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12.629 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 72

  1. Berechnungen der Alterssicherungskommission (Antwort zu Drs. 21/7225)
    dip / drucksache 04.08.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7471 21. Wahlperiode 04.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sarah Vollath, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7225 – Berechnungen der Alterssic…

  2. Antimuslimische Vorfälle im ersten Halbjahr 2026 (Antwort zu Drs. 21/6705)
    dip / drucksache 04.08.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7478 21. Wahlperiode 04.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lamya Kaddor, Schahina Gambir, Marlene Schönberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6705 – Antimuslim…

  3. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1369 und der Verordnung (EU) 2020/740 im Hinblick auf die Vereinfachung und bessere Nutzung digitaler Optionen für die Energieverbrauchs- und Reifenkennzeichnung
    dip / drucksache 04.08.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 426/26 04.08.26 EU - U - Vk - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1369 und der Verordnung (EU) 2020/740 im Hinblick auf die Vereinfachu…

  4. Einfluss von Berechnungsmethodik und Qualitätsbereinigung auf die amtliche Preisstatistik - reale Preisbelastung versus ausgewiesene Inflationsrate (Antwort zu Drs. 21/7272)
    dip / drucksache 03.08.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7461 21. Wahlperiode 03.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Jan Feser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7272 – Einfluss von Berechnungsmethodik und Q…

  5. Natürliche Belastung durch Radon: mögliche gesundheitspolitische Schutzlücken, Vorsorge in sensiblen Einrichtungen, Risikokommunikation und Zugang zu Messungen (Antwort zu Drs. 21/7268)
    dip / drucksache 03.08.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7465 21. Wahlperiode 03.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7268 – Natürliche Belastung durch …

  6. Nationale Zusatzanforderungen (sog. Gold Plating) bei der Anwendung der Anti-Hybrid-Regelung nach § 4k des Einkommensteuergesetzes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6091) (Antwort zu Drs. 21/7266)
    dip / drucksache 03.08.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7492 21. Wahlperiode 03.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland, Kay Gottschalk, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7266 – Nationale Zusatzanforderungen (s…

  7. Tiertransporte aus Deutschland in Drittstaaten (Antwort zu Drs. 21/7216)
    dip / drucksache 03.08.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7484 21. Wahlperiode 03.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Violetta Bock, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7216 – Tiertransporte aus Deutschland…

  8. Natürliche Belastung durch Radon: mögliche gesundheitspolitische Schutzlücken, Vorsorge in sensiblen Einrichtungen, Risikokommunikation und Zugang zu Messungen
    dip / vorgang 03.08.2026 Quelle ↗

    (insgesamt 45 Einzelfragen)

  9. FRITZ Public Affairs & Consulting GmbH
    lobbyregister / register_entry 31.07.2026 Quelle ↗

    Tätigkeit: Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater FRITZ Public Affairs & Consulting erbringt Dienstleistungen im Bereich der strategischen Politik-, Kommunikations- und Organisationsberatung für Unternehmen, Verbände und andere Organisationen. Die…

  10. Schriftliche Frage 108 von Katalin Gennburg (DIE LINKE): Hat sich die Bundesregierung mit der – trotz einer gegenteiligen Empfehlung des Landesdenkmalrats (www.berlin.de/sen/stadtentwicklung/denkma…
    dip / schriftliche_frage 31.07.2026 Quelle ↗

    Frage 108 (Katalin Gennburg, Die Linke): Hat sich die Bundesregierung mit der – trotz einer gegenteiligen Empfehlung des Landesdenkmalrats (www.berlin.de/sen/stadtentwicklung/denkma l/landesdenkmalrat-berlin/positionen-und-empfehl ungen/empfehlungen-des-landesdenkmalrates-ber lin…

  11. Schriftliche Frage 100 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erklärt die Bundesregierung ihre Antwort vom 7. Juli 2026 auf meine Schriftliche Frage 221 auf Bundestagsdrucksache 21/7052, wonach ihr…
    dip / schriftliche_frage 31.07.2026 Quelle ↗

