Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - - Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) 381 07 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (301) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden (EfA) zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 11. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (70) (70) 119 57 -018 Vermischte Einnahmen 40 40 - 232 57 -018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 30 30 30 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57. - 61 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01 -011 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 69 71 38 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Umschichtungen zwischen den Teilansätzen der einzelnen Erläuterungsnummern bedürfen der Einwilligung des BMF. Erläuterungen: Bezeichnung € 1. Zur Verfügung 1.1 des Bundesministers für Arbeit und Soziales.............................. 50 000 1.2 der oder des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen......................................... 5 000 1.3 der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundessozialgerichts............................................................................................ 2 000 1.4 der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundesamtes für Soziale Sicherung............................................................................ 2 000 1.5 der Präsidentin oder des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin................................................... 2 000 1.6 der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundesarbeitsgerichts............................................................................................ 2 000 1.7 der Bundeswahlbeauftragten oder des Bundeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Sozialversicherungsträger.................................................................. 2 000 2. Für sonstigen Aufwand im Ministerium........................................ 4 000 Zusammen............................................................................................ 69 000 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 11 040 11 270 4 077 10 870 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einnahmen aufgrund von Rückzahlungen im Rahmen von Vorauszahlungen fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. 5. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ministerium.................................................................................... 9 443 2. Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen..................................... 1 300 - 62 - 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 542 01 Bezeichnung 1 000 € 3. Bundeswahlbeauftragte oder Bundeswahlbeauftragter für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Sozialversicherung............................................................................................... 96 4. Geschäftsstelle der Mindestlohnkommission................................ 190 4.1 Hotline........................................................................................... 140 4.2 Öffentlichkeitsarbeit...................................................................... 50 5. Sonstiges...................................................................................... 11 Zusammen............................................................................................ 11 040 Die Mittel dienen auch zur Information der begleitenden Kommunikation bei der Umsetzung und Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Aus dem Ansatz können auch Ausgaben im Rahmen der Zusammenarbeit und Kommunikation mit den nach § 6a SGB II zugelassenen kommunalen Trägern geleistet werden. Im Einzelplan 11 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: Bezeichnung 1 000 € Öffentlichkeitsarbeit 1106 - 542 11........................................................................................ 611 aus 1113 Tgr. 04.................................................................................... 50 Fachinformation 1111 - 543 01......................................................................................... 1 892 1113 - 543 21........................................................................................ 416 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1113 Tit. 282 01. Die Mehreinnahmen sind im Rahmen der Vereinssatzung des DASA- Fördervereins zu verwenden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Sonstiges......................................................................................... - 2. BAuA............................................................................................... - Zusammen............................................................................................ - Besondere Finanzierungsausgaben 972 01 -880 Globale Minderausgabe Grundrente und GMA -167 895 -1 012 985 - 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (343) - 63 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 981 07 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (34 958) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 11. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (54 279) (55 683) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 -018 Versorgungsbezüge der Bundesministerinnen und Bundesminister, Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre, sonstiger Amtsträger und deren Hinterbliebenen 698 698 576 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung (§ 14 BMinG) und für ehemalige Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 432 57 -018 Versorgungsbezüge 44 575 45 989 52 308 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 434 57 -018 Zuführung an die Versorgungsrücklage 2 023 2 023 2 386 443 57 -018 Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 6 6 6 446 57 -018 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 4 067 4 067 6 657 453 57 -018 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - 632 57 -018 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten 2 910 2 900 2 981 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG - 64 - 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 42 631 44 573 37 093 82 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 4 860 4 913 2 989 3 511 Zusammen............................................................................................... 47 491 49 486 40 082 3 593 424 01 -011 F Zuführung an die Versorgungsrücklage 3 200 3 920 3 086 441 01 -840 F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 6 175 7 200 6 664 443 01 -840 F Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 866 866 748 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 550 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 140 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 24 4. Bundessozialgericht........................................................................ 40 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................... 112 Zusammen............................................................................................ 866 452 02 -223 F Unfallversicherung Bund und Bahn 190 190 180 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 451 461 438 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 255 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 4 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 96 4. Bundessozialgericht........................................................................ 96 Zusammen............................................................................................ 