Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1406 Materialerhaltung der Bundeswehr (Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1406 Materialerhaltung der Bundeswehr (Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung) 1406 Materialerhaltung der Bundeswehr Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (19 834) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Erläuterungen: Erstattungen des BMV im Rahmen des Betriebs eines Systems zur Luftüberwachung von Meeresverschmutzungen sowie im Rahmen der Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Such- und Rettungsdienstes für Luftfahrzeuge und des maritimen Such- und Rettungsdienstes aus Kap. 1218 Tit. 981 01. Grundlage: Verwaltungsvereinbarungen BMVg-BMV Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 250 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1405 Tit. 554 01, 554 02, 554 03, 554 05, 554 06, 554 07, 554 08, 554 10, 554 12 und 554 13. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 220 000 T€ gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Kap. 1403 Tit. 553 01. Militärische Beschaffungen 553 01 -032 B Erhaltung des Sanitätsgeräts sowie Erneuerung der Vorräte an Einzelverbrauchsgütern Sanität 120 087 95 000 67 961 Haushaltsvermerk: Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Für Pflege, Wartung, Instandsetzungen und Ersatzteile sowie für Einzelverbrauchsgüter Sanität zur Auffüllung von Ausstattungssätzen, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 01 oder bei Kap. 1403 Tit. 514 12 veranschlagt sind. 553 03 -032 B Erhaltung der Bekleidung 1 400 1 400 888 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erhaltung Bundeswehrverwaltungsstellen im Ausland.................... 432 2. Erhaltung Sonderbekleidung der Teilstreitkräfte.............................. 288 3. Kosten/Gebühren Entsorgung......................................................... 640 - 87 - Materialerhaltung der Bundeswehr 1406 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 553 03 Bezeichnung 1 000 € 4. Anteil Betriebs- und Versorgungsverantwortung zivile Org Bereiche................................................................................................... 40 Zusammen............................................................................................ 1 400 553 04 -032 B Erhaltung des Fernmeldematerials 597 486 513 000 403 147 Erläuterungen: Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 05, 554 33 bis 554 35 oder 554 37 bis 554 39 veranschlagt sind. 553 05 -032 B Erhaltung des Feldzeug- und Quartiermeistermaterials, ausgenommen Munition sowie Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterial 594 014 520 000 366 648 Haushaltsvermerk: Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1407 Tit. 553 49. Erläuterungen: Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 10 veranschlagt sind, und für die Erhaltung und Neubeschaffung von Noten. Die Erhaltung von Büromaschinen und Druckereigerät ist hier nur für den Bereich der Streitkräfte veranschlagt. Die Ausgaben für Büromaschinen des Ministeriums, der Bundeswehrverwaltung und ziviler Dienststellen sind bei den entsprechenden Tit. der Gruppen 511 und 812 der Kap. 1412 bis 1414 veranschlagt. 553 06 -032 B Erhaltung der Munition und Ersatz von Munitionseinzelteilen 244 887 173 000 150 246 Erläuterungen: Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 08 und 554 26 veranschlagt sind, sowie Prämien für das Bergen verlorengegangener Torpedos. 553 07 -032 B Erhaltung des Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterials der Streitkräfte 849 587 771 000 621 186 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben in Höhe der nicht verwendeten Einnahmen gemäß Haushaltsvermerk Nr. 3 sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1407 Tit. 553 49. 3. Einnahmen aus Schadensersatzleistungen Dritter, soweit sie für die Instandsetzung bestimmt sind, fließen den Ausgaben zu. 4. Einnahmen aus Beiträgen der Partnerstaaten für die gemeinsame Ersatzteilversorgung und Depotinstandsetzung für das Waffensystem Leopard und Abwandlungen fließen den Ausgaben zu und sind gemäß Ziffer 6.3 der Projektvereinbarung über die gemeinsame Ersatzteilversorgung und Baugruppeninstandsetzung für Leopard-Systeme vom 25. April 2017 zweckgebunden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Zu erwartende Einzahlungen der Partnerstaaten in 2025.................... 