Rede von Maik Reichel (SPD) – Blumenthal, Thomas Bareiß, Thomas Dörflinger,

Rede von Maik Reichel (SPD) – Blumenthal, Thomas Bareiß, Thomas Dörflinger, Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Im 48. Bericht des Wehrbeauftragten werden wieder viele Problemfelder in unserer Bundeswehr aufgezeigt. Nicht wenige davon werden zum wiederholten Male angesprochen. Am Beispiel des Sanitätsdienstes lässt sich das erkennen. Neben manchen Einzelproblemen, die hoffentlich eine Ausnahme bleiben werden, werden im Bericht die Personalengpässe im Bereich der Bundeswehrkrankenhäuser, die Defizite bei der truppenärztlichen Versorgung und die schon angesprochene, sicherlich nicht zufriedenstellende Tagesantrittsstärke genannt. Diese Punkte sind teilweise durchaus als bedenklich anzusehen. Dennoch kann der Frage – ich zitiere aus Ihrem Bericht –, „wie unter diesen Bedingungen die sanitätsdienstliche Versorgung langfristig gesichert und die Attraktivität des Sanitätsdienstes auf Dauer erhalten werden kann“, mehreres entgegengehalten werden. Ich will es gleich vorweg sagen: Der Sanitätsdienst ist besser als sein Ruf. Das haben einzelne, interne Befragungen belegt. Ich muss hier nicht detailliert auf die hervorragende ärztliche Versorgung in den Einsatzgebieten verweisen. Der Anspruch an die Soldaten ist sehr hoch. Eine hervorragende Versorgung soll gewährleistet sein. Wir leisten dort Vorbildliches. An dieser Stelle gilt mein herzlicher Dank den Soldatinnen und Soldaten im Sanitätsdienst, aber auch allen anderen, die jetzt im Einsatz sind, sowie allen, die ihren Dienst schon geleistet haben oder noch leisten werden. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Natürlich hat das Auswirkungen auf das Inland. Auf den Sanitätsdienst, der den sehr hohen Anforderungen, die an ihn gestellt werden, gerecht wird und seine Aufgaben erfüllt, werden natürlich zusätzliche Aufgaben zukommen. Im letzten Jahr – Herr Wehrbeauftragter, Sie haben das erwähnt – haben wir die Fußballweltmeisterschaft ausgerichtet. Der Sanitätsdienst war aber auch an der Bekämpfung der Vogelgrippe beteiligt. Herr Wehr- Maik Reichelbeauftragter, Sie halten Ihren Finger richtigerweise in die Wunde. Auch wenn durch die Umsetzung von Personal aus aufzulösenden Bundeswehrkrankenhäusern nicht alle Personalengpässe ausgeglichen werden konnten, ist die Umstrukturierung in diesem Bereich auf einem guten, wenn auch sicher nicht immer befriedigenden Weg. Die Krankenhäuser in Hamburg, Berlin und Ulm sind in die jeweilige Landesbettenplanung aufgenommen. Koblenz wird sicherlich bald folgen. 1 811 Betten werden dann in Bundeswehrkrankenhäusern zur Verfügung stehen. Gestern haben wir vom Inspekteur des Sanitätsdienstes Aktuelles dazu gehört. Die immer wieder angesprochenen posttraumatischen Belastungsstörungen werden nicht nur von uns Parlamentariern, sondern auch vom Sanitätsdienst sehr ernst genommen. 10 Prozent der erwähnten Betten werden für psychiatrische Behandlungen vorgehalten. 200 neue Dienstposten wurden dem Sanitätsdienst zugeordnet. Das wird sicherlich nicht für eine optimale Versorgung in allen Bereichen ausreichen. Die Tagesantrittsstärke, die von Kollegin Hoff angesprochen wurde, liegt derzeit bei über 60 Prozent, Tendenz steigend. In den letzten Jahren gab es hier eine Verbesserung. Eine Quote von 75 Prozent werden wir bis 2010 erreicht haben. Wir haben einen hohen Anspruch. Wir haben im Sanitätsdienst einen hohen Frauenanteil. 40 Prozent sind es derzeit, 50 Prozent sollen es werden. Der Anteil der Frauen ist im Sanitätsdienst also deutlich höher als in der Bundeswehr insgesamt. Das bringt sicherlich auch einige Probleme mit sich. Wir sind aber froh über jedes Kind, das geboren wird, auch wenn das die Konsequenz hat, dass ein Dienstposten zeitweise nicht besetzt werden kann. Dieser Situation müssen wir begegnen, um die truppenärztliche Versorgung auch im Inland – das ist ganz wichtig – weiterhin zu gewährleisten. Die unentgeltliche truppenärztliche Versorgung darf darunter nicht leiden. Die Aspekte, die ich jetzt angesprochen habe, sind mir natürlich nicht erst bekannt, seitdem ich vor wenigen Wochen Mitglied des Verteidigungsausschusses wurde. Ich komme aus einem Wahlkreis, in dem sich ein Sanitätsstandort befindet, nämlich aus Weißenfels. Seitdem er vor sechs Jahren aufgebaut wurde, war ich dort sehr häufig zugegen, nicht in meiner Funktion als Mitglied dieses Hauses, sondern als jemand, der sich dort mit dem Kommandeur, dem stellvertretenden Kommandeur und der Truppe engagiert. Ich denke, dass der Ruf des Sanitätsdienstes besser ist, als manche glauben. Meine Bewertung fällt positiver aus, als das, was wir auch hier manchmal hören, vermuten lässt. Ich hoffe, dass Probleme in Einzelfällen, die leider teilweise zu beklagen sind, durch pragmatisches Handeln vor Ort gelöst werden können, ohne dass wir eingreifen müssen. Lassen Sie mich zum Schluss – leider ist meine Redezeit schon zu Ende – noch eines ansprechen: Ich freue mich, dass im nächsten Jahr die Angleichung der Höhe der Ostbesoldung an das Westniveau bis zur Besol-dungsgruppe A 9 stattfindet und dass im darauffolgenden Jahr auch in den höheren Besoldungsgruppen eine Angleichung erfolgen wird. Herr Wehrbeauftragter, Sie haben angesprochen – ich weiß, dass Ihnen dieses Thema sehr am Herzen liegt –, dass der Wehrsold im nächsten Jahr um 2 Euro erhöht wird. Dem werden wir alle zustimmen; denn das ist eine Initiative aus diesem Haus. Ich denke, das ist im Sinne aller. Ich bedanke mich recht herzlich bei Ihnen, Herr Wehrbeauftragter, und vor allen Dingen bei Ihrem Hause. Ich hoffe, dass die Soldatinnen und Soldaten weiterhin Gebrauch davon machen, Sie als Ansprechpartner zu nutzen. Sie sollten dabei nicht zögern. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Winfried Nachtwei [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])