Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt) 0111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. Erläuterungen: Das Bürgerfest des Bundespräsidenten wird zum Teil über Sponsoring finanziert. Die Sponsoringleistungen werden nicht im Haushalt des Bundespräsidialamts vereinnahmt bzw. verausgabt. Sie fließen unmittelbar in die Sach- und Dienstleistungen der Veranstaltung. Sie sind aus dem Sponsoringbericht der Bundesregierung ersichtlich. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (128) Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (100) (100) 119 57 -018 Vermischte Einnahmen - - - 232 57 -018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 100 100 108 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57. Sächliche Verwaltungsausgaben 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 368 360 318 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. - 10 - 0111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 542 01 Erläuterungen: Im Einzelplan 01 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: Bezeichnung 1 000 € Öffentlichkeitsarbeit keine weiteren Titel Fachinformationen aus 0113 - 539 99 ................................................................................ 4 Der Ansatz dient der Information im In- und Ausland in Wort, Schrift, Bild und Ton über Amt und Aufgaben des Bundespräsidenten. 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (35) Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (6 380) (5 402) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 -018 Versorgungsbezüge der Bundespräsidenten und deren Hinterbliebenen 900 900 826 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 432 57 -018 Versorgungsbezüge 3 911 3 500 3 365 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 434 57 -018 Zuführung an die Versorgungsrücklage 222 208 187 - 11 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 0111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 57 443 57 -018 Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften - - - 446 57 -018 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 1 347 794 927 453 57 -018 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - 632 57 -018 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten - - - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 1 532 1 232 1 437 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 2 270 2 270 2 460 340 Zusammen............................................................................................... 3 802 3 502 3 897 340 424 01 -011 F Zuführung an die Versorgungsrücklage - - 144 441 01 -840 F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 380 380 350 Erläuterungen: Weitere Ausgaben sind bei Kap. 0113 Tit. 441 01 veranschlagt. Die für die Mitglieder der Bundesregierung geltenden beihilferechtlichen Vorschriften sind entsprechend anzuwenden. 443 01 -840 F Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 40 40 74 Erläuterungen: Weitere Ausgaben sind bei Kap. 0113 Tit. 443 01 veranschlagt. 452 02 -223 F Unfallversicherung Bund und Bahn 12 12 13 Erläuterungen: Weitere Ausgaben sind bei Kap. 0113 Tit. 452 02 veranschlagt. 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 20 20 27 526 02 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 50 50 31 - 12 - 0111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 2 200 2 200 2 402 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 1 100 800 856 - 13 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 0111 Überblick zum Kapitel 0112 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 3 3 - 13 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 3 3 - 13 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 19 254 17 745 +1 509 18 547 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 16 786 9 856 +6 930 1 652 9 223 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). - - - - Ausgaben für Investitionen...................................... 4 336 1 903 +2 433 3 497 1 062 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 40 376 29 504 +10 872 5 149 28 832 davon flexibilisiert.................................................... 34 450 29 504 +4 946 5 149 28 832 davon nicht flexibilisiert........................................... 5 926 - +5 926 - davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 782 - +782 - - 14 -