Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1203 Bundeswasserstraßen (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1203 Bundeswasserstraßen (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1203 Bundeswasserstraßen Überblick zum Kapitel 1203 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 15 600 15 600 - 16 593 Gesamteinnahmen.................................................. 15 600 15 600 - 16 593 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 5 658 5 658 - 2 338 7 501 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 357 725 369 956 -12 231 365 154 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 90 90 - 50 Ausgaben für Investitionen...................................... 1 629 725 1 393 101 +236 624 202 970 1 125 106 Gesamtausgaben.................................................... 1 993 198 1 768 805 +224 393 205 308 1 497 811 davon nicht flexibilisiert........................................... 1 993 198 1 768 805 +224 393 205 308 1 497 811 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 1 371 372 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 602 112 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 465 500 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 232 760 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 71 000 - 39 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -712 Gebühren, sonstige Entgelte 15 600 15 600 16 316 Haushaltsvermerk: Von den Einnahmen dürfen auch die Ausgaben für das Inkasso der Befahrungsabgaben für den Nord-Ostsee-Kanal abgesetzt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Schifffahrts- und Befahrungsabgaben für den Nord-Ostsee-Kanal. 10 500 2. Brücken-, Fähr- und Hafenabgaben................................................ 1 900 3. Entgelt für die Abgabe von Wasser an Dritte.................................. 3 200 4. Sonstige Gebühren......................................................................... - Zusammen............................................................................................ 15 600 132 01 -712 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 277 Erläuterungen: Leertitel zur Abwicklung der Veräußerungen von Dienst-Kfz gemäß § 7 Abs. 6 HG. Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1218 Tit. 981 01. 2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Hgr. 5 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1218 Tit. 531 01. 3. Mehrausgaben bei folgenden Titeln Grp. 521, Grp. 632, Hgr. 7 und Hgr. 8 mit Ausnahme des Titels 752 01 dürfen bis zur Höhe von 250 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 12 mit Ausnahme folgender Titel: Epl. 12 Tit. 518 .2, Kap. 1201 Tit. 743 12, 746 22, 831 02, Tgr. 02, Kap. 1202 Tit. 831 01, 883 23, 891 03, 891 11, Kap. 1203 Tit. 752 01, 780 04, Kap. 1205 Tgr. 01, Kap. 1206, Kap. 1210 Tgr. 09, Kap. 1216 und Kap. 1228 Tgr. 01. Von der Deckungsfähigkeit ausgenommen ist die Summe der in den Erläuterungen Nrn. 1, 2 und 4 bei Kap. 1201, Tgr. 01 genannten Beträge. 4. Die Ausgaben folgender Titel sind gegenseitig deckungsfähig: Hgr. 5, Hgr. 6, Hgr. 7 und Hgr. 8 mit Ausnahme folgender Titel: 752 01 und Tgr. 02. 5. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 5 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1218 Tit. 381 01. 6. Erstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 7. Einnahmen aus Grundstücksveräußerungen fließen den Ausgaben zu. - 40 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 8. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei Maßnahmen nach der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Küstenländern über die Bekämpfung von Meeresverschmutzungen für die anteilmäßige Erstattung durch die Küstenländer nur die zusätzlichen Ausgaben zugrunde gelegt werden, die der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in Ausführung der Maßnahmen unmittelbar entstanden sind, sofern von den Küstenländern entsprechend verfahren wird. 9. Ausgaben für Voruntersuchungen und für die Bauleitung dürfen geleistet werden außer für die Wasserstraßeninvestitionen des Bundes auch für Maßnahmen zur Beseitigung von Bergschäden an den westdeutschen Kanälen und am Niederrhein sowie für den Bau von Anlagen und die Unterhaltung von Grundstücken/ baulichen Anlagen der Bundeswehr einschl. Maßnahmen für zivile Infrastruktur von militärischem Interesse (Kap. 1408). 10. Im Zuge der Abgabe und Übertragung von bundeseigenen Wasserstraßenabschnitten an Länder und Kommunen können Ablösungen und Finanzierungsbeiträge zur Reaktivierung dieser Gewässer gezahlt werden. 11. Auf der Basis der völkerrechtlichen Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen dürfen Ausgaben bis zu 6 200 T€ zur gemeinsamen Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen auf polnischem Hoheitsgebiet im Bereich Dammscher See, Klützer Querfahrt und Westoder (Hochwasserschutz, Abfluss- und Schifffahrtsverhältnisse) geleistet werden. 12. Im Zuge der Abgabe und Übertragung von bundeseigenen Wasserstraßenabschnitten und -anlagen an Länder, Landkreise, Kommunen oder sonstige Dritte können Ablösungen oder einmalige Finanzierungsbeiträge zur Erhaltung der Nutzung dieser Gewässer oder zur Erhaltung denkmalwürdiger oder kulturhistorisch wertvoller Anlagen oder zu touristischen Zwecken gezahlt werden, auch wenn für solche Erhaltungsinvestitionen kein Wirtschaftlichkeitsnachweis erbracht werden kann. Der Finanzierungsbeitrag darf maximal die Hälfte der Gesamtinvestitionssumme betragen. Dies gilt ausschließlich für die Stadtschleuse Kassel, für die Schleusenanlagen des Elisabethfehnkanals, des Finowkanals und des Spoy-Kanals, für die Schleuse am Mühlendamm in Rostock und die Gieselauschleuse in der Eider-Treene-Sorge-Region, den Hafen Hörnum, für die Schleuse Friedenthal bei Oranienburg sowie den Lampertheimer Altrhein. Die Kosten für Gutachten und Untersuchungen können auch dann vollständig übernommen werden, wenn eine Übernahme nicht erfolgt, diese aber für die Übernahmeverhandlung notwendig waren. Dies gilt auch für Variantenplanungen zur technischen Realisierung sowie für die Ermittlung der finanziellen Belastungen. 