13 400 Zu erwartende Einnahmen aus Schadensersatzleistungen Dritter....... 80 - 88 - 1406 Materialerhaltung der Bundeswehr Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 553 07 Bezeichnung 1 000 € Voraussichtliche Ausgaben für die Partnerstaaten in 2025.................. 4 100 Die von den Partnerstaaten zu zahlende Verwaltungskostenpauschale fließt den allgemeinen Deckungsmitteln des Bundeshaushalts zu. Australien, Belgien, Brasilien, Chile, Dänemark, Finnland, Italien, Kanada, die Niederlande, Norwegen, Griechenland, Großbritannien, Österreich, Schweden, Spanien, Türkei, USA und die Bundesrepublik Deutschland haben eine gemeinsame Ersatzteilversorgung und Depotinstandsetzung für das Waffensystem Leopard vereinbart. In Höhe ihres voraussichtlichen Bedarfs zahlen die Vertragsparteien jährlich einen Beitrag an die Bundesrepublik Deutschland, die die Ersatzteilversorgung und Depotinstandsetzung für alle Partnerstaaten durch einheitliche Beschaffung sicherstellt. Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 06, 554 07, 554 20, 554 42, 554 43, 554 48, 554 57, 554 58 oder 554 63 veranschlagt sind. 553 10 -032 B Erhaltung von Schiffen, Betriebswasserfahrzeugen, Booten, schwimmendem und sonstigem Marinegerät 945 870 1 022 774 778 124 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1410 Tit. 981 01. 2. Einnahmen aus Beiträgen der Partnerstaaten für die gemeinsame Ersatzteilversorgung im NATO-Fregatten- und U-Bootprogramm fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 12, 554 21, 554 24, 554 25, 554 30 und 554 32 veranschlagt sind. 553 11 -032 B Erhaltung von Flugzeugen, Flugkörpern, Flugzeugrettungs-, Sicherheits- und sonstigem flugtechnischen Gerät 3 441 913 3 362 000 2 952 729 Haushaltsvermerk: 1. Erstattungen Dritter für die Nutzung deutscher Open-Skies- Beobachtungsluftfahrzeuge und von Transportluftfahrzeugen A400M fließen den Ausgaben zu. 2. Die entgeltliche Nutzungsüberlassung des für das Vorhaben Open Skies verfügbaren Luftfahrzeugs Airbus A 319CJ ist mindestens zum Amtshilfekostensatz zulässig. Die entgeltliche Nutzungsüberlassung des Luftfahrzeugs A400M im Rahmen der Multinational Airtransport Unit (MNAU) ist mindestens zu einem Kostensatz in Höhe von 42 T€ je Flugstunde zulässig. Erläuterungen: Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 13 bis 554 18, 554 22, 554 23 und 554 27, 554 28, 554 31 und 554 81 veranschlagt sind. Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden (-) (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. - 89 - Materialerhaltung der Bundeswehr 1406 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 553 12 -032 Erhaltung von Gerät, das für Aufträge anderer Bundesbehörden eingesetzt wird - Erläuterungen: Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei anderen Ausgabetiteln dieses Kapitels veranschlagt sind. - 90 - 1406 Materialerhaltung der Bundeswehr Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Das Kapitel enthält im Wesentlichen Ausgaben für abzudeckende Grundlasten aufgrund vertraglicher und gesetzlicher Festlegungen in den Bereichen Information und Kommunikation, Verpflegung und Bekleidung, Landmobilität und Instandsetzung, strategische See- und Lufttransportfähigkeiten als auch Flugsicherung und Sicherstellung des Depotbetriebes. Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels sind - der Betrieb der Heeresinstandsetzungslogistik mit einem Ausgabenvolumen von 980 Mio. Euro und - der Betrieb der Fahrzeuge des Flottenmanagements mit einem Ausgabenvolumen von 668 Mio. Euro. Aktuelle politisch bedeutsame Schwerpunkte des Kapitels sind - die Versorgung der Soldatinnen und Soldaten mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung. Für den Betrieb des Bekleidungswesens sind Ausgaben von rd. 1 014,8 Mio. Euro vorgesehen. - gewerbliche Unterstützungsleistungen für die Aufgaben der Bundeswehr im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung sowie der Krisenreaktion, insbesondere in den Bereichen des gesicherten strategischen Luft-/Land- und Seetransports, der Lagerhaltung sowie der Satellitenkommunikation, für die rd. 231,4 Mio. Euro vorgesehen sind. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Ziel der Ausgaben bei diesem Kapitel ist die Sicherstellung des Betriebs der Bundeswehr in den Bereichen Kommunikation, Verpflegung und Bekleidung, Landmobilität und Instandsetzung, See- und Lufttransportfähigkeiten als auch Flugsicherung und Sicherstellung des Depotbetriebes. Wesentliches Ziel der bei dem Titel 553 49 - Betrieb der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) - eingeplanten Ausgaben ist die Finanzierung der Planung, Steuerung und Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen für zugewiesene Landsysteme, Geräte und Einbausätze der Bundeswehr. Um eine unterbrechungsfreie Leistungserbringung zu gewährleisten, wurde mit der HIL GmbH, einer Inhouse-Gesellschaft des Bundes ein unbefristeter Leistungsvertrag geschlossen. Zur Modernisierung der Fahrzeugflotte der Bundeswehr und zur Deckung des Mobilitätsbedarfes der Bundeswehr mit handelsüblichen Fahrzeugen und handelsüblichen Fahrzeugen mit militärischer Sonderausstattung werden bei dem Titel 553 39 - Betrieb der Fahrzeuge des Flottenmanagements - die erforderlichen Ausgaben abgebildet. Für den Betrieb des Flottenmanagements wurde eine Beteiligungsgesellschaft, die BwFuhrparkService GmbH, an welcher neben der Bundeswehr die Deutsche Bahn AG mit 24,9 Prozent beteiligt ist, gegründet. Bei dem Titel 553 19 - Betrieb des Bekleidungswesens - sind die Ausgaben der Bw Bekleidungsmanagement GmbH veranschlagt. Hierbei handelt es sich um eine Inhouse- Gesellschaft des Bundes. Bei dem Titel 553 69 - Betreibermodelle und Vorhaltecharter für Flugzeuge, Flugkörper und flugtechnisches Gerät - sind insbesondere der Vorhaltevertrag für strategische Lufttransporte von übergroßer Fracht (Strategic Airlift International Solution – SALIS) zur Verlegung von Truppen und Material als auch der Betreibervertrag für das unbemannte Luftfahrzeugsystem German-HERON TP zur Aufklärung und zum Schutz der am Boden eingesetzten deutschen und verbündeten Kräfte von hoher militärischer Bedeutung. Die veranschlagten Mittel tragen insbesondere zur Erreichung des SDG 12 bei. - 91 - Sonstiger Betrieb der Bundeswehr 1407 Überblick zum Kapitel 1407 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 902 800 102 800 +800 000 75 739 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 902 800 102 800 +800 000 75 739 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 805 104 815 619 -10 515 693 442 Militärische Beschaffungen..................................... 3 061 062 2 745 247 +315 815 2 111 799 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 3 866 166 3 560 866 +305 300 2 805 241 davon flexibilisiert.................................................... 910 704 840 507 +70 197 700 371 davon nicht flexibilisiert........................................... 2 955 462 2 720 359 +235 103 2 104 870 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 3 866 166 - +3 866 166 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 3 046 786 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 598 084 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 423 957 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 275 899 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 285 810 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 478 459 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 423 380 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 361 162 im Haushaltsjahr 2033 bis zu.................................. 85 654 im Haushaltsjahr 2034 bis zu.................................. 87 673 im Haushaltsjahr 2035 bis zu.................................. 6 692 im Haushaltsjahr 2036 bis zu.................................. 6 711 im Haushaltsjahr 2037 bis zu.................................. 6 731 im Haushaltsjahr 2038 bis zu.................................. 6 574 - 92 -