    Frage 100 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erklärt die Bundesregierung ihre Antwort vom 7. Juli 2026 auf meine Schriftliche Frage 221 auf Bundestagsdrucksache 21/7052, wonach ihr keine Fälle bekannt seien, in denen der damalige Bundesminister für Gesundheit Jens …

  12. Schriftliche Frage 99 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es während der Amtszeit des damaligen Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn Initiativen zur Verhinderung oder Einschränkung von Leih…
    dip / schriftliche_frage 31.07.2026 Quelle ↗

    Frage 99 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es während der Amtszeit des damaligen Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn Initiativen zur Verhinderung oder Einschränkung von Leihmutterschaft (bezugnehmend auf die Antwort der Bundesregierung vom 2. April 2020 auf …

  13. Schriftliche Frage 98 von Tobias Matthias Peterka (AfD): Führt die Bundesregierung nach dem Wechsel an der Spitze des Bundesministeriums für Gesundheit die Gesetzgebungsverfahren zum GKV- Beitragss…
    dip / schriftliche_frage 31.07.2026 Quelle ↗

    Frage 98 (Tobias Matthias Peterka, AfD): Führt die Bundesregierung nach dem Wechsel an der Spitze des Bundesministeriums für Gesundheit die Gesetzgebungsverfahren zum GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz und zum Pflegeneuordnungsgesetz inhaltlich unverändert fort, oder sind Änd…

  14. Schriftliche Frage 97 von Dr. Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wurde im Bundesministerium für Gesundheit mit den Planungen der Irlandreise des damaligen Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn 201…
    dip / schriftliche_frage 31.07.2026 Quelle ↗

    Frage 97 (Dr. Irene Mihalic, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wurde im Bundesministerium für Gesundheit mit den Planungen der Irlandreise des damaligen Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn 2018 begonnen, und lag zu diesem Zeitpunkt bereits die Einladung bzw. losere Formen der An…

  15. Schriftliche Frage 95 von Dr. Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat Jens Spahn als Privatperson oder als Bundesminister für Gesundheit am Dialog Forum 2019 in Italien teilgenommen, und war das Bundesminis…
    dip / schriftliche_frage 31.07.2026 Quelle ↗

    Frage 95 (Dr. Irene Mihalic, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat Jens Spahn als Privatperson oder als Bundesminister für Gesundheit am Dialog Forum 2019 in Italien teilgenommen, und war das Bundesministerium für Gesundheit in irgendeiner Form mit den Vorbereitungen oder den anfallenden K…

  16. Schriftliche Frage 93 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten finanziellen und strukturellen Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgeset…
    dip / schriftliche_frage 31.07.2026 Quelle ↗

    Frage 93 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten finanziellen und strukturellen Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) enthaltende Regelungen für die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen (bitte …

  17. Schriftliche Frage 92 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) enthaltende Änderung…
    dip / schriftliche_frage 31.07.2026 Quelle ↗

    Frage 92 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) enthaltende Änderung des § 133 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch auf die Entwicklung der Ausgaben der Gesetzli…

  18. Schriftliche Frage 16 von Dr. Rainer Rothfuß (AfD): Wie hoch waren in den Jahren 2024 und 2025 jeweils die gesamten Zins- und Tilgungszahlungen der von den Vereinten Nationen als Least Develop…
    dip / schriftliche_frage 31.07.2026 Quelle ↗

    Frage 16 (Dr. Rainer Rothfuß, AfD): Wie hoch waren in den Jahren 2024 und 2025 jeweils die gesamten Zins- und Tilgungszahlungen der von den Vereinten Nationen als Least Developed Countries (LDC) eingestuften Staaten an den Bund oder an von ihm beauftragte beziehungsweise beherrsc…

  19. Fragen zur LSBTQ-Politik der Bundesregierung und zum Selbstbestimmungsgesetz (Antwort zu Drs. 21/7135)
    dip / drucksache 31.07.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7437 21. Wahlperiode 31.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7135 – Fragen zur LSBTQ-Politik…

  20. Zum Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Management von Fischerei-Ressourcen in Eritrea"
    dip / drucksache 31.07.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7438 21. Wahlperiode 31.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, Johann Martel, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD Zum Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und…