13. Auf Basis der völkerrechtlichen Vereinbarung zwischen Preußen und der Republik Frankreich von 1861 bzw. der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Frankreich von 1956 dürfen für die Instandsetzung der Güdinger Schleuse Ausgaben zur Sicherung der Schiffbarkeit der Saar von französischer Seite nach Deutschland und umgekehrt geleistet werden. 14. Zur Beseitigung von unvorhersehbaren, morphologischen Hindernissen in Seewasserstraßen des Bundes, die eine tideabhängige Erreichbarkeit von Inseln und Häfen beeinträchtigen, können einmalige Finanzierungsbeiträge in Höhe von 50 Prozent der Gesamtausgaben geleistet werden. Davon ausgenommen sind regelmäßig wiederkehrende Unterhaltungsbaggerungen. Dies gilt ausschließlich für die tideabhängige Erreichbarkeit des Husumer Hafens und das Fahrwasser "Fuhle Schlot" zur Halbinsel Nordstrand. - 41 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 15. Zur Herstellung einer Fahrwassertiefe von -6,00 m NHN im Fahrwasser zwischen der Ostmole des Kommunalhafens Heiligenhafen und der Kardinaltonne Heiligenhafen-Ost kann ein einmaliger Finanzierungsbeitrag in Höhe von 700 T€ geleistet werden. Die Schaffung der erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen erfolgt seitens der Gemeinde. Sächliche Verwaltungsausgaben 511 01 -731 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 20 094 20 000 22 659 514 01 -731 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 80 375 82 000 78 573 521 01 -731 Unterhaltung der Bundeswasserstraßen 89 687 95 000 92 154 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 72 747 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 39 237 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 24 250 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 9 260 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Hauptwasserstraßen....................................................................... 79 000 2. Nebenwasserstraßen...................................................................... 10 687 Zusammen............................................................................................ 89 687 521 02 -731 Betrieb der Anlagen an Bundeswasserstraßen 42 148 43 000 47 391 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Hauptwasserstraßen....................................................................... 37 000 2. Nebenwasserstraßen...................................................................... 5 148 Zusammen............................................................................................ 42 148 521 03 -731 Unterhaltung und Betrieb des Kommunikationsnetzes der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung 8 822 9 000 7 857 521 04 -731 Aufwendungen für die maritime Notfallvorsorge, den verkehrsbezogenen Feuerschutz und den zivilen Such- und Rettungsdienst 49 009 50 000 36 406 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 13 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 5 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: Für den Einsatz von Schleppern auf Bundeswasserstraßen sowie auf den seewärtigen Zufahrten in den Häfen wird die deutsche Flagge vorgeschrieben. - 42 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 521 04 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Charterung Notschlepper................................................................ 18 000 2. Luftüberwachung............................................................................. 11 500 3. Betrieb Gewässerschutzschiffe....................................................... 5 500 4. Betrieb Lufttransportaufgaben......................................................... 3 400 5. Verkehrsbezogener Feuerschutz.................................................... 2 900 6. Such- und Rettungsdienst............................................................... 2 300 7. Präsenzschlepper auf der Elbe ...................................................... 4 000 8. Sonstiges......................................................................................... 1 409 Zusammen............................................................................................ 49 009 521 05 -731 Aufwendungen für Planungs-, Prüfungs- und Bauüberwachungsaufgaben 29 406 30 000 32 063 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 22 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 12 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 7 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Hauptwasserstraßen....................................................................... 24 000 2. Nebenwasserstraßen...................................................................... 5 406 Zusammen............................................................................................ 29 406 521 06 -731 Aufwendungen für vorbereitende Maßnahmen und Planungen für die Infrastruktursicherheit und Nutzung der Wasserstraße für Stromnetzausbau - 2 000 - 547 01 -731 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 29 406 30 000 39 374 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 632 01 -731 Erstattung von Verwaltungsausgaben an die Länder für die Wahrnehmung von Bundesaufgaben und für die Bauleitung 90 90 50 - 43 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Ausgaben für Investitionen 711 01 -731 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 8 000 6 000 2 526 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 7 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 3 500 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 500 T€ Erläuterungen: Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Sonstige Baumaßnahmen (< 125 T€)............................................. 1 890 2. WSA Ems/Nordsee, DO Meppen Ersatz Remise BHf/ABz Meppen.................................................................................................. 170 Zusammen............................................................................................ 2 060 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 2.6 Grundinstandsetzungen in den Außenbezirken, WSA Koblenz...................................................................................... 