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Schriftliche Frage 92 von Edgar Naujok (AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung angesichts der durch die Handwerkskammer Dresden im Mai 2025 veröffentlichten Bürokratiestudie, wonach für…

dip / schriftliche_frage 13.06.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

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Schriftliche Frage 92 von Edgar Naujok (AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung angesichts der durch die Handwerkskammer Dresden im Mai 2025 veröffentlichten Bürokratiestudie, wonach für… Frage 92 (Edgar Naujok, AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung angesichts der durch die Handwerkskammer Dresden im Mai 2025 veröffentlichten Bürokratiestudie, wonach für Metallbauunternehmer im Kammerbezirk Dresden rund 75 Arbeitstage pro Jahr für die Bewältigung bürokratischer Aufgaben ermittelt wurden (www.hwk-dresden.de/fileadmin/user_uploa d/mb/HWK-Allgemein/Dokumente/B%C3%BCro kratiestudie_Metallbau-Handwerk_Handwerkska mmer_Dresden_FHM_Bielefeld.pdf, S. 38), gezielte Entlastungsmaßnahmen, um diesen Zeitaufwand für kleine und mittelständische Unternehmen zu reduzieren, und wenn ja, welche, und innerhalb welchen Zeitraums? Antwort des Staatssekretärs Bernhard Kluttig vom 6. Juni 2025: Es ist ein Kernanliegen der Bundesregierung, die Bürokratielasten nicht nur für einzelne Branchen, sondern für die gesamte Wirtschaft und insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen auf ein notwendiges Mindestmaß zu reduzieren. Der Koalitionsvertrag sieht für eine spürbare Entlastung verschiedene Bürokratierückbaumaßnahmen vor. So sollen die Bürokratiekosten für die Wirtschaft in dieser Legislaturperiode um 25 Prozent reduziert werden. Das entspricht einer Entlastung von rund 16 Mrd. Euro. Darüber hinaus soll der Erfüllungsaufwand für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger sowie der Verwaltung um mindestens 10 Mrd. Euro gesenkt werden. Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, die „One in, one out“-Regel zu einer „One in, two out“-Regel weiterzuentwickeln. Zudem sieht der Koalitionsvertrag ein Sofortprogramm für den Bürokratierückbau vor, mit dem unter anderem insbesondere kleine und mittlere Unternehmen bei der Bestellung von Betriebsbeauftragten entlastet werden sollen. Des Weiteren sollen auch Statistikpflichten überprüft werden. Die genannten Maßnahmen werden auch in kleinen und mittleren Metallhandwerksunternehmen zu Entlastungen führen.

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