Schriftliche Frage 14 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): An welchem Tag genau wurde die Mietwagenrecherche Abdul Bs im Rahmen des Anschlags auf den Berliner CSD am 25. Juli 2026 (siehe
    dip / schriftliche_frage 18.09.2026 Quelle ↗

    Frage 14 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): An welchem Tag genau wurde die Mietwagenrecherche Abdul Bs im Rahmen des Anschlags auf den Berliner CSD am 25. Juli 2026 (siehe Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 18. September 2026: Entsprechend…

  19. Schriftliche Frage 13 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde Abdul B. zwischen seiner Haftentlassung am 12. Mai 2026 und dem Anschlag am 25. Juli 2026 auf den CSD in Berlin durch das Bundesamt fü…
    dip / schriftliche_frage 18.09.2026 Quelle ↗

    Frage 13 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde Abdul B. zwischen seiner Haftentlassung am 12. Mai 2026 und dem Anschlag am 25. Juli 2026 auf den CSD in Berlin durch das Bundesamt für Verfassungsschutz mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet und observiert, und we…

  20. Schriftliche Frage 10 von Dirk Brandes (AfD): Plant die Bundesregierung gesetzgeberische Maßnahmen, um die Persönlichkeitsrechte von Polizeivollzugsbeamten bei der Anfertigung von Bildun…
    dip / schriftliche_frage 18.09.2026 Quelle ↗

    Frage 10 (Dirk Brandes, AfD): Plant die Bundesregierung gesetzgeberische Maßnahmen, um die Persönlichkeitsrechte von Polizeivollzugsbeamten bei der Anfertigung von Bildund Tonaufnahmen durch Dritte während polizeilicher Einsatzmaßnahmen zu stärken, und wenn ja, welche konkreten Ä…