1 610 701 300 - 120 489 2.8 Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im Außenbezirk Diez, WSA Koblenz.............................................................. 2 720 1 704 300 - 250 466 2.19 Ersatzmaßnahmen in den Außenbezirken, WSA Nürnberg 1 500 1 327 100 - - 73 2.27 Neubau einer Lagerhalle am Wesel-Datteln-Kanal, WSA Duisburg-Meiderich.............................................................. 520 486 - - - 34 2.28 Neubau einer Halle einschl. Außenlager ABz Münster, WSA Rheine........................................................................ 310 2 100 - 110 98 2.30 Ersatz des Büro und- Sozialgebäudes am Stützpunkt Heiligenhafen, WSA Ostsee (Lübeck)....................................... 1 962 - 200 - 255 1 007 2.32 Umgestaltung Bauhof Minden, WSA MLK/ESK................... 2 700 - 200 - 500 1 500 2.34 WSA MLK/ESK Sanierung Abwasserkanal, ABz Wittingen....................................................................................... 440 - - - 145 295 2.35 Neubau Havariedepot Wilhelmshaven............................. 1 070 - - - 900 170 2.36 Ersatzneubau einer Lagerhalle für messtechnische Geräte der Gewässerkunde.............................................. 210 - - - 210 - 2.37 WSA Ems/Nordsee Neubau einer Lagerhalle ABz Meppen; DO Meppen................................................................ 600 - - - 100 500 2.38 WSA Donau/MDK Sanierung Dach Dienstgebäude ABz 4, DO Regensburg.............................................................. 850 - - - 350 500 2.39 WSA Oberrhein Neubau Stützpunkt Neuenburg, DO Freiburg.............................................................................. 1 860 - - - 1 000 860 2.40 WSA Oberrhein Neubau Stützpunkt Altlußheim, DO Mannheim........................................................................... 1 400 - - - 500 900 2.41 WSA Oberrhein Neubau Stützpunkt Germersheim, DO Mannheim........................................................................... 1 550 - - - 500 1 050 2.42 WSA Elbe-Nordsee Neubau eines Betriebswohngebäudes am Leuchtturm Helgoland................................... 4 200 - - - 1 000 3 200 Zusammen (Summendifferenz).................................................... 23 502 4 220 1 200 - 5 940 11 142 - 44 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 712 01 -731 Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 20 000 20 000 14 087 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 14 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 5 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 000 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 19. Neubau Bauhof Heilbronn, WSA Neckar............................. 39 796 1 420 14 000 - 14 000 10 376 21. Ersatz von Hochbaumaßnahmen WSA Ems/Nordsee.... - - - - - - 21.1 WSA Ems/Nordsee Ersatz von Werkhallen und Bürogebäuden, ABz’e Leer, Emden und Borkum, DO Emden....................................................................................... 17 969 - - - 720 17 249 21.2 WSA Ems/Nordsee Ersatz von Werkhallen und Bürogebäuden, ABz’e Lathen und Edewechterdamm, DO Meppen............................................................................... 9 558 - - - 480 9 078 22. WSA MLK/ESK ABz Vorsfelde, DO Braunschweig......... 6 300 - - - 4 800 1 500 Zusammen.................................................................................... 73 623 1 420 14 000 - 20 000 38 203 752 01 -731 Baukostenzuschüsse der Europäischen Union für Investitionen in Transeuropäische Verkehrsnetze im Bereich der Bundeswasserstraßen - - 8 182 912 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1210 Tit. 272 02. Erläuterungen: Soweit die einschlägige EU-Verordnung dazu ermächtigt, können im Rahmen der durch die Europäische Union geförderten Maßnahmen projektbezogen sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 780 01 -731 Erhaltung der verkehrlichen Infrastruktur 520 000 450 000 442 623 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 360 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................. 160 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................. 120 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 60 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 20 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erhaltungsbaggerungen in den Revieren 1.1 Unterelbe...................................................................................... 150 000 1.2 Nord-Ostsee-Kanal....................................................................... 15 000 1.3 Ostsee Zufahrten.......................................................................... 5 000 1.4 Außenems.................................................................................... 9 000 1.5 Unterems...................................................................................... 23 500 1.6 Unter- und Außenweser................................................................ 37 500 1.7 Rhein............................................................................................ 2 000 1.8 Main-Donau-Wasserstraße........................................................... 7 200 1.9 restliche Wasserstraßen............................................................... 5 800 - 45 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 780 01 Bezeichnung 1 000 € 2. Geschiebebewirtschaftung am Rhein........................................... 15 000 3. sonstige Maßnahmen 3.1 Hauptwasserstraßen..................................................................... 220 000 3.2 Nebenwasserstraßen.................................................................... 30 000 Zusammen............................................................................................ 520 000 Bezeichnung 1 000 € 1. Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt................................ 308 913 2. Durch konventionelle Mittel gedeckt................................................ 