Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1206 Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1206 Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1206 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -725 Vermischte Einnahmen 1 500 1 500 9 722 Erläuterungen: Verzugszinsen. Ausgaben Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Zinsen der Zuwendungsempfänger für vorzeitige oder ungerechtfertigte Inanspruchnahme der Bundesfinanzhilfen und Rückforderungen aufgrund der Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu. Sächliche Verwaltungsausgaben 544 01 -165 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 4 167 4 167 2 487 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 800 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 500 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 700 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen an Dritte unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. Erläuterungen: Aus den Mitteln können Ausgaben für Forschungsbegleitung und/oder Projektmanagement geleistet werden. Für Forschungsvorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden steht der o. a. Festbetrag zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden vor allem Forschungsarbeiten und Untersuchungen finanziert, die Bundesländern, Städten, Kreisen, Kommunen und Verkehrsbetrieben Hilfestellungen bei der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse geben sollen. Das Forschungsprogramm wird unter Beteiligung der Bundesländer, der kommunalen Spitzenverbände und der Wissenschaft aufgestellt. Ausgaben für Investitionen 882 02 -741 Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1 222 862 1 201 240 1 066 932 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 891 01. - 62 - 1206 Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 882 02 Erläuterungen: Gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) stellt das Bundesministerium für Verkehr aufgrund von Vorschlägen der Länder und im Benehmen mit ihnen sog. Bundesprogramme auf sowie die dafür notwendigen Mittel bereit. Die Finanzhilfen an die Länder hierfür sind im Titel 882 02 veranschlagt. Die Investitionszuschüsse an die DB AG sind im Titel 891 01 veranschlagt. Die Voraussetzungen für eine Förderung und die Förderhöhe ergeben sich aus dem GVFG. 891 01 -741 Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 849 786 834 760 844 942 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 882 02. Erläuterungen: Siehe Erläuterungen zu Tit. 882 02. - 63 - Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden 1206 Überblick zum Kapitel 1210 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 816 816 - 2 198 Übrige Einnahmen.................................................. 14 159 15 075 -916 169 263 Gesamteinnahmen.................................................. 14 975 15 891 -916 171 461 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 4 776 4 776 - 5 224 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 35 505 38 919 -3 414 9 574 25 680 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 767 154 1 066 203 -299 049 283 556 829 673 Ausgaben für Investitionen...................................... 186 599 278 595 -91 996 284 243 374 329 Besondere Finanzierungsausgaben....................... -461 425 -353 925 -107 500 - Gesamtausgaben.................................................... 532 609 1 034 568 -501 959 577 373 1 234 906 davon nicht flexibilisiert........................................... 532 609 1 034 568 -501 959 577 373 1 234 906 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 605 413 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 413 737 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 98 633 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 80 988 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 8 055 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 4 000 - 64 -