Schriftliche Frage 7 von David Schliesing (DIE LINKE): Was unternimmt die Bundesregierung, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die im Arbeitsleben vieler Künstlerinnen und Künstler, die o…

Schriftliche Frage 7 von David Schliesing (DIE LINKE): Was unternimmt die Bundesregierung, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die im Arbeitsleben vieler Künstlerinnen und Künstler, die o… Frage 7 (David Schliesing, Die Linke): Was unternimmt die Bundesregierung, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die im Arbeitsleben vieler Künstlerinnen und Künstler, die oftmals als Soloselbständige prekär beschäftigt sind, einen immer wichtigeren Stellenwert einnimmt, zu fördern, und inwiefern ist die Kinderbetreuung bzw. Care-Arbeit bei den vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien aufgelegten Bundeskulturfonds förderungsfähig bzw. soll sie dort entsprechend verankert werden? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 30. Juli 2025: Selbstständige Künstlerinnen und Publizistinnen, die über die Künstlersozialkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert sind, haben im Regelfall sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Entbindung (Mutterschutzfrist) Anspruch auf Mutterschaftsgeld. Durch die Geburt eines Kindes entsteht ein Anspruch auf Elterngeld. In der Rentenversicherung gelten „Kindererziehungszeiten“. Das bedeutet, dass in den ersten drei Lebensjahren des Kindes Pflichtbeiträge in der Rentenversicherung zugunsten des erziehenden Elternteiles auch ohne eigene Beitragsleistung als gezahlt gelten. In der Kranken-/ Pflegeversicherung besteht bei Bezug von Elterngeld der Versicherungsschutz uneingeschränkt fort. Die Bundesregierung plant verschiedene Maßnahmen, um die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und eine gerechtere Verteilung und wirtschaftliche Eigenständigkeit der Care-Arbeit-Leistenden sicherstellen zu können. Zu den Maßnahmen, die nicht kulturspezifischer Natur sind und wegen ihrer allgemeinpolitischen Ausrichtung auch Künstlerinnen und Künstlern zugutekommen werden, zählen u. a. Investitionen in Kindertagesbetreuung. Der Bund unterstützt die Länder seit 2008 bei der Schaffung und dem Erhalt von Plätzen in Kitas und Kindertagespflege. Insgesamt hat die Bundesregierung seit dem Jahr 2008 fünf Investitionsprogramme „Kinderbetreuungsfinanzierung“ mit 5,4 Mrd. Euro aufgelegt, aus denen mehr als 750.000 zusätzliche Plätze für Kinder bis zum Schuleintritt geschaffen und erhalten werden konnten. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD sieht Investitionen aus dem Sondervermögen Infrastruktur für Neubau, Ausbau, Sanierung und Modernisierung von Kindertageseinrichtungen vor. Diese Maßnahmen sind wichtig, um ein bedarfsgerechtes Angebot zu schaffen und die bestehende Infrastruktur zu sichern. Der Koalitionsvertrag sieht außerdem vor, Elterngeld und Mutterschutz unter unterschiedlichen Aspekten in den Blick zu nehmen, auch im Hinblick auf die Berücksichtigung der besonderen Belange von selbstständig Erwerbstätigen. Die Abstimmungen zur konkreten Umsetzung der Vorhaben sind noch nicht abgeschlossen (Zeile 3247–3252, S. 102). Auch haben die die Bundesregierung tragenden Parteien im Koalitionsvertrag vereinbart, strukturelle Benachteiligungen für Frauen im Alltag zu beseitigen und dafür zu sorgen, dass unbezahlte Arbeit, wie Kinderbetreuung und Pflege, fairer verteilt wird (Zeile 3229–3231, S. 101). Die Förderungen der Bundeskulturfonds erfolgen – wie sämtliche Bundesförderungen – auf der Grundlage der Bundeshaushaltsordnung (BHO). Konkret zuwendungs- also förderfähig sind grundsätzlich alle Ausgaben, die zur Durchführung der geförderten Maßnahme innerhalb des Bewilligungszeitraums notwendig sind. Das heißt, der Tatbestand ist implizit bereits jetzt Bestandteil der Zuwendung, wenn für die Erreichung des Projektzwecks erforderlich.