211 087 Zusammen............................................................................................ 520 000 780 02 -731 Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 895 000 724 761 538 414 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 710 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................. 300 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................. 250 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.............................................. 110 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 50 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal............................................ 183 300 2. Maßnahmen an der Unter- und Außenelbe.................................. 1 500 3. Maßnahmen an der Ostsee.......................................................... 11 800 4. Maßnahmen an der Nordsee........................................................ 61 900 5. Maßnahmen an der Außen- und Unterweser (einschl. Nebenflüsse)........................................................................................... 3 500 6. Maßnahmen am Mittellandkanal und am Elbe-Seitenkanal......... 44 750 7. Maßnahmen an der Mittel- und Oberweser (einschl. Quell- und Nebenflüsse)................................................................................. 8 900 8. Maßnahmen an der Dortmund-Ems-Kanal Nordstrecke.............. 68 350 9. Maßnahmen an der Dortmund-Ems-Kanal Südstrecke einschl. Haltung Henrichenburg................................................................. 35 800 10. Maßnahmen am Wesel-Datteln-Kanal.......................................... 42 200 11. Maßnahmen am Datteln-Hamm-Kanal......................................... 2 800 12. Maßnahmen am Rhein-Herne-Kanal einschl. Ruhrwasserstraße 31 000 13. Maßnahmen am Rhein................................................................. 42 100 14. Maßnahmen an Mosel, Saar, Lahn............................................... 24 500 15. Maßnahmen am Neckar............................................................... 28 800 16. Maßnahmen am Main................................................................... 14 800 17. Maßnahmen an der Donau und am Main-Donau-Kanal............... 181 800 18. Projekt 17 Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (Bundeswasserstraßenverbindung Rühen-Magdeburg-Berlin)............................. 28 400 19. Maßnahmen an der Mittel- und Oberelbe, an der Saale und an der Unteren Havel-Wasserstraße von Plaue bis zur Mündung..... 18 200 20. Maßnahmen am Elbe-Lübeck-Kanal und an der Müritz-Elde- Wasserstraße................................................................................ 6 300 21. Maßnahmen an der Havel-Oder-Wasserstraße, der Oberen Havel-Wasserstraße sowie am Havel-Kanal nördlich Wustermark... 24 900 22. Maßnahmen an der Spree-Oder-Wasserstraße einschl. Berliner Wasserstraße und Nebengewässer sowie an der Oder............... 29 400 Zusammen............................................................................................ 895 000 Einzelmaßnahmen siehe Anlage zum Einzelplan 12 - "Verkehrswegeinvestitionen des Bundes". - 46 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 780 02 In den Einzelmaßnahmen sind auch die unmittelbar für die Baumaßnahmen erforderlichen Planungsleistungen Dritter und vorgezogene ökologische Ausgleichsmaßnahmen für anstehende Wasserstraßenprojekte veranschlagt. zu 1. Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel, der Ausbau der Oststrecke, der Ersatzneubau der Schwebefähre Rendsburg und der Neubau eines Trockendocks zur Schleuseninstandsetzung in Brunsbüttel und die Beschaffung einer dritten 100t-Fähre in Brunsbüttel veranschlagt. zu 3. Unter den Maßnahmen an der Ostsee ist auch die Anpassung der seewärtigen Zufahrt zum Seehafen Rostock veranschlagt. zu 6. Unter den Maßnahmen am Elbe-Seitenkanal sind auch die weiteren Vorarbeiten (Planung) der Schleuse Scharnebeck veranschlagt. zu 17. Für die Maßnahmen an der Donau werden die Planungsleistungen und die Bauleitung von der WIGES Wasserbauliche Infrastrukturgesellschaft mbH (ehemals Rhein-Main-Donau Wasserstraßen GmbH) wahrgenommen. Bezeichnung 1 000 € 1. Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt................................ 690 000 2. Durch konventionelle Mittel gedeckt................................................ 205 000 Zusammen............................................................................................ 895 000 780 03 -731 Ersatz- und Ausbau der verkehrstechnischen Infrastruktur an Bundeswasserstraßen 6 000 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 10 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 000 T€ Erläuterungen: Die Mittel sind für den Aufbau des bundesweiten AIS-Dienstes vorgesehen. Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 1203 Tit. 780 02 ............................................ 724 761 538 414 780 04 -731 Aus- und Neubau von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen 10 000 5 000 2 142 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 14 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 7 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 5 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1210 Tgr. 09. 2. Mit der Maßgabe der 10-prozentigen finanziellen Beteiligung einschließlich der Übernahme der Verkehrssicherungspflicht durch Kommunen und Gemeindeverbände können mit diesen Ausgaben Betriebswege an Bundeswasserstraßen auch für den Radverkehr tauglich ausgebaut werden. Hierzu können auf Antrag einmalig Mittel aus diesem Titel in Höhe von 90 Prozent der Kosten für den Radwegeausbau (Sprungkosten gegenüber dem Betriebswegeausbau) verwendet werden. - 47 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 780 04 Erläuterungen: Im Sinne der Förderung des allgemeinen Radverkehrs, der im besonderen öffentlichen Interesse steht, unterstützt der Bund die Bemühungen der interessierten Kommunen oder Gemeinden, den fahrradtauglichen Ausbau der bundeseigenen Betriebswege zu ermöglichen. 