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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

dip / haushalt 15.08.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026).

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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) 381 07 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (366) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 12. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (120) (120) 119 57 -018 Vermischte Einnahmen - - - 232 57 -018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 120 120 909 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57. - 95 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01 -011 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 100 98 77 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Umschichtungen zwischen den Teilansätzen der einzelnen Erläuterungsnummern bedürfen der Einwilligung des BMF. Erläuterungen: Bezeichnung € 1. Zur Verfügung des 1.1 Bundesministers für Verkehr....................................................... 62 200 1.2 Präsidenten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt............................................................................................. 3 500 1.3 Leiters der Bundesanstalt für Wasserbau.................................... 500 1.4 Leiters der Bundesanstalt für Gewässerkunde............................ 500 1.5 Präsidenten des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie.............................................................................................. 500 1.6 Präsidenten der Bundesanstalt für Straßen und Verkehrswesen 500 1.7 Präsidenten des Kraftfahrt-Bundesamtes.................................... 500 1.8 Präsidenten des Deutschen Wetterdienstes............................... 500 1.9 Präsidenten des Bundesamtes für Logistik und Mobilität............ 500 1.10 Präsidenten des Luftfahrt-Bundesamtes..................................... 500 1.11 Präsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes und des Direktors für Eisenbahnunfalluntersuchungen............................................ 600 1.12 Direktors der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen.... 500 1.13 Direktors der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung............... 100 1.14 Präsidenten des Fernstraßen-Bundesamtes............................... 500 1.15 Direktors der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchungen........... 100 1.16 Leiters des Havariekommandos.................................................. 100 2. Für sonstigen Aufwand im Ministerium........................................ 28 400 Zusammen............................................................................................ 100 000 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. 531 01 -187 Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht 118 116 89 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 5 007 3 927 3 007 3 310 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Erstattungen fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Drucksachen an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. - 96 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 542 01 5. Von den Mitteln sind 1 000 T€ für die Öffentlichkeitsarbeit zur Umsetzung des Deutschlandtaktes vorzusehen. Erläuterungen: Im Einzelplan 12 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: Bezeichnung 1 000 € Öffentlichkeitsarbeit keine weiteren Titel Fachinformationen 1201 - 543 21........................................................................................ 24 1211 - 543 01........................................................................................ 2 033 1222 - 543 01........................................................................................ 29 Durch Mittel der Öffentlichkeitsarbeit - in Schrift, Bild, Ton, Wort und digitaler Form - sollen der Bevölkerung die Grundsätze und Einzelmaßnahmen der Verkehrspolitik bekannt gemacht und erläutert werden. Aus diesen Ausgaben werden auch die Kosten bestritten für 1. den Ankauf von Informationsmaterial über fachliche Probleme des In- und Auslandes und von Unterlagen für die Öffentlichkeitsarbeit, 2. die Druck- und Buchbinderarbeiten im Hause sowie Übersetzungen, sofern sie im Zusammenhang mit Veröffentlichungen stehen, 3. Bewirtungskosten mit alkoholfreien Getränken bei Pressegesprächen und bei der Betreuung von Besuchergruppen. 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 689 06 -011 Zahlungsverpflichtungen aus Verstößen gegen EU-Recht - - - 697 01 -790 Leistung von Schadenersatz und Entschädigungen - - - Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (331) 981 07 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (22) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 12. - 97 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (326 536) (345 498) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 -018 Versorgungsbezüge der Bundesministerinnen und Bundesminister, der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und der Parlamentarischen Staatssekretäre, sonstiger Amtsträger und deren Hinterbliebenen 1 413 1 413 1 262 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung (§ 14 BMinG) und für ehemalige Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 432 57 -018 Versorgungsbezüge 267 163 276 435 269 472 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. Hieraus wird auch der einmalige Ausgleich gemäß § 48 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) gezahlt. 434 57 -018 Zuführung an die Versorgungsrücklage 10 022 10 022 12 774 443 57 -018 Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 16 16 27 446 57 -018 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 45 391 55 081 56 917 453 57 -018 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - 632 57 -018 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten 2 531 2 531 3 685 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 141 823 145 944 135 780 660 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 121 836 107 358 85 843 63 137 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 4 500 15 400 - - 98 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben Zusammen............................................................................................... 