Schriftliche Frage 146 von Robin Jünger (AfD): In welchem Verhältnis steht nach Auffassung der Bundesregierung ihre Antwort auf meine Schriftliche Frage 121 auf Bundestagsdrucksache 21/58…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.
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Schriftliche Frage 146 von Robin Jünger (AfD): In welchem Verhältnis steht nach Auffassung der Bundesregierung ihre Antwort auf meine Schriftliche Frage 121 auf Bundestagsdrucksache 21/58…
Frage 146 (Robin Jünger, AfD):
In welchem Verhältnis steht nach Auffassung der Bundesregierung ihre Antwort auf meine Schriftliche Frage 121 auf Bundestagsdrucksache 21/5846, wonach aus den genannten Maßnahmen relevante Zeit- und Kostenersparnisse sowie Produktivitätsgewinne erwartet werden, zu der durchschnittlichen Zielerreichung von 54 Prozent und zu den bislang nur 26 erreichten von 109 für 2026 geplanten Meilensteinen, und welche konkret messbaren Entlastungen, Effizienzgewinne oder fiskalischen Wirkungen kann die Bundesregierung vor diesem Hintergrund zum gegenwärtigen Zeitpunkt bereits beziffern (www.welt.de/politik/ deutschland/article6a1c6bb3411d40cd4c74d8fd/i nfrastruktur-bundesregierung-erreicht-ziele-beimsondervermoegen-nur-teilweise.html?icid=search. product.onsitesearch)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Philipp Amthor vom 5. Juni 2026:
Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) ist als langfristig angelegtes Investitionsinstrument konzipiert. Seit dem Beschluss des SVIK-Gesetzes im Herbst 2025 wurden verschiedene begleitende Maßnahmen zur Modernisierung staatlicher Strukturen, zur Digitalisierung der Verwaltung sowie zum Abbau bürokratischer Belastungen aus dem SVIK heraus ermöglicht und auf den Weg gebracht. Die Ergebnisse des titelbezogenen Fortschritts- und Wirkungsmonitorings für die Bundessäule zeigen zum Berichtsstichtag 31. Dezember 2025 bereits erste Fortschritte und vereinzelt Wirkungen auf der Outcome-Ebene an. Das Monitoring verdeutlicht damit einen insgesamt erfolgreichen Start der Umsetzung des SVIK. Im Bereich der Digitalisierung zeigt das Monitoring mit einer titelgruppenspezifischen Fortschritts- und Wirkungskennzahl von 57 Prozent erste frühe Fortschritte in Form von Pilotprojekten an, die auf eine zügige Umsetzung der Investitionen hindeuten. Es ist davon auszugehen, dass sich Zeit- und Kostenersparnisse aus den geförderten Maßnahmen perspektivisch durch eine Verringerung von Verwaltungsaufwänden durch Digitalisierung und Automatisierung ergeben werden.
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