Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)
Text
Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)
1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen
und -ausgaben
Titel
Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g
Soll
2026
1 000 €
Soll 2025
Reste 2025
1 000 €
Ist
2024
1 000 €
Einnahmen
Übrige Einnahmen
282 09
-011
Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen
Geldleistungen
-
-
-
Haushaltsvermerk:
Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage
Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben
bei folgendem Titel: 547 09.
381 03
-890
Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und
381 .7
-
-
(-)
381 07
-890
Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von
ressortübergreifenden Aufgaben
-
-
(366)
Haushaltsvermerk:
Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen
Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der
Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 12.
Titelgruppe 57
Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und
Richter
(120)
(120)
119 57
-018
Vermischte Einnahmen -
-
-
232 57
-018
Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 120
120
909
Haushaltsvermerk:
Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden
Titeln: Tgr. 57.
Ausgaben
Haushaltsvermerk:
Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG.
Ausgenommen ist Tgr. 57.
- 95 -
Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen
und -ausgaben
1211
Titel
Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g
Soll
2026
1 000 €
Soll 2025
Reste 2025
1 000 €
Ist
2024
1 000 €
Sächliche Verwaltungsausgaben
529 01
-011
Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in
besonderen Fällen
100
98
77
Haushaltsvermerk:
Die Erläuterungen sind verbindlich. Umschichtungen zwischen den
Teilansätzen der einzelnen Erläuterungsnummern bedürfen der Einwilligung
des BMF.
Erläuterungen:
Bezeichnung €
1. Zur Verfügung des
1.1 Bundesministers für Verkehr....................................................... 62 200
1.2 Präsidenten der Generaldirektion Wasserstraßen und
Schifffahrt............................................................................................. 3 500
1.3 Leiters der Bundesanstalt für Wasserbau.................................... 500
1.4 Leiters der Bundesanstalt für Gewässerkunde............................ 500
1.5 Präsidenten des Bundesamtes für Seeschifffahrt und
Hydrographie.............................................................................................. 500
1.6 Präsidenten der Bundesanstalt für Straßen und Verkehrswesen 500
1.7 Präsidenten des Kraftfahrt-Bundesamtes.................................... 500
1.8 Präsidenten des Deutschen Wetterdienstes............................... 500
1.9 Präsidenten des Bundesamtes für Logistik und Mobilität............ 500
1.10 Präsidenten des Luftfahrt-Bundesamtes..................................... 500
1.11 Präsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes und des Direktors
für Eisenbahnunfalluntersuchungen............................................ 600
1.12 Direktors der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen.... 500
1.13 Direktors der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung............... 100
1.14 Präsidenten des Fernstraßen-Bundesamtes............................... 500
1.15 Direktors der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchungen........... 100
1.16 Leiters des Havariekommandos.................................................. 100
2. Für sonstigen Aufwand im Ministerium........................................ 28 400
Zusammen............................................................................................ 100 000
Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen
bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden.
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion
und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein.
Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig.
531 01
-187
Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht 118
116
89
542 01
-013
Öffentlichkeitsarbeit 5 007
3 927
3 007
3 310
Haushaltsvermerk:
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Erstattungen fließen den Ausgaben zu.
3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Drucksachen
an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben
werden.
4. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und
Versand von Veröffentlichungen zu leisten.
- 96 -
1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen
und -ausgaben
Titel
Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g
Soll
2026
1 000 €
Soll 2025
Reste 2025
1 000 €
Ist
2024
1 000 €
Noch zu Titel 542 01
5. Von den Mitteln sind 1 000 T€ für die Öffentlichkeitsarbeit zur
Umsetzung des Deutschlandtaktes vorzusehen.
Erläuterungen:
Im Einzelplan 12 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit
und Fachinformationen veranschlagt:
Bezeichnung 1 000 €
Öffentlichkeitsarbeit
keine weiteren Titel
Fachinformationen
1201 - 543 21........................................................................................ 24
1211 - 543 01........................................................................................ 2 033
1222 - 543 01........................................................................................ 29
Durch Mittel der Öffentlichkeitsarbeit - in Schrift, Bild, Ton, Wort und digitaler Form
- sollen der Bevölkerung die Grundsätze und Einzelmaßnahmen der
Verkehrspolitik bekannt gemacht und erläutert werden.
