18.187 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 74
-
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Antwort zu Drs. 21/7681)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7925 21. Wahlperiode 07.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sara Nanni, Agnieszka Brugger, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7681 – Erhebung …
-
Beteiligung an den Verhandlungen zu einem verbindlichen UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte - UN Treaty on Business and Human Rights (Antwort zu Drs. 21/7533)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7926 21. Wahlperiode 07.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7533 – Beteiligung an den Verhandlung…
-
Fortschritt der Bauarbeiten am Freiheits- und Einheitsdenkmal ("Einheitswippe") (Antwort zu Drs. 21/7706)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7927 21. Wahlperiode 07.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Helferich, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7706 – Fortschritt der …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge sowie damit zusammenhängender straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7872 21. Wahlperiode 07.09.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge sowie damit zusammenhängender straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften A. Pro…
- Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes im zweiten Quartal 2026
-
Staatliche Förderung von Rüstungsexporten
(insgesamt 24 Einzelfragen)
- Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
-
Schriftliche Frage 80 von Ruben Rupp (AfD): Welche Rolle spielt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) bei der Anbahnung der Übernahme des deutschen KI- Un…
Frage 80 (Ruben Rupp, AfD): Welche Rolle spielt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) bei der Anbahnung der Übernahme des deutschen KI- Unternehmens Aleph Alpha durch das kanadische KI-Unternehmen Cohere (vgl. www.spiegel.de/wi rtschaft/kuenstliche-i…
-
Schriftliche Frage 64 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gedenkt die Bundesregierung, die angekündigten „mindestens 18 Milliarden Euro“ (www.b mftr.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/20 25/09/…
Frage 64 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gedenkt die Bundesregierung, die angekündigten „mindestens 18 Milliarden Euro“ (www.b mftr.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/20 25/09/260925-haushalt-26-1-lesung.html) Investitionen in die sechs Schlüsseltechnologien der …
-
Schriftliche Frage 48 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Maßnahmen hat das Bundesministerium der Verteidigung bislang umgesetzt, um die Attraktivität der Brigade Litauen insbesondere für Sol…
Frage 48 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Maßnahmen hat das Bundesministerium der Verteidigung bislang umgesetzt, um die Attraktivität der Brigade Litauen insbesondere für Soldat:innen aus denjenigen Dienstgradgruppen und Spezialisierungen zu erhöhen, aus denen sich bi…
-
Schriftliche Frage 47 von Steffen Kotré (AfD): Welche Maßnahmen haben die Marine oder das Bundesministerium der Verteidigung zum Schutz unterseeischer Infrastruktur in der Ostsee aufgrund…
Frage 47 (Steffen Kotré, AfD): Welche Maßnahmen haben die Marine oder das Bundesministerium der Verteidigung zum Schutz unterseeischer Infrastruktur in der Ostsee aufgrund der Erkenntnisse ergriffen, die der Äußerung des Inspekteurs der Marine zugrunde lagen, es habe sicherlich „…
-
Schriftliche Frage 45 von Dr. Anna Rathert (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des Anfang August 2026 in Mekka geschlossenen trilateralen Verteidigungspakts (Mekka-Pakt)…
Frage 45 (Dr. Anna Rathert, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des Anfang August 2026 in Mekka geschlossenen trilateralen Verteidigungspakts (Mekka-Pakt) zwischen Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan, der ein eigenständiges sicherheitspolitisches Bündnis dr…
-
Schriftliche Frage 30 von Dr. Rainer Rothfuß (AfD): Wie viele Drohnenvorfälle oder -sichtungen im Umfeld kritischer Infrastruktur im gesamten Bundesgebiet in den Jahren 2019 bis 2025 konnten e…
Frage 30 (Dr. Rainer Rothfuß, AfD): Wie viele Drohnenvorfälle oder -sichtungen im Umfeld kritischer Infrastruktur im gesamten Bundesgebiet in den Jahren 2019 bis 2025 konnten eindeutig russischen staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren zugeordnet werden (bitte auch die Gesamtz…
-
Schriftliche Frage 24/25 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Bundesbehörden nutzten den Kartendienst von HERE, und welche jährlichen Lizenzkosten sind damit verbunden (bitte die 13 Bundesbehö…
Frage 24 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Bundesbehörden nutzten den Kartendienst von HERE, und welche jährlichen Lizenzkosten sind damit verbunden (bitte die 13 Bundesbehörden mit dem höchsten Anteil und die jeweiligen Lizenzkosten einzeln angeben)?…
-
Schriftliche Frage 17 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft haben Strafverfolgungsbehörden des Bundes (inklusive Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Zoll) im Jahr 2025 das sogenannte Account-…
Frage 17 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft haben Strafverfolgungsbehörden des Bundes (inklusive Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Zoll) im Jahr 2025 das sogenannte Account- Cloning (nach MüKoStPO/Rückert, 2. Aufl. 2023, StPO § 100b Rn. 38–40a) durchgeführt (bit…
-
Schriftliche Frage 12 von Dr. Bernd Baumann (AfD): Welche dienstrechtlichen, disziplinarrechtlichen oder sicherheitsüberprüfungsrechtlichen Konsequenzen zieht die Bundesregierung bzw. das Bun…
Frage 12 (Dr. Bernd Baumann, AfD): Welche dienstrechtlichen, disziplinarrechtlichen oder sicherheitsüberprüfungsrechtlichen Konsequenzen zieht die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium des Innern und für Heimat aus den jüngst öffentlich gewordenen Zeugenaussagen und Vorwürfe…
-
Schriftliche Frage 3 von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie verhält sich die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 08/188, dass ihr seit dem Jahr 2016 keine unzulässigen Cum-Cum…
Frage 3 (Katharina Beck, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie verhält sich die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 08/188, dass ihr seit dem Jahr 2016 keine unzulässigen Cum-Cum- Gestaltungen bekannt sind, zu den öffentlich bekannt gewordenen Fällen bei der Deka Bank …
-
Zum zweiten Entlastungskabinett der Bundesregierung vom 15. Juli 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7842 21. Wahlperiode 04.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Micha Fehre, Beatrix von Storch, Ron…
-
Zum KI-gestützten Assistenzsystem zur Unterstützung und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren - SPARK
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7843 21. Wahlperiode 04.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Micha Fehre, Beatrix von Storch, Ron…
-
Zu existenzbedrohenden Cyberangriffen auf deutsche Unternehmen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7844 21. Wahlperiode 04.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Micha Fehre, Beatrix von Storch, Tho…