Schriftliche Frage 87 von Volker Scheurell (AfD): Wie viele Waldeigentümer wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2017 durch die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gar…

Schriftliche Frage 87 von Volker Scheurell (AfD): Wie viele Waldeigentümer wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2017 durch die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gar… Frage 87 (Volker Scheurell, AfD): Wie viele Waldeigentümer wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2017 durch die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als forstwirtschaftliche Unternehmer in die gesetzliche Unfallversicherung aufgenommen, obwohl sie nach eigener Angabe keine forstwirtschaftliche Nutzung betreiben, und wie viele Anträge auf Befreiung von der Versicherungspflicht wurden im gleichen Zeitraum gestellt bzw. bewilligt (bitte jeweils nach Kalenderjahren aufschlüsseln)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Martina Englhardt-Kopf vom 13. Mai 2025: Das Bundessozialgericht stellt in seiner Rechtsprechung zur forstwirtschaftlichen Unternehmereigenschaft auf die objektive Möglichkeit einer forstwirtschaftlichen Nutzung ab. Zur forstwirtschaftlichen Betätigung zählen die wirtschaftliche Nutzung, der Holzanbau, der Holzeinschlag, die Vorbereitung des Bodens für die Bepflanzung, die Bepflanzung selbst, die Pflegearbeiten einschließlich der Maßnahmen zur Verhütung von Schäden und die Kontrolle des Waldzustandes sowie des Wachstums aller notwendigen Pflanzen. Die Bewirtschaftung muss zudem nicht auf jährliche Nutzungsintervalle gerichtet sein, sondern kann sich auf einen mehrjährigen Zeitraum beziehen. Der Bundesregierung liegt keine Statistik zu den seit dem Jahr 2017 in der Unfallversicherung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) versicherten Waldeigentümer vor, die nach eigener Angabe keine forstwirtschaftliche Nutzung betreiben. Die nachfolgende Übersicht stellt die Anzahl der bei der SVLFG in der Landwirtschaftlichen Unfallversicherung versicherten forstwirtschaftlichen Unternehmer dar. Jahr Anzahl forstwirtschaftlicher Unternehmer 2017 790.751 2018 786.506 2019 782.191 2020 777.717 2021 773.543 2022 769.304 2023 765.951 2024 763.069 Die Anzahl der von der Versicherungspflicht nach § 5 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch auf Antrag befreiten Unternehmer ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Eine Differenzierung zwischen einzelnen Unternehmensarten (wie Forst- oder Landwirtschaft) ist nicht möglich. Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine Daten zu den gestellten Anträgen vor. Jahr Gesamtzahl befreiter Unternehmer 2017 108.349 2018 112.158 2019 115.533 2020 118.927 2021 122.947 2022 127.315 2023 130.779 2024 133.443