780 05 -731 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit und Maßnahmen zur ökologischen Weiterentwicklung an Bundeswasserstraßen 33 510 12 000 3 428 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 55 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 30 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 15 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 10 000 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Flussgebietseinheit Rhein (FGE Rhein) 1.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 190 000 8 136 5 470 - 16 000 160 394 1.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 75 000 53 - - 4 500 70 447 1.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 75 000 13 400 - 4 500 70 087 2. Flussgebietseinheit Donau (FGE Donau)............................. 2.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 5 500 1 232 - - - 4 268 2.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 500 - - - - 500 2.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 2 000 13 - - 1 000 987 3. Flussgebietseinheit Weser (FGE Weser).............................. 3.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 50 000 1 237 - - - 48 763 3.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 3 500 - - - - 3 500 3.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 10 000 1 159 1 250 - 2 500 5 091 4. Flussgebietseinheit Elbe (FGE Elbe).................................... 4.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 12 000 2 769 2 200 - 510 6 521 4.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 6 000 - 1 200 - - 4 800 4.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 12 000 735 610 - 1 500 9 155 4.4 Gesamtkonzept Elbe (GKE) Prozessbegleitung................... 11 000 375 250 - 1 000 9 375 5. Flussgebietseinheit Oder (FGE Oder)................................... 5.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... - - - - - - 5.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 500 - - - - 500 5.3 wasserwirtschaftliche Unterhaltung/Erhaltung...................... 2 900 - - - - 2 900 5.4 integrative Maßnahmen (Planungsphase)............................ 18 100 17 - - 2 000 16 083 6. Flussgebietseinheit Ems (FGE Ems).................................... 6.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 6 000 1 117 620 - - 4 263 6.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 3 500 - - - - 3 500 6.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 4 000 - - - - 4 000 7. Weitere (FGE Warnow/Peene, Eider, Schlei/Trave).............. 7.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 500 - - - - 500 7.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 500 - - - - 500 7.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 1 300 - - - - 1 300 Zusammen.................................................................................... 489 800 16 856 12 000 - 33 510 427 434 Gemäß Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und Wasserstraßengesetz (WaStrG) wurde der WSV die gesetzliche Verpflichtung übertragen, die ökologische Durchgängigkeit an den von ihr betriebenen Stauanlagen der Bundeswasserstraßen wiederherzustellen und den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen durchzuführen, soweit es die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) erfordern. Seit 2022 werden die im Zuständigkeitsbereich des BMV zu finanzierenden Maßnahmen und Projekte des "Bundesprogramms Blaues Band Deutschland" - 48 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 780 05 hier veranschlagt. Mehr wegen Anpassung an den Bedarf. 811 01 -731 Erwerb von Fahrzeugen 50 000 50 000 24 842 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 59 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 24 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 20 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 15 000 T€ Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Ersatzbeschaffung 1.1 Landfahrzeuge 1.1.1 Pkw.......................................................................................... 4 800 1.1.2 Lkw.......................................................................................... 4 200 1.1.3 Anhänger................................................................................. 250 1.1.4 Straßenfahrzeuge mit Sonderausstattung............................... 1 550 1.1.5 fahrbare Arbeitsgeräte............................................................. 3 200 1.2 Wasserfahrzeuge 1.2.13 Ersatz von Prahmen, Standort Magdeburg............................. - 1.2.17 Ersatzbeschaffung Vermessungsschiff "Weekeborg".............. 430 1.2.18 Ersatz Seilgreifer auf SG "Spandau" WSA Spree-Havel, DO Berlin........................................................................................ 150 1.2.19 Ersatz Mobilbagger auf SG "2796" WSA Spree-Havel, DO Berlin........................................................................................ 150 1.2.20 Ersatz Ramme auf OP "2828" WSA Spree-Havel, DO Berlin. 100 1.2.21 Ersatz Teleskopkran auf SG "Mittelweser" WSA Weser, DO Verden..................................................................................... 250 1.2.22 Ersatz von Krananlagen auf 5 Prahme WSA WDK, Rheine.... 750 2. Sonstige Beschaffungen (< 125 000 €)................................... 280 3. Umbau- und Grundinstandsetzungsmaßnahmen 3.14 Ersatz offener Prahm "3829", WSA Oberrhein, Mannheim..... 160 3.15 Ersatz Peiltechnik PS "Visurgis", WSA MLK/ ESK.................. - 3.16 Aufbau Flächenpeiltechnik MS "Wiesel", WSA Elbe, DO Lauenburg...................................................................................... 150 4. Sonstige Umbau- und Grundinstandsetzungsmaßnahmen..... 700 Zusammen............................................................................................ 17 120 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Ersatzbeschaffung 1.34 Ersatz Peilschiff, WSA Duisburg-Rhein............................... 3 430 2 752 - - 500 178 1.61 Ersatz für 4 Aufsichtsboote, WSA Dresden......................... 6 770 1 643 2 000 - 1 000 2 127 1.62 Ersatz Typenboote, WSA Duisburg-Rhein........................... 