Aus diesen Ausgaben werden auch die Kosten bestritten für
1. den Ankauf von Informationsmaterial über fachliche Probleme des In- und
Auslandes und von Unterlagen für die Öffentlichkeitsarbeit,
2. die Druck- und Buchbinderarbeiten im Hause sowie Übersetzungen, sofern
sie im Zusammenhang mit Veröffentlichungen stehen,
3. Bewirtungskosten mit alkoholfreien Getränken bei Pressegesprächen und bei
der Betreuung von Besuchergruppen.
547 09
-011
Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen
freiwilligen Geldleistungen finanziert werden
-
-
-
Haushaltsvermerk:
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen
Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09.
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)
689 06
-011
Zahlungsverpflichtungen aus Verstößen gegen EU-Recht -
-
-
697 01
-790
Leistung von Schadenersatz und Entschädigungen -
-
-
Besondere Finanzierungsausgaben
981 03
-890
Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und
981 .7
-
-
(331)
981 07
-890
Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von
ressortübergreifenden Aufgaben
-
-
(22)
Haushaltsvermerk:
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden
Titeln geleistet werden: Epl. 12.
- 97 -
Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen
und -ausgaben
1211
Titel
Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g
Soll
2026
1 000 €
Soll 2025
Reste 2025
1 000 €
Ist
2024
1 000 €
Titelgruppe 57
Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und
Richter
(326 536)
(345 498)
Haushaltsvermerk:
1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei
folgendem Titel geleistet werden: 232 57.
431 57
-018
Versorgungsbezüge der Bundesministerinnen und Bundesminister, der
Parlamentarischen Staatssekretärinnen und der Parlamentarischen
Staatssekretäre, sonstiger Amtsträger und deren Hinterbliebenen
1 413
1 413
1 262
Erläuterungen:
Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der
Bundesregierung (§ 14 BMinG) und für ehemalige Parlamentarische
Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel
werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG)
gezahlt.
432 57
-018
Versorgungsbezüge 267 163
276 435
269 472
Erläuterungen:
Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand
versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus
dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und
Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt.
Hieraus wird auch der einmalige Ausgleich gemäß § 48
Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) gezahlt.
434 57
-018
Zuführung an die Versorgungsrücklage 10 022
10 022
12 774
443 57
-018
Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen
Fachdiensten/-kräften
16
16
27
446 57
-018
Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 45 391
55 081
56 917
453 57
-018
Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie
Umzugskostenvergütungen
-
-
-
632 57
-018
Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten 2 531
2 531
3 685
Flexibilisierte Ausgaben
Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG
Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 141 823 145 944 135 780
660
Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 121 836 107 358 85 843
63 137
Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 4 500 15 400 -
- 98 -
1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen
und -ausgaben
Titel
Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g
Soll
2026
1 000 €
Soll 2025
Reste 2025
1 000 €
Ist
2024
1 000 €
Noch zu flexibilisierte Ausgaben
Zusammen............................................................................................... 268 159 268 702 221 623
63 797
424 01
-011
F Zuführung an die Versorgungsrücklage 9 715
14 586
11 494
Haushaltsvermerk:
Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich.
Erläuterungen:
Bezeichnung 1 000 €
1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen
Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes"
zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 2 265
2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV
nebst Geschäftsbereich................................................................... 7 450
Zusammen............................................................................................ 9 715
441 01
-840
F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 24 130
24 130
28 727
Haushaltsvermerk:
Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich.
Erläuterungen:
Bezeichnung 1 000 €
1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen
Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes"
zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 2 786
2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV
nebst Geschäftsbereich................................................................... 21 344
Zusammen............................................................................................ 24 130
443 01
-840
F Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen
Fachdiensten/-kräften
5 234
5 234
4 863
Haushaltsvermerk:
Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich.
Erläuterungen:
Bezeichnung 1 000 €
1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen
Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes"
zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 114
2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV
nebst Geschäftsbereich................................................................... 5 120
Zusammen............................................................................................ 5 234
452 02
-223
F Unfallversicherung Bund und Bahn 6 782
6 782
6 441
- 99 -
Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen
und -ausgaben
1211
Titel
Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g
Soll
2026
1 000 €
Soll 2025
Reste 2025
1 000 €
Ist
2024
1 000 €
Noch zu flexibilisierte Ausgaben
526 01
-011
F Gerichts- und ähnliche Kosten 1 733
1 698
3 760
Erläuterungen:
Bezeichnung 1 000 €
1. Bundesministerium.......................................................................... 706
2. Geschäftsbereich............................................................................ 1 027
Zusammen............................................................................................ 1 733
Aus den Ausgaben dürfen Kosten für Beisitzerinnen und Beisitzer, Zeuginnen und
Zeugen sowie Dolmetscherinnen und Dolmetscher geleistet werden.
