Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1406 Materialerhaltung der Bundeswehr (Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1406 Materialerhaltung der Bundeswehr (Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung) 1406 Materialerhaltung der Bundeswehr Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 553 03 -032 B Erhaltung der Bekleidung 1 000 4 200 665 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erhaltung Bundeswehrverwaltungsstellen im Ausland.................... 400 2. Erhaltung Sonderbekleidung der Teilstreitkräfte, des Unterstützungsbereichs und der sonstigen militärischen Dienststellen......... 360 3. Kosten/Gebühren Entsorgung......................................................... 210 4. Anteil Betriebs- und Versorgungsverantwortung zivile Organisationsbereiche..................................................................................... 30 Zusammen............................................................................................ 1 000 553 04 -032 B Erhaltung des Fernmeldematerials 799 200 679 000 466 024 Erläuterungen: Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 05 veranschlagt sind. 553 05 -032 B Erhaltung des Feldzeug- und Quartiermeistermaterials, ausgenommen Munition sowie Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterial 680 000 621 000 566 705 Haushaltsvermerk: Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1407 Tit. 553 49. Erläuterungen: Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 10 veranschlagt sind, und für die Erhaltung und Neubeschaffung von Noten. Die Erhaltung von Büromaschinen und Druckereigerät ist hier nur für den Bereich der Streitkräfte veranschlagt. Die Ausgaben für Büromaschinen des Ministeriums, der Bundeswehrverwaltung und ziviler Dienststellen sind bei den entsprechenden Tit. der Gruppen 511 und 812 der Kap. 1412 und 1413 veranschlagt. 553 06 -032 B Erhaltung der Munition und Ersatz von Munitionseinzelteilen 257 700 316 270 216 948 Erläuterungen: Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 08 und 554 26 veranschlagt sind, sowie Prämien für das Bergen verlorengegangener Torpedos. 553 07 -032 B Erhaltung des Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterials der Streitkräfte 1 293 800 1 213 000 819 580 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben in Höhe der nicht verwendeten Einnahmen gemäß Haushaltsvermerk Nr. 3 sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1407 Tit. 553 49. 3. Einnahmen aus Schadensersatzleistungen Dritter, soweit sie für die Instandsetzung bestimmt sind, fließen den Ausgaben zu. 4. Einnahmen aus Beiträgen der Partnerstaaten für die gemeinsame Ersatzteilversorgung und Depotinstandsetzung für das Waffensystem Leopard und Abwandlungen fließen den Ausgaben zu und sind gemäß Ziffer 6.3 der Projektvereinbarung über die gemeinsame Ersatz - 85 - Materialerhaltung der Bundeswehr 1406 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 553 07 teilversorgung und Baugruppeninstandsetzung für Leopard-Systeme vom 25. April 2017 zweckgebunden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Zu erwartende Einzahlungen der Partnerstaaten in 2027.................... 13 400 Zu erwartende Einnahmen aus Schadensersatzleistungen Dritter....... 80 Voraussichtliche Ausgaben für die Partnerstaaten in 2027.................. 4 100 Die von den Partnerstaaten zu zahlende Verwaltungskostenpauschale fließt den allgemeinen Deckungsmitteln des Bundeshaushalts zu. Australien, Belgien, Brasilien, Chile, Dänemark, Finnland, Italien, Kanada, die Niederlande, Norwegen, Griechenland, Großbritannien, Österreich, Schweden, Spanien, Türkei, USA und die Bundesrepublik Deutschland haben eine gemeinsame Ersatzteilversorgung und Depotinstandsetzung für das Waffensystem Leopard vereinbart. In Höhe ihres voraussichtlichen Bedarfs zahlen die Vertragsparteien jährlich einen Beitrag an die Bundesrepublik Deutschland, die die Ersatzteilversorgung und Depotinstandsetzung für alle Partnerstaaten durch einheitliche Beschaffung sicherstellt. Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 06, 554 07 und 554 20 veranschlagt sind. 553 10 -032 B Erhaltung von Schiffen, Betriebswasserfahrzeugen, Booten, schwimmendem und sonstigem Marinegerät 1 442 300 1 194 340 925 347 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. 