6 900 1 581 1 000 - 1 000 3 319 1.63 Beschaffung eines Laderaumsaugbaggers für die Nordsee 142 000 107 941 10 000 - 1 000 23 059 1.66 Ersatz Tauchschiff "Bergeshövede"/Werkstattschiff 1545, WSA Rheine........................................................................ 4 230 1 268 2 000 - 800 162 1.67 Ersatz Tauchschiff "Raffelberg"/Werkstattschiff 1647, WSA Duisburg-Meiderich.............................................................. 4 230 423 1 000 - 1 000 1 807 1.68 Ersatz Motorschiffe "Crange" und "Dorsten", WSA Duisburg-Meiderich..................................................................... 2 262 1 922 - - - 340 1.69 Ersatz der Verkehrssicherungsschiffe "Bonn", "Köln","Neus", "Homberg", "Rees" - WSA Rhein................. 26 050 2 729 4 000 - 2 600 16 721 1.70 Ersatz Klappprahm "Hüntel", WSA Ems-Nordsee............... 3 270 1 144 - - - 2 126 - 49 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 811 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1.72 Neubau Typboot "Spatz" mit batterieelektrischem Antrieb, WSA Duisburg-Meiderich..................................................... 1 880 1 647 - - - 233 1.73 Ersatz SG "Oberweser" und SG "Schwarmstedt", WSA Weser................................................................................... 8 930 4 202 2 000 - 1 500 1 228 1.74 Ersatz Schubboot "Tauber", StO Würzburg......................... 3 880 - 1 200 - 1 000 1 680 1.75 Ersatz Decksprahm "3949" mit Ladekran; WSA Westdeutsches Kanalnetz; StO Rheine.............................................. 900 - 200 - 300 400 1.76 Neubau Wasserinjektionsgerät WSA Ems-Nordsee, StO Meppen................................................................................ 2 610 - 500 - 900 1 210 1.77 Ersatzbeschaffung Decksprahm DP"1779", WSA Koblenz. 1 230 - 250 - 750 230 1.78 Neubau 26 m-Arbeitsschiff, WSA Elbe-Nordsee................. 6 921 - 1 300 - 2 000 3 621 1.79 Ersatz SB "Wisent" und SB "Elch", je mit Decksprahm; WSA Oberrhein, Mannheim................................................. 10 040 - 1 500 - 2 300 6 240 1.80 Ersatz SG "Otter", WSA Oberrhein, Freiburg...................... 7 230 - 700 - 2 500 4 030 1.81 Ersatz SG "2628", WSA MLK/ESK...................................... 7 000 - 500 - 3 000 3 500 1.82 Ersatz MS "Innerste", durch Typboot 'Spatz', WSA MLK/ ESK...................................................................................... 1 250 - 200 - 550 500 1.83 Neubau SeeZM; WSA Elbe-Nordsee Abz Amrum............... 11 000 - 2 500 - 2 500 6 000 1.84 Ersatz Seezeichmotorschiff "Kollmar"; WSA Elbe-Nordsee StO Hamburg....................................................................... 7 900 - 1 500 - 2 500 3 900 1.85 Ersatz Mehrzw.-prahme 3457 und 3505, WSA Elbe............ 1 400 - 500 - 640 260 1.86 Ersatz Deckprahm DP "2233", WSA Weser, DO Verden. 640 - - - 190 450 1.87 Erstbeschaffung DP mit Klapp-Stelzensystem u. Bugstrahl, WSA WDK, DO Duisburg....................................... 2 501 - - - 250 2 251 1.88 Ersatz MS "Alpe", WSA MLK/ESK, DO Minden............... 1 580 - - - 100 1 480 1.89 Ersatz SG "Greif", WSA Mosel-Saar-Lahn, DO Koblenz 3 700 - - - 600 3 100 1.90 Ersatz SG "Stör", WSA Main, DO Schweinfurt................ 7 030 - - - 500 6 530 1.91 Ersatz SB "Steinbock" mit DP "1919", WSA Oberrhein, DO Kehl............................................................................... 6 810 - - - 500 6 310 1.92 Ersatz MS "Altmühl", WSA Donau/MDK, DO Nürnberg.. 4 400 - - - 300 4 100 1.93 Ersatz Schlepper "Schwarze Elster" u. "Weißeritz" durch 2 Arbeitsschiffe mit Eisbrechereigenscaften, WSA Elbe, DO Dresden..................................................... 5 200 - - - 500 4 700 1.94 Ersatz MB "Wetzlar".......................................................... 610 - - - 150 460 2. Sonstige Beschaffungen (<500 000 €)................................. 15 000 - 400 - 400 14 200 3. Umbau - und Grundinstandsetzungsmaßnahmen 3.13 Umbau/Ersatz Hauptantrieb GS 'Elbegrund', WSA Elbe..... 1 580 245 400 - - 935 3.14 Grundinstandsetzung SG "Emsland"; WSA Ems-Nordsee; StO Meppen......................................................................... 1 470 - 500 - 500 470 3.15 SG "Zander II" und SG "Steinbeißer" Einbau Stelzen und Ersatz Winden, WSA Main......................................... 1 610 - - - 100 1 510 3.16 Grundinstandsetzung SG "Mittelgrund", WSA Elbe- Nordsee............................................................................... 6 307 - - - 100 6 207 3.17 Ersatz Hauptmaschine PS "Visurgis", WSA MLK/ESK, DO Minden.......................................................................... 690 - - - 100 590 4. Sonstige Umbau- und Grundinstandsetzungsmaßnahmen (< 500 000 €)....................................................................... 15 000 - 400 - 250 14 350 Zusammen.................................................................................... 345 441 127 497 34 550 - 32 880 150 514 - 50 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 811 02 -731 Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten für die maritime Notfallvorsorge 61 875 100 000 178 746 81 245 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 15 625 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 375 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 4 250 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 10 000 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Maßnahmen zur Bekämpfung von Öl und anderen Schadstoffen 1.1 Optimierung und Ersatz von Geräten.................................... 1 948 1 093 400 - 450 5 1.2 Ausrüstung von Depots......................................................... 599 87 300 - 200 12 2. Beschaffung eines Hochseeskimmers.................................. 1 500 - - - 1 500 - 5. Ausstattung des Havariekommandos (HK) mit Grenz-/ Kurzwellenanlagen....................................................................... 2 050 1 175 - - - 875 7. Ersatzneubau für Mehrzweckschiff Gewässerschutzschiff "Scharhörn"........................................................................... 