268 159 268 702 221 623 63 797 424 01 -011 F Zuführung an die Versorgungsrücklage 9 715 14 586 11 494 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes" zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 2 265 2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV nebst Geschäftsbereich................................................................... 7 450 Zusammen............................................................................................ 9 715 441 01 -840 F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 24 130 24 130 28 727 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes" zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 2 786 2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV nebst Geschäftsbereich................................................................... 21 344 Zusammen............................................................................................ 24 130 443 01 -840 F Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 5 234 5 234 4 863 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes" zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 114 2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV nebst Geschäftsbereich................................................................... 5 120 Zusammen............................................................................................ 5 234 452 02 -223 F Unfallversicherung Bund und Bahn 6 782 6 782 6 441 - 99 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 1 733 1 698 3 760 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium.......................................................................... 706 2. Geschäftsbereich............................................................................ 1 027 Zusammen............................................................................................ 1 733 Aus den Ausgaben dürfen Kosten für Beisitzerinnen und Beisitzer, Zeuginnen und Zeugen sowie Dolmetscherinnen und Dolmetscher geleistet werden. 526 02 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 26 996 18 763 17 428 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 30 270 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 13 920 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 10 240 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................. 6 110 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben zu Nr. 8 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1221 Tit. 129 03. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Verkehr..................................................... 22 268 davon: Bundesfernstraßen ohne Maut (u. a. Prüfung der Zuwendungsunterlagen sowie der Planungsunterlagen der neuen Köhlbrandquerung (Tunnel))......................................................... 3 500 davon: Bundesschienenwege....................................................... 2 350 davon: Bundeswasserstraße........................................................ 500 davon: Straßenverkehr................................................................. 500 davon: sonstige Bereiche des Ministeriums (u.a. Beratungsleistung zur Einrichtung einer gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte in der DB AG).................................................................... 14 826 davon: Ausgaben für Fachbeiräte und ähnliche Ausschüsse....... 362 davon: Ausgaben für Dolmetscherinnen und Dolmetscher.......... 230 2. Bundesamt für Logistik und Mobilität............................................ 84 3. Bundesanstalt für Straßen- und Verkehrswesen.......................... 250 davon: Wissenschaftlicher Beirat bei der Bundesanstalt für Straßenwesen..................................................................................... 5 4. Eisenbahn-Bundesamt................................................................. 250 5. Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes............. 1 005 davon: Bundesanstalt für Gewässerkunde................................... - davon: Bundesanstalt für Wasserbau........................................... 5 6. Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie.......................... 900 7. Deutscher Wetterdienst................................................................ 199 davon: Wissenschaftlicher Beirat beim Deutschen Wetterdienst.. 2 8. Luftfahrt-Bundesamt..................................................................... 540 9. Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen........................... 1 300 10. Fernstraßen-Bundesamt............................................................... 200 Zusammen............................................................................................ 26 996 527 03 -011 F Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 2 002 1 962 1 799 - 100 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 80 155 74 352 56 011 Erläuterungen: Veranschlagt sind ressortweite IT-Ausgaben, welche nicht auf die einzelnen Kapitel aufteilbar sind. 532 03 -011 F Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 2 630 2 577 528 Erläuterungen: Aus dem Titel werden die anfallenden Kosten zur Beihilfebearbeitung durch die Postbeamtenkrankenkasse. 543 01 -719 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 2 033 1 992 1 473 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1219 Tit. 119 01. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium.......................................................................... 1 319 2. Geschäftsbereich............................................................................ 714 3. Nutzungsentgelte für hydrographische Produkte anderer hydrographischer Dienste........................................................................ - Zusammen............................................................................................ 