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Förderung touristischer Infrastruktur in Rheinland-Pfalz (Antwort zu Drs. 21/7336)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7552 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Dario Seifert, Erhard Brucker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7336 – Förderung touristische…
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Förderungen von Nichtregierungsorganisationen im Ilm-Kreis durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7181)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7564 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7181 – Förderungen von Nichtreg…
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Schriftliche Frage 187 von Bastian Treuheit (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrec…
Frage 187 (Bastian Treuheit, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrecht – den Kommunen ausreichende Möglichkeiten bieten, einer Umnutzung von Wohnraum zu Ferienwohnungen in a…
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Schriftliche Frage 76 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Deckt der Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistu…
Frage 76 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Deckt der Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit (StromFlexG) nach Einschätzung der Bundesregierung die im K…
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Gewalttat von Stade - Mögliche Informationsdefizite im Austausch mit ausländischen Behörden und bei der Weitergabe sicherheitsrelevanter Erkenntnisse
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7505 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Thomas Fetsch, Dr. Christoph Birghan, Dr. Christian Wirth, Raimond Scheirich, Tobias Teich, Bernd Schattner, Prof. Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, Martina Uh…
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Ausbau der Rheintalbahn und Sperrzeiten des Freiburger Hauptbahnhofs
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7515 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Chantal Kopf, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ausbau der Rheintalbahn und Sperrzeiten des Freibur…
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2. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 20. bis 24. April 2026 in Straßburg, Frankreich
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7500 21. Wahlperiode 07.08.2026 Unterrichtung durch die Delegation der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates 2. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 20. bis 24. April 2…
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Lage der christlichen Gemeinden im Libanon im Kontext von Staatskrise, bewaffneten Konflikten und demografischen Veränderungen (Antwort zu Drs. 21/7318)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7521 21. Wahlperiode 07.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Rainer Rothfuß, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7318 – Lage der christlichen Geme…
- Finalisierung der Rechtsverordnung zum Haar- und Barterlass
- Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen
- Maßnahmen zum Abbau von Abschiebehindernissen
- Bündelung von Zuständigkeiten des BAMF, der Bundespolizei und weiteren Bundesstellen
- Medienbruchfreie, digitale Verwaltungsverfahren im Rahmen eines behördenübergreifenden Reallabors
- Geplante Änderungen bzw. Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes
- Kürzung der Mittel für Krisenbewältigung und Wiederaufbau
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Ausfallsicherheit und Interoperabilität digitaler Gerichtssysteme im föderalen Justizwesen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7489 21. Wahlperiode 06.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Thomas Fetsch, Martina Kempf, Ulrich von Zons, Dr. Christoph Birghan, Gereon Bollmann, Peter Bohnhof, Knuth Meyer-Soltau, Rainer Galla und der Fraktion der A…
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Ausbau der Marschbahn im Abschnitt Niebüll-Klanxbüll-Westerland und mögliche Verzögerungen durch eine zusätzliche Elektrifizierung der Strecke (Antwort zu Drs. 21/7091)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7495 21. Wahlperiode 06.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, Kurt Kleinschmidt, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7091 – Ausbau der Marschbahn…
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Projektstand Ausbau Großknoten Mannheim (Antwort zu Drs. 21/7305)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7496 21. Wahlperiode 06.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Franziska Brantner, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7305 – Proje…
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Folgen für Kinder und Familien durch Änderungen in Leistungsgesetzen - Datengrundlagen und Kostenkalkulationen der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/7234)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7497 21. Wahlperiode 06.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Denise Loop, Misbah Khan, Dr. Anja Reinalter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7234 – Folgen für Kinde…
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Unternehmensnachfolge in Deutschland und Potentiale genossenschaftlicher und belegschaftsgetragener Eigentumsmodelle (Antwort zu Drs. 21/7147)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7508 21. Wahlperiode 06.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Conrad, Aaron Valent, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7147 – Unternehmensnachfolge in Deuts…