242 500 134 240 36 700 40 000 19 675 11 885 9. Ersatzneubau für Mehrzweckschiff Gewässerschutzschiff "Mellum"................................................................................ 210 500 82 782 22 600 55 000 37 000 13 118 11. Obsoleszenzbeseitigung in der Missionsausrüstung des Luftfahrzeuges Do 228 57+05............................................... 4 500 4 439 - - - 61 12. Ersatzneubau für Mehrzweckschiff Gewässerschutzschiff "Neuwerk" mit Dual-Fuel-Antrieb (LNG/Diesel)..................... 217 500 86 074 25 000 83 746 3 050 19 630 13. Ersatzneubau für Ölauffangschiff "Eversand"....................... 52 000 - 15 000 - - 37 000 Zusammen.................................................................................... 733 097 309 890 100 000 178 746 61 875 82 586 Zu 7., 9. und 12. Die Beiträge in Spalte 2 enthalten je 15 Mio. € aus Kapitel 1210 Titel 891 62 für die Ausrüstung mit LNG-Technik. Weniger wegen 812 01 -731 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 7 000 7 000 4 680 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 7 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 500 T€ Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Ersatz von Maschinen und Ausstattungen, GDWS Standort Kiel. 200 2. Ersatz von Messgeräten, GDWS Standort Aurich........................ 250 3. Ersatz von Messgeräten, GDWS Standort Hannover................... 450 4. Ersatz von Messgeräten, GDWS Standort Münster..................... 850 5. Ersatz von Kleingeräten, GDWS Standort Mainz......................... 450 6. Ersatz von Mess- und Kleingeräten, GDWS Standort Würzburg. 100 7. Ersatz von Mess- und Kleingeräten, GDWS Standort Magdeburg............................................................................................... 185 8. Beschaffungen für Naturmessungen, BAW und BfG.................... 1 000 9. Erwerb von Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen für die Bauplanung und Bauüberwachung...................... 500 - 51 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 812 01 Einjährige Maßnahmen 1 000 € 10. Ersatz von Ausstattungen in Betriebsgebäuden........................... 500 Zusammen............................................................................................ 4 485 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 5.6 Ersatz der Tauchgeräte und Taucherausstattungen.............. 4 800 - 1 200 - 1 400 2 200 5.9 Ersatzbeschaffung von Wahrschauflößen für StO'e Münster, Mainz und Würzburg....................................................... 10 320 7 805 1 400 - 1 115 - Zusammen.................................................................................... 15 120 7 805 2 600 - 2 515 2 200 Spezielle Geräte und Ausrüstungsgegenstände für den Betrieb und die Unterhaltung der Bundeswasserstraßen. 812 02 -731 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 8 000 8 000 9 610 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 8 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 500 T€ Erläuterungen: Spezielle Anlagen und Ausrüstungsgegenstände sowie Software für die Fach-, Betriebs-, Steuertechniken an den Bundeswasserstraßen. Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erwerb von Betriebs- und Steuertechnik......................................... 1 800 2. Erwerb von Erfassungs- und Auswertetechnik................................ 800 3. Erwerb von Informationstechnik...................................................... 2 400 Zusammen............................................................................................ 5 000 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 Verkehrstechnik....................................................................... 5. Erneuerung von ortsfesten Anlagen für Nautischen Informationsfunk (Standort Hannover und Würzburg)........................... 2 100 620 100 - - 1 380 6. Umbau der Kabelinfrastruktur in der Küstenregion.................. 19 180 14 895 3 500 - 785 - 8. Verkehrstechnische Folgemaßnahmen River Information Services III............................................................................... 11 310 1 514 1 500 - 1 500 6 796 9. RIS - COMEX 2 - Fortsetzung zu 7......................................... 2 740 - 800 - 715 1 225 Zusammen.................................................................................... 35 330 17 029 5 900 - 3 000 9 401 821 01 -731 Ankauf von unbebauten Grundstücken - - 159 882 01 -652 Bundesprogramm touristische Wasserwege 10 000 10 000 15 904 - Haushaltsvermerk: Förderschwerpunkt soll an Wasserstraßen liegen, die maßgeblich touristisch geprägt sind. Förderfähig sind Wasserstraßen von Ländern und Kommunen mit einem Fördersatz von maximal 75 Prozent. - 52 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Titelgruppe 02 Tgr. 02 Forschung und Entwicklung (14 776) (14 954) (2 476) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1218 Tit. 119 99 und 381 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Forschungsaufträge Dritter und anderer Bundesressorts............... - 2. Eigene Forschung........................................................................... 14 776 Zusammen............................................................................................ 14 776 427 29 -731 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 5 658 5 658 2 338 7 501 544 21 -731 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 8 435 8 606 6 314 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 000 T€ Haushaltsvermerk: 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 1. Die Erläuterungen sind verbindlich. Erläuterungen: 1. Der Titel sieht die Finanzierung einer Studie in Höhe von bis zu 3 000 T€ vor. Ziel der Studie ist die Entwicklung von Resilienz der maritimen Versorgungswege zum Schutz des Logistikstandorts Deutschland. Die Studie wird von einem Konsortium, bestehend aus der TU Hamburg in Harburg, dem DLR-Institut für den Schutz maritimer Infrastrukturen in Bremerhaven sowie der Hochschule Wismar, University of Applied Sciences Technology, Business and Design, durchgeführt. 