2 033 545 01 -719 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 6 287 6 014 4 844 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1210 Tit. 272 03. 2. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium.......................................................................... 4 832 2. Geschäftsbereich............................................................................ 1 065 3. Zuschüsse der EU........................................................................... - 4. Kosten für Delegationsreisen und zur Förderung der bilateralen Zusammenarbeit mit anderen Staaten............................................ 300 5. Kosten im Zusammenhang des "Tag der Schiene"......................... 90 Zusammen............................................................................................ 6 287 - 101 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 545 01 1. Aus diesem Titel dürfen im begrenzten Umfang auch Reisekosten für die Betreuung von Delegationen und internationalen Gremien geleistet werden. 2. Aus diesem Titel sollen Maßnahmen in einer Höhe von bis zu 1 Mio. € finanziert werden, die der Vorbereitung auf die Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung dienen. Dazu gehören die Finanzierung von Fach- Konferenzen und Netzwerk-Treffen. 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 95 962 95 212 84 255 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung € 1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes" zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 15 693 2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV nebst Geschäftsbereich................................................................... 80 269 Zusammen............................................................................................ 95 962 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 4 500 15 400 - Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 4 500 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... - Zusammen............................................................................................ 4 500 Zu 1.: Veranschlagt sind ressortweite IT-Ausgaben, welche nicht auf die einzelnen Kapitel aufteilbar sind. Die Mittel dienen zur Beschaffung von Hardware für das IPv6-Projekt (Internet Protocol Version 6) und von Software für Kommunikationsprogramme. Weniger wegen Anpassung an den Bedarf. - 102 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Vorbemerkung Das BMV ist für das gesamte Verkehrswesen der Bundesrepublik Deutschland, soweit der Bund nach dem Grundgesetz zuständig ist, verantwortlich. Der Geschäftsbereich erstreckt sich auf das Eisenbahnwesen, den Straßenverkehr, die Binnenschifffahrt, den Seeverkehr, die Luftfahrt, den Straßenbau, die Wasserstraßen und den Wetterdienst. Das Bundesministerium gliedert sich in acht Abteilungen: Abteilung Z Zentralabteilung, Abteilung H Haushalt, Beteiligungen, Abteilung StB Bundesfernstraßen, Abteilung StV Straßenverkehr, Abteilung E Eisenbahnen, Abteilung G Grundsatzangelegenheiten, Abteilung LF Luftfahrt, Abteilung WS Wasserstraßen, Schifffahrt. Das BMV hat seinen Sitz in Berlin und unterhält einen zweiten Dienstsitz in Bonn. Überblick zum Kapitel 1212 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 598 598 - 119 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 598 598 - 119 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 127 398 127 787 -389 129 900 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 46 924 46 445 +479 5 905 44 401 Ausgaben für Investitionen...................................... 18 321 11 456 +6 865 9 219 6 093 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 192 643 185 688 +6 955 15 124 180 394 davon flexibilisiert.................................................... 170 261 163 306 +6 955 15 114 157 997 davon nicht flexibilisiert........................................... 22 382 22 382 - 10 22 397 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 25 270 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 2 834 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 2 834 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 2 834 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 2 834 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 2 834 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2033 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2034 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2035 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2036 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2037 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2038 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2039 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2040 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2041 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2042 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2043 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2044 bis zu.................................. 444 im Haushaltsjahr 2045 bis zu.................................. 5 328 - 103 - Bundesministerium 1212 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -011 Gebühren, sonstige Entgelte 10 10 - 119 99 -011 Vermischte Einnahmen 500 500 80 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Nebentätigkeiten................................................... 30 2. Sonstige Einnahmen....................................................................... 470 Zusammen............................................................................................ 500 124 01 -011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 8 8 6 Erläuterungen: Einnahmen aus einer Dienstwohnung. 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 80 80 33 Erläuterungen: Erlös aus dem Verkauf von 2 Dienstkraftwagen (vgl. Tit. 811 01) und von Informationstechnik. Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (12) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tit. 712 01. - 104 -

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