2. Einnahmen aus Beiträgen der Partnerstaaten für die gemeinsame Ersatzteilversorgung im NATO-Fregatten- und U-Bootprogramm fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 12, 554 21, 554 24, 554 25, 554 30, 554 32 und 554 70 veranschlagt sind. 553 11 -032 B Erhaltung von Flugzeugen, Flugkörpern, Flugzeugrettungs-, Sicherheits- und sonstigem flugtechnischen Gerät 3 988 900 3 534 500 3 441 358 Haushaltsvermerk: 1. Erstattungen Dritter für die Nutzung deutscher Open-Skies- Beobachtungsluftfahrzeuge und von Transportluftfahrzeugen A400M fließen den Ausgaben zu. 2. Die entgeltliche Nutzungsüberlassung des für das Vorhaben Open Skies verfügbaren Luftfahrzeugs Airbus A 319CJ ist mindestens zum Amtshilfekostensatz zulässig. Erläuterungen: Für Pflege, Wartung und Instandsetzungen sowie für Ersatzteile, soweit diese nicht bei Kap. 1405 Tit. 554 13 bis 554 18, 554 22, 554 23 und 554 27, 554 28 und 554 31 veranschlagt sind. - 86 - 1406 Materialerhaltung der Bundeswehr Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 553 10. Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden (-) (-) (12 071) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. 553 12 -032 Erhaltung von Gerät, das für Aufträge anderer Bundesbehörden eingesetzt wird - - 12 071 7 304 - 87 - Materialerhaltung der Bundeswehr 1406 Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Das Kapitel enthält im Wesentlichen Ausgaben für abzudeckende Grundlasten aufgrund vertraglicher und gesetzlicher Festlegungen in den Bereichen Information und Kommunikation, Verpflegung und Bekleidung, Landmobilität und Instandsetzung, strategische See- und Lufttransportfähigkeiten als auch Flugsicherung und Sicherstellung des Depotbetriebes. Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels sind - der Betrieb der Heeresinstandsetzungslogistik mit einem Ausgabenvolumen von 1 117 Mio. Euro und - der Betrieb der Fahrzeuge des Flottenmanagements mit einem Ausgabenvolumen von 755 Mio. Euro. Aktuelle politisch bedeutsame Schwerpunkte des Kapitels sind - die Versorgung der Soldatinnen und Soldaten mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung. Für den Betrieb des Bekleidungswesens sind Ausgaben von rd. 4 552,4 Mio. Euro vorgesehen. - gewerbliche Unterstützungsleistungen für die Aufgaben der Bundeswehr im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung sowie der Krisenreaktion, insbesondere in den Bereichen des gesicherten strategischen Luft-/Land- und Seetransports, der Lagerhaltung sowie der Satellitenkommunikation, für die rd. 1 632,5 Mio. Euro vorgesehen sind. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Ziel der Ausgaben bei diesem Kapitel ist die Sicherstellung des Betriebs der Bundeswehr in den Bereichen Kommunikation, Verpflegung und Bekleidung, Landmobilität und Instandsetzung, See- und Lufttransportfähigkeiten als auch Flugsicherung und Sicherstellung des Depotbetriebes. Wesentliches Ziel der bei dem Titel 553 49 - Betrieb der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) - eingeplanten Ausgaben ist die Finanzierung der Planung, Steuerung und Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen für zugewiesene Landsysteme, Geräte und Einbausätze der Bundeswehr. Um eine unterbrechungsfreie Leistungserbringung zu gewährleisten, wurde mit der HIL GmbH, einer Inhouse-Gesellschaft des Bundes ein unbefristeter Leistungsvertrag geschlossen. Zur Modernisierung der Fahrzeugflotte der Bundeswehr und zur Deckung des Mobilitätsbedarfes der Bundeswehr mit handelsüblichen Fahrzeugen und handelsüblichen Fahrzeugen mit militärischer Sonderausstattung werden bei dem Titel 553 39 - Betrieb der Fahrzeuge des Flottenmanagements - die erforderlichen Ausgaben abgebildet. Für den Betrieb des Flottenmanagements wurde eine Beteiligungsgesellschaft, die BwFuhrparkService GmbH, an welcher neben der Bundeswehr die Deutsche Bahn AG mit 24,9 Prozent beteiligt ist, gegründet. Bei dem Titel 553 19 - Betrieb des Bekleidungswesens - sind die Ausgaben der Bw Bekleidungsmanagement GmbH veranschlagt. Hierbei handelt es sich um eine Inhouse- Gesellschaft des Bundes. Bei dem Titel 553 69 - Betreibermodelle und Vorhaltecharter für Flugzeuge, Flugkörper und flugtechnisches Gerät - sind insbesondere der Vorhaltevertrag für strategische Lufttransporte von übergroßer Fracht (Strategic Airlift International Solution – SALIS) zur Verlegung von Truppen und Material als auch der Betreibervertrag für das unbemannte Luftfahrzeugsystem German-HERON TP zur Aufklärung und zum Schutz der am Boden eingesetzten deutschen und verbündeten Kräfte von hoher militärischer Bedeutung. Die veranschlagten Mittel tragen insbesondere zur Erreichung des SDG 12 bei. - 88 -