15.350 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 76
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0312 Bundesrat (Einzelplan 03 Bundesrat)
0312 Bundesrat Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -011 Gebühren, sonstige Entgelte - - - Erläuterungen: Einnahmen aus dem Betrieb der Kindertagesstätte des Deutschen Bu…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0212 Deutscher Bundestag (Einzelplan 02 Deutscher Bundestag)
0212 Deutscher Bundestag Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 124 01 Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien e. V. überlassen werden. Darüber hinaus wird zugelassen, dass in…
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Haushaltsentwurf 2027 – Haushaltsgesetz und Gesamtplan
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7300 21. Wahlperiode 14.08.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DER BUNDESKANZLER Berli…
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Schriftliche Frage 121 von Rocco Kever (AfD): Wie hoch ist das derzeit ausstehende Kreditvolumen der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Auftrag der Bundesregierung vergebene…
Frage 121 (Rocco Kever, AfD): Wie hoch ist das derzeit ausstehende Kreditvolumen der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Auftrag der Bundesregierung vergebenen Entwicklungskredite? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Johann Saathoff vom 13. August 2026: Das …
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Schriftliche Frage 95 von Tina Winklmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hat sich die Pünktlichkeit der Regionalverkehrsverbindungen am Bahnhof Schwandorf nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen f…
Frage 95 (Tina Winklmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hat sich die Pünktlichkeit der Regionalverkehrsverbindungen am Bahnhof Schwandorf nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren entwickelt (bitte nach Hauptursachen der Verspätungen aufschlüsseln)? Antwort d…
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Schriftliche Frage 94 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie haben sich die täglichen Aus- und Einstiege an den zehn größten Bahnhöfen der Oberpfalz, gemessen an der Zahl der durchschnittlichen täg…
Frage 94 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie haben sich die täglichen Aus- und Einstiege an den zehn größten Bahnhöfen der Oberpfalz, gemessen an der Zahl der durchschnittlichen täglichen Ein- und Ausstiege, zwischen 2015 und 2025 entwickelt (bitte aufschlüsseln), und mi…
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Schriftliche Frage 93 von Iris Nieland (AfD): Nach welchen fachlichen und rechtlichen Kriterien entscheidet die Autobahn GmbH des Bundes über Ausnahmen von den Bauverbotsregelungen nach…
Frage 93 (Iris Nieland, AfD): Nach welchen fachlichen und rechtlichen Kriterien entscheidet die Autobahn GmbH des Bundes über Ausnahmen von den Bauverbotsregelungen nach § 9 des Bundesfernstraßengesetzes, und unter welchen Voraussetzungen kommt eine Ausnahmegenehmigung innerhalb …
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Schriftliche Frage 92 von Maximilian Kneller (AfD): Wie hoch waren die Schäden, welche durch Vandalismus verursacht wurden, am Eigentum der Deutschen Bahn AG (bitte nach unterschiedlichen Scha…
Frage 92 (Maximilian Kneller, AfD): Wie hoch waren die Schäden, welche durch Vandalismus verursacht wurden, am Eigentum der Deutschen Bahn AG (bitte nach unterschiedlichen Schadensarten aufschlüsseln)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 13. August 2026…
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Schriftliche Frage 89 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Aktivitäten im Nachhaltigkeitsbereich der Deutschen Bahn werden in Zukunft in veränderter Form ausgeübt (siehe Tagesspiegel Backgroun…
Frage 89 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Aktivitäten im Nachhaltigkeitsbereich der Deutschen Bahn werden in Zukunft in veränderter Form ausgeübt (siehe Tagesspiegel Background v. 10. Juli 2026 „Deutsche Bahn kürzt im Nachhaltigkeitsbereich“), und wie hat sich der…
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Schriftliche Frage 24 von Pierre Lamely (AfD): Wie viele Straftaten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Zügen und auf Bahnhöfen in Hessen verübt (bitte jeweils für die Jahre 2023,…
Frage 24 (Pierre Lamely, AfD): Wie viele Straftaten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Zügen und auf Bahnhöfen in Hessen verübt (bitte jeweils für die Jahre 2023, 2024, 2025 sowie das erste Halbjahr 2026 die Gesamtzahl und die drei häufigsten Straftatbestände angeben), u…
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Schriftliche Frage 19 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welcher Datengrundlage hat das Statistische Bundesamt die dem NIS2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz zugrunde gelegte Zahl…
Frage 19 (Jeanne Dillschneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welcher Datengrundlage hat das Statistische Bundesamt die dem NIS2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz zugrunde gelegte Zahl von rund 29.500 betroffenen Unternehmen und anderen KRITIS-Einrichtungen ermittelt …
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Schriftliche Frage 11 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der Anteil von Energiepreisentlastungen, und wie hoch der Anteil investiver Ausgaben an den Gesamtausgaben des Klima- und Trans…
Frage 11 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der Anteil von Energiepreisentlastungen, und wie hoch der Anteil investiver Ausgaben an den Gesamtausgaben des Klima- und Transformationsfonds nach Planung der Bundesregierung im Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 (bitte…
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Internationalisierung der AfD und grenzüberschreitende Vernetzung mit rechtsextremen Parteien und Akteuren
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7579 21. Wahlperiode 14.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Marlene Schönberger, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Lukas Benner, Lamya Kaddor, Awet Tesfaiesus, Claudia Roth, Julian Joswig, Chantal K…
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Auslaufen der vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geförderten Hochschulkooperationsprogramme des Deutschen Akademischen Austauschdienstes und Folgen für die deutsche Außenwissenschafts- und Entwicklungspolitik
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7584 21. Wahlperiode 14.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Roth, Ayse Asar, Schahina Gambir, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Ulle Schauws, Julian Joswig, Dr. Andrea Lübcke, Karoline Otte, Prof. Dr. Anja Reinalter und der Fraktion BÜNDNIS 9…
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Finanzielle Auswirkungen der Einführung des Ganztagsanspruchs auf die Kommunen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7586 21. Wahlperiode 14.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Bastian Treuheit, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Winfried Strauß, René Bochmann, Dr. Paul Schmidt und der Fraktion der Af…
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Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
1 Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 2026 bis 2030. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.1 Kurzfristige Wirtschaftsentwicklung. . . . . . . . . …
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Entwicklungsfinanzierung in Tansania - Gewalt gegen indigene Maasai in Folge von deutschem Naturschutz, Klimaschutz und Tourismus
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7592 21. Wahlperiode 14.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Jan van Aken, Janina Böttger, Maik Brückner, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Cansu Özdemir, Lea Reisner, Zada Salihović, Ulric…
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Förderung des Projekts "Nachhaltige Ressourcennutzung durch Kleinschürfer*innen in Karamoja und Fischerfamilien am Viktoriasee" in Uganda (Antwort zu Drs. 21/7441)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7623 21. Wahlperiode 14.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7441 – Förderung des Projekts „Nachhal…
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Rüstungsindustrie in Ostdeutschland (Antwort zu Drs. 21/7217)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7628 21. Wahlperiode 14.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Jan Köstering, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7217 – Rüstungsindustrie in Ostdeutsch…
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Krankenhausschließungen und medizinische Versorgung im ländlichen Raum in Bayern (Antwort zu Drs. 21/7211)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7631 21. Wahlperiode 14.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7211 – Krankenhausschließungen u…