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- Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung auf den Wohnungsbau und die kommunalen Planungskapazitäten
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Schriftliche Frage 104 von Hanna Steinmüller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kennzahlen zur Energie- und Treibhausgaseinsparung werden von der Bundesregierung im Rahmen der vorgesehenen Wirkungsmessung für das…
Frage 104 (Hanna Steinmüller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kennzahlen zur Energie- und Treibhausgaseinsparung werden von der Bundesregierung im Rahmen der vorgesehenen Wirkungsmessung für das KfW-Programm „Jung kauft Alt“ (KfW 308) festgelegt, und wie werden diese Kennzahlen er…
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Schriftliche Frage 64 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gedenkt die Bundesregierung, die angekündigten „mindestens 18 Milliarden Euro“ (www.b mftr.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/20 25/09/…
Frage 64 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gedenkt die Bundesregierung, die angekündigten „mindestens 18 Milliarden Euro“ (www.b mftr.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/20 25/09/260925-haushalt-26-1-lesung.html) Investitionen in die sechs Schlüsseltechnologien der …
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Schriftliche Frage 57 von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist die Versorgungssicherheit mit Gas gewährleistet, sollte es zu Angriffen, Unfällen oder Sabotagen an Engpässen der Versorgungsinfrast…
Frage 57 (Michael Kellner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist die Versorgungssicherheit mit Gas gewährleistet, sollte es zu Angriffen, Unfällen oder Sabotagen an Engpässen der Versorgungsinfrastruktur (Leitungen, Terminals, Abnahmestationen) kommen, und welche Vorkehrungen trifft di…
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Schriftliche Frage 55 von Andreas Bleck (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Wirtschaftlichkeit von Offshore- Windenergieprojekten vor, die ohne Förderung nach dem Er…
Frage 55 (Andreas Bleck, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Wirtschaftlichkeit von Offshore- Windenergieprojekten vor, die ohne Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz realisiert werden, und welche Auswirkungen hat die aktuelle Kostenentwicklung nach …
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Schriftliche Frage 54 von Andreas Bleck (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu Ursache und Folgen des im Juli 2026 erfolgten Bruchs eines Rotorblattes einer Windenergiea…
Frage 54 (Andreas Bleck, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu Ursache und Folgen des im Juli 2026 erfolgten Bruchs eines Rotorblattes einer Windenergieanlage im Offshore-Windpark „He Dreiht“ vor, insbesondere im Hinblick auf Gefahren durch in die Nordsee gelang…
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Schriftliche Frage 53 von Andreas Bleck (AfD): Hält die Bundesregierung angesichts der Kostenentwicklung beim Ausbau der Offshore- Windenergie an dem gesetzlichen Ausbauziel von mindesten…
Frage 53 (Andreas Bleck, AfD): Hält die Bundesregierung angesichts der Kostenentwicklung beim Ausbau der Offshore- Windenergie an dem gesetzlichen Ausbauziel von mindestens 70 Gigawatt installierter Leistung bis zum Jahr 2045 fest, und beabsichtigt sie Änderungen am derzeit geset…
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Schriftliche Frage 52 von Andreas Bleck (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Entwicklung der Kosten für Windenergieanlagen, Kabel und Logistik beim Ausbau der Offshor…
Frage 52 (Andreas Bleck, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Entwicklung der Kosten für Windenergieanlagen, Kabel und Logistik beim Ausbau der Offshore-Windenergie in Deutschland in den vergangenen fünf Jahren vor, und welche Auswirkungen hat diese Kostenentw…
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Schriftliche Frage 49 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung in einer Gesamtbetrachtung die kumulativen Wirkungen des Zusammenspiels von Systemdienlicher Anschlussleist…
Frage 49 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung in einer Gesamtbetrachtung die kumulativen Wirkungen des Zusammenspiels von Systemdienlicher Anschlussleistung, dem Instrument zur regionalen Steuerung des EE-Zubaus in Engpassgebieten, EEG-Anpas…
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Zum zweiten Entlastungskabinett der Bundesregierung vom 15. Juli 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7842 21. Wahlperiode 04.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Micha Fehre, Beatrix von Storch, Ron…
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Zum KI-gestützten Assistenzsystem zur Unterstützung und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren - SPARK
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7843 21. Wahlperiode 04.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Micha Fehre, Beatrix von Storch, Ron…
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Entscheidungsgrundlagen, Vertrauensschutz und wirtschaftliche Wirkungen der Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude zum 21. Juli 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7845 21. Wahlperiode 04.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann und der Fraktion der AfD Entscheidungsgrundlagen, Vertrauensschutz und wirtschaftliche Wirkungen der Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude …
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Bundesmittel für das Sechs-Milliarden-Versprechen zur internationalen Klimafinanzierung (Antwort zu Drs. 21/7589)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7881 21. Wahlperiode 04.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7589 – Bundesmittel f…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund im Bundestagswahlkreis 56 Prignitz-Ostprignitz-Ruppin-Havelland I und in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7540)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7882 21. Wahlperiode 04.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7540 – Finanzierung von Nicht…
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz - SCQEG)
Bundesrat Drucksache 505/26 04.09.26 BRFuss FSFJ - AIS - Fz - K Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz - SCQEG) …
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Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027
Bundesrat Drucksache 507/26 04.09.26 BRFuss Fz - AIS - FSFJ - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027 A. Problem und Ziel In Zeiten dynamischer technologischer Entwicklungen und des demographischen Wandels gilt es, Wachstumspotentiale…
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Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See
Bundesrat Drucksache 508/26 04.09.26 BRFuss Wi - AV - Fz - In - U - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See A. Problem und Ziel Ziel der Bundesregierung ist eine Energiepolitik, die konsequent…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Gewährung eines Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027 bis 2029
Bundesrat Drucksache 509/26 04.09.26 BRFuss Wi - Fz - R Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Gewährung eines Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027 bis 2029 A. Problem und Ziel Die Kosten des…
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Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume
Bundesrat Drucksache 490/26 04.09.26 BRFuss DS - G - Wi Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume Der Deutsche Bundestag hat in seiner 86. Sitzung am 25. Juni 2026 aufgrund der B…
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Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
Bundesrat Drucksache 496/26 04.09.26 BRFuss U Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften Der Deutsche Bundestag hat in seiner 86. Sitzung am 25. Juni 2026 aufgrund der Beschlussempfe…