526 02
-011
F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und
ähnlichen Ausschüssen
26 996
18 763
17 428
Verpflichtungsermächtigung....................................................... 30 270 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 13 920 T€
im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 10 240 T€
im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................. 6 110 T€
Haushaltsvermerk:
Mehrausgaben zu Nr. 8 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der
Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1221 Tit. 129 03.
Erläuterungen:
Bezeichnung 1 000 €
1. Bundesministerium für Verkehr..................................................... 22 268
davon: Bundesfernstraßen ohne Maut (u. a. Prüfung der
Zuwendungsunterlagen sowie der Planungsunterlagen der neuen
Köhlbrandquerung (Tunnel))......................................................... 3 500
davon: Bundesschienenwege....................................................... 2 350
davon: Bundeswasserstraße........................................................ 500
davon: Straßenverkehr................................................................. 500
davon: sonstige Bereiche des Ministeriums (u.a.
Beratungsleistung zur Einrichtung einer gemeinwohlorientierten
Infrastruktursparte in der DB AG).................................................................... 14 826
davon: Ausgaben für Fachbeiräte und ähnliche Ausschüsse....... 362
davon: Ausgaben für Dolmetscherinnen und Dolmetscher.......... 230
2. Bundesamt für Logistik und Mobilität............................................ 84
3. Bundesanstalt für Straßen- und Verkehrswesen.......................... 250
davon: Wissenschaftlicher Beirat bei der Bundesanstalt für
Straßenwesen..................................................................................... 5
4. Eisenbahn-Bundesamt................................................................. 250
5. Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes............. 1 005
davon: Bundesanstalt für Gewässerkunde................................... -
davon: Bundesanstalt für Wasserbau........................................... 5
6. Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie.......................... 900
7. Deutscher Wetterdienst................................................................ 199
davon: Wissenschaftlicher Beirat beim Deutschen Wetterdienst.. 2
8. Luftfahrt-Bundesamt..................................................................... 540
9. Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen........................... 1 300
10. Fernstraßen-Bundesamt............................................................... 200
Zusammen............................................................................................ 26 996
527 03
-011
F Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der
Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter
Menschen
2 002
1 962
1 799
- 100 -
1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen
und -ausgaben
Titel
Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g
Soll
2026
1 000 €
Soll 2025
Reste 2025
1 000 €
Ist
2024
1 000 €
Noch zu flexibilisierte Ausgaben
532 01
-011
F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 80 155
74 352
56 011
Erläuterungen:
Veranschlagt sind ressortweite IT-Ausgaben, welche nicht auf die einzelnen
Kapitel aufteilbar sind.
532 03
-011
F Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 2 630
2 577
528
Erläuterungen:
Aus dem Titel werden die anfallenden Kosten zur Beihilfebearbeitung durch die
Postbeamtenkrankenkasse.
543 01
-719
F Veröffentlichungen und Fachinformationen 2 033
1 992
1 473
Haushaltsvermerk:
1. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der
Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1219 Tit.
119 01.
2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass
Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt
oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
Erläuterungen:
Bezeichnung 1 000 €
1. Bundesministerium.......................................................................... 1 319
2. Geschäftsbereich............................................................................ 714
3. Nutzungsentgelte für hydrographische Produkte anderer
hydrographischer Dienste........................................................................ -
Zusammen............................................................................................ 2 033
545 01
-719
F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 6 287
6 014
4 844
Haushaltsvermerk:
1. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der
zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet
werden: Kap. 1210 Tit. 272 03.
2. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich.
3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und
Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich
an Dritte abgegeben werden.
Erläuterungen:
Bezeichnung 1 000 €
1. Bundesministerium.......................................................................... 4 832
2. Geschäftsbereich............................................................................ 1 065
3. Zuschüsse der EU........................................................................... -
4. Kosten für Delegationsreisen und zur Förderung der bilateralen
Zusammenarbeit mit anderen Staaten............................................ 300
5. Kosten im Zusammenhang des "Tag der Schiene"......................... 90
Zusammen............................................................................................ 6 287
- 101 -
Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen
und -ausgaben
1211
Titel
Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g
Soll
2026
1 000 €
Soll 2025
Reste 2025
1 000 €
Ist
2024
1 000 €
Noch zu Titel 545 01
1. Aus diesem Titel dürfen im begrenzten Umfang auch Reisekosten für die
Betreuung von Delegationen und internationalen Gremien geleistet werden.