2. Der Ansatz dient in Höhe von 1 000 T€ zur konzeptionellen Vorbereitung der modellhaften Erprobung wasserbaulicher und wasserwirtschaftlicher Optionen zur Sicherstellung zuverlässig kalkulierbarer Transportbedingungen am Rhein bei Niedrigwasser auf Grundlage aktueller Untersuchungsergebnisse der Bundesanstalt für Wasserbau und der Bundesanstalt für Gewässerkunde. 3. Aus dem Titelansatz sind bis zu 1 000 T€ zur Stärkung der anwendungsbezogenen Forschung und Entwicklung im Bereich zukunftsorientierter Innovationen für die Binnenschifffahrt vorgesehen. 547 21 -731 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 343 350 2 363 - 53 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 812 21 -731 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 340 340 138 438 - 54 - 1203 Bundeswasserstraßen Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Aufgrund des neuen Aufgabenzuschnitts des BMV in der 20. Legislaturperiode und der Erweiterung der digitalpolitischen Zuständigkeit wird die Unterstützung digitaler Zukunftstechnologien und ihrer infrastrukturellen Voraussetzungen breiter aufgestellt. Im Kap. 1204 ist das Aufgabenspektrum des BMV für einen bedarfsgerechten Ausbau der digitalen Infrastruktur für künftige Anwendungen, für eine innovationsfördernde Datenpolitik und Stärkung von Maßnahmen zur Unterstützung der intelligenten Mobilität finanziell abgebildet. Dies umfasst weiterhin die Unterstützung des Breitbandausbaus, die weitere Unterstützung digitaler Innovationen, unternehmerische wie gesellschaftliche Initiative sollen gefördert werden. Insbesondere soll der Einsatz von KI und anderen digitalen Zukunftstechnologien gestärkt werden. Die Förderung zielt auf Breitenwirkung und deutliches Wachstum von Zukunftstechnologien ab, um Deutschlands Attraktivität als starker Technologiestandort im globalen Wettbewerb zu sichern. Hierzu dient auch die Förderung innovativer Netztechnologien (Titel 633 01 und Titel 686 01) zur frühzeitigen Erforschung und Erprobung sowie Einführung neuer Technologien, derzeit insbesondere 5G. Mit der Forschungsinitiative "mFUND" (Titel 686 11) fördert das BMV die Forschung und Entwicklung innovativer datenbasierter Dienste, Anwendungen und Verfahren in der Mobilität (SDGs 3, 8, 9, 11, 13). Die Forschungsförderung zum automatisierten und vernetzten Fahren (Titel 686 02) wird verkehrsträgerübergreifend fortgeführt. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (Titel 682 01) erbringt Leistungen zur Unterstützung und Beschleunigung des Mobilfunknetzausbaus. Dazu gehört als wesentlicher Baustein die Umsetzung des Mobilfunkförderprogramms der Bundesregierung. Der Aufbau des BIM-Portals des Bundes und die Förderung von Forschungs- und Innovationsvorhaben im Bereich digitalen Bauens erfolgen im Kompetenzzentrum zur Digitalisierung des Bauens und sind in der Titelgruppe 02 veranschlagt. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Die Bundesregierung strebt an, die digitale Transformation zu beschleunigen und damit die digitale Souveränität und internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu verbessern. Ziel ist es, dass sich der technologische Fortschritt im Bereich der digitalen Mobilität positiv auf die Gesellschaft und das tägliche Leben der Menschen auswirkt und der Wirtschaft neue, nachhaltige Impulse mit Blick auf Wettbewerbsfähigkeit und Klimaneutralität gibt. Ein weiteres Ziel ist es, die Mobilität über alle Verkehrsträger hinweg effizienter, sicherer und umweltfreundlicher zu gestalten, die Datenerhebung und -bereitstellung voranzutreiben und mit offenen Daten neue Geschäftsfelder zu erschließen (SDGs 3, 8, 9, 11, 13). Die Bundesregierung verfolgt zudem das Ziel, vernetzte, sichere und offene Datenökosysteme zur Steigerung der Resilienz Deutschlands (Digitale Souveränität) sowie die dafür notwendigen zugrunde liegenden Daten- und Schnittstellenaspekte (Datenökonomie, Datenräume, Standards) zugänglich und nutzbar zu machen, zu verstetigen und auszubauen. - 55 - Digitale Infrastruktur 1204 Überblick zum Kapitel 1204 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - 2 094 Übrige Einnahmen.................................................. - - - 1 332 Gesamteinnahmen.................................................. - - - 3 426 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 30 665 31 890 -1 225 3 234 12 816 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 170 081 333 183 -163 102 210 897 227 786 Ausgaben für Investitionen...................................... 12 200 1 946 423 -1 934 223 701 143 463 794 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 212 946 2 311 496 -2 098 550 915 274 704 396 davon nicht flexibilisiert........................................... 212 946 2 311 496 -2 098 550 915 274 704 396 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 1 935 059 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 183 072 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 417 689 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 506 999 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 407 789 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 213 530 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 144 630 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 48 530 im Haushaltsjahr 2033 bis zu.................................. 3 030 im Haushaltsjahr 2034 bis zu.................................. 2 530 im Haushaltsjahr 2035 bis zu.................................. 1 515 im Haushaltsjahr 2036 bis zu.................................. 1 215 im Haushaltsjahr 2037 bis zu.................................. 1 015 im Haushaltsjahr 2038 bis zu.................................. 815 im Haushaltsjahr 2039 bis zu.................................. 715 im Haushaltsjahr 2040 bis zu.................................. 610 im Haushaltsjahr 2041 bis zu.................................. 510 im Haushaltsjahr 2042 bis zu.................................. 360 im Haushaltsjahr 2043 bis zu.................................. 210 im Haushaltsjahr 2044 bis zu.................................. 160 im Haushaltsjahr 2045 bis zu.................................. 100 ab dem Haushaltsjahr 2046 bis zu.......................... 35 - 56 -