451 Für erwartete Verfassungsgerichtsverfahren. 526 02 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 1 559 1 592 724 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 2.1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1113 Tit. 119 99. 2. Mehrausgaben zu Nr. 3.1.2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1116 Tit. 236 03. - 65 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 526 02 Erläuterungen: Für Ausgaben der nachfolgenden Behörden: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales............................. 795 1.1 Sachverständige...................................................................... 545 1.2 Beiräte..................................................................................... 250 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin............... 550 2.1 Sachverständige...................................................................... 430 2.2 Beiräte..................................................................................... 120 3. Bundesamt für Soziale Sicherung........................................... 214 3.1 Sachverständige...................................................................... 200 3.1.1 Sachverständige beim BAS..................................................... 190 3.1.2 Sachverständige im Zusammenhang mit den Aufwendungen für die Prüfung der Kranken-Pflegekassen beim BAS............. 10 3.2 Beiräte..................................................................................... 14 Zusammen............................................................................................ 1 559 527 03 -011 F Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 264 270 291 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 163 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 61 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 10 4. Bundessozialgericht........................................................................ 15 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................... 15 Zusammen............................................................................................ 264 543 01 -011 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 1 892 1 923 1 164 Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen nach Haushaltsvermerk Nr. 2 fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 662 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 910 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 10 4. Bundessozialgericht........................................................................ 10 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................... 250 6. Geschäftsstelle Mindestlohnkommission........................................ 50 Zusammen............................................................................................ 1 892 - 66 - 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 694 667 372 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 2.1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1113 Tit. 119 99. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales.................................. 224 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................... 450 2.1 Entwicklung und Durchführung von Seminaren, Veranstaltungen, Erfahrungsaustausch und Tagungen für die Zielgruppen der BAuA...................................................................................... 310 2.2 Teilnahme an Messen und Ausstellungen.................................... 140 2.3 Sonstiges...................................................................................... - 3. Bundesarbeitsgericht.................................................................... 20 Zusammen............................................................................................ 694 Ausgaben der lfd. Nr. 2 dürfen in engen Grenzen für die Betreuung von Standbesucherinnen und Standbesuchern geleistet werden. 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 32 200 32 397 26 415 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 5.3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1116 Tit. 236 05, 236 06 und 236 07. 2. Mehrausgaben zu Nr. 5.2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1116 Tit. 236 03. Erläuterungen: Für Ausgaben der nachfolgenden Behörden: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales.................................. 17 200 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................... 3 000 3. Bundesarbeitsgericht.................................................................... 3 000 4. Bundessozialgericht...................................................................... 3 000 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................ 6 000 5.1 Versorgungslasten beim BAS....................................................... 4 200 5.2 Versorgungslasten im Zusammenhang mit den Aufwendungen für die Prüfung der Kranken- und Pflegekassen beim BAS.......... 800 5.3 Versorgungslasten im Zusammenhang mit den Aufwendungen für die Verwaltung von Fonds in der gesetzlichen Krankenversicherung, der sozialen Pflegeversicherung sowie für die Zulassung von Disease-Management-Programmen beim BAS............ 1 000 Zusammen............................................................................................ 32 200 - 67 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1111 Vorbemerkung Das BMAS besteht - zurückgehend auf den Erlass der Bundeskanzlerin - in seiner derzeitigen Form seit dem 22. November 2005. Das BMAS ist dafür zuständig, die sozialen Systeme funktionsfähig zu halten, für soziale Integration zu sorgen und die Rahmenbedingungen für mehr Beschäftigung zu schaffen. Zu den wesentlichen Aufgabenbereichen gehören die Arbeitsmarktpolitik, das Arbeitsrecht und der Arbeitsschutz, der digitale Wandel der Arbeitswelt sowie die Bereiche Rente, soziale Sicherung und die Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Neben der nationalen Arbeits- und Sozialpolitik gehört auch die europäische und internationale Arbeits- und Sozialpolitik zu den Aufgaben des Ministeriums. Für diese Aufgaben sind im BMAS rund 1 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - im Wesentlichen aufgeteilt auf acht Fachabteilungen sowie die Zentralabteilung - tätig. Das BMAS hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin und einen zweiten Dienstsitz in Bonn. Überblick zum Kapitel 1112 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 30 30 - 449 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 30 30 - 449 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 132 666 132 155 +511 541 110 795 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 69 065 66 310 +2 755 22 095 57 521 Ausgaben für Investitionen...................................... 10 945 9 926 +1 019 13 623 9 200 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 212 676 208 391 +4 285 36 259 177 516 davon flexibilisiert.................................................... 187 523 179 057 +8 466 36 259 156 569 davon nicht flexibilisiert........................................... 25 153 29 334 -4 181 20 947 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 2 851 6 748 -3 897 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 13 000 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 5 400 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 3 600 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 1 600 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 1 200 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 1 200 - 68 -