2. Aus diesem Titel sollen Maßnahmen in einer Höhe von bis zu 1 Mio. €
finanziert werden, die der Vorbereitung auf die Einführung der Digitalen
Automatischen Kupplung dienen. Dazu gehören die Finanzierung von Fach-
Konferenzen und Netzwerk-Treffen.
634 03
-011
F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 95 962
95 212
84 255
Haushaltsvermerk:
Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich.
Erläuterungen:
Bezeichnung €
1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen
Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes"
zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 15 693
2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV
nebst Geschäftsbereich................................................................... 80 269
Zusammen............................................................................................ 95 962
812 02
-011
F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik
4 500
15 400
-
Erläuterungen:
Bezeichnung 1 000 €
1. Erstbeschaffung.............................................................................. 4 500
2. Ersatzbeschaffung........................................................................... -
Zusammen............................................................................................ 4 500
Zu 1.:
Veranschlagt sind ressortweite IT-Ausgaben, welche nicht auf die einzelnen
Kapitel aufteilbar sind.
Die Mittel dienen zur Beschaffung von Hardware für das IPv6-Projekt (Internet
Protocol Version 6) und von Software für Kommunikationsprogramme.
Weniger wegen Anpassung an den Bedarf.
- 102 -
1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen
und -ausgaben
Vorbemerkung
Das BMV ist für das gesamte Verkehrswesen der
Bundesrepublik Deutschland, soweit der Bund nach dem Grundgesetz
zuständig ist, verantwortlich. Der Geschäftsbereich erstreckt
sich auf das Eisenbahnwesen, den Straßenverkehr, die
Binnenschifffahrt, den Seeverkehr, die Luftfahrt, den Straßenbau,
die Wasserstraßen und den Wetterdienst.
Das Bundesministerium gliedert sich in acht Abteilungen:
Abteilung Z Zentralabteilung,
Abteilung H Haushalt, Beteiligungen,
Abteilung StB Bundesfernstraßen,
Abteilung StV Straßenverkehr,
Abteilung E Eisenbahnen,
Abteilung G Grundsatzangelegenheiten,
Abteilung LF Luftfahrt,
Abteilung WS Wasserstraßen, Schifffahrt.
Das BMV hat seinen Sitz in Berlin und unterhält einen zweiten
Dienstsitz in Bonn.
Überblick zum Kapitel 1212
Soll
2026
1 000 €
Soll
2025
1 000 €
Veränderung
gegenüber
2025
1 000 €
Ausgabereste
2025
1 000 €
Ist
2024
1 000 €
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen........................................... 598 598 - 119
Übrige Einnahmen.................................................. - - - -
Gesamteinnahmen.................................................. 598 598 - 119
Ausgaben
Personalausgaben.................................................. 127 398 127 787 -389 129 900
Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 46 924 46 445 +479 5 905 44 401
Ausgaben für Investitionen...................................... 18 321 11 456 +6 865 9 219 6 093
Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - -
Gesamtausgaben.................................................... 192 643 185 688 +6 955 15 124 180 394
davon flexibilisiert.................................................... 170 261 163 306 +6 955 15 114 157 997
davon nicht flexibilisiert........................................... 22 382 22 382 - 10 22 397
Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026
Verpflichtungsermächtigung.................................... 25 270
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 2 834
im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 2 834
im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 2 834
im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 2 834
im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 2 834
im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2033 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2034 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2035 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2036 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2037 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2038 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2039 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2040 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2041 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2042 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2043 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2044 bis zu.................................. 444
im Haushaltsjahr 2045 bis zu.................................. 5 328
- 103 -
Bundesministerium 1212
Titel
Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g
Soll
2026
1 000 €
Soll 2025
Reste 2025
1 000 €
Ist
2024
1 000 €
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen
111 01
-011
Gebühren, sonstige Entgelte 10
10
-
119 99
-011
Vermischte Einnahmen 500
500
80
Erläuterungen:
Bezeichnung 1 000 €
1. Einnahmen aus Nebentätigkeiten................................................... 30
2. Sonstige Einnahmen....................................................................... 470
Zusammen............................................................................................ 500
124 01
-011
Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 8
8
6
Erläuterungen:
Einnahmen aus einer Dienstwohnung.
132 01
-011
Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 80
80
33
Erläuterungen:
Erlös aus dem Verkauf von 2 Dienstkraftwagen (vgl. Tit. 811 01) und von
Informationstechnik.
Übrige Einnahmen
381 03
-890
Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und
381 .7
-
-
(12)
Ausgaben
Haushaltsvermerk:
Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG.
Ausgenommen ist Tit. 712 01.
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