7.583 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 103
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Rede von Truels Reichardt (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Ja, vielen Dank. – Wir erleben ja gleichzeitig auch gerade eine Krise der mentalen Gesundheit von jungen Menschen. Das ging schon vor Corona los und nimmt jetzt weiter seinen Lauf. Das zeigt uns die Wissenschaft ganz eindeutig, und auch junge Menschen selbst artikulieren das ganz…
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Rede von Truels Reichardt (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister Frei, aktuell wird ja eine Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe diskutiert. Die Kollegin Heidi Reichinnek hatte sie gerade schon angesprochen, und Sie haben den vorliegenden Referentenentwurf erwähnt. Wie bewerten…
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Rede von Daniel Baldy (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Das klingt nach einem guten Plan. Sie haben auch die personellen Herausforderungen angesprochen. Der „Business Insider“ hat, glaube ich, vor zwei Tagen berichtet, dass beim Bundesnachrichtendienst aktuell mehrere Hundert Stellen offen sind. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, d…
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Rede von Daniel Baldy (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank. – Meine Frage richtet sich an Herrn Frei. Sie sind ja nicht nur Chef des Bundeskanzleramts, sondern auch Beauftragter der Bundesregierung für die Nachrichtendienste. Am 1. April feierte der BND ja seinen 70. Geburtstag. Andere lassen es in dem Alter etwas ruhiger ang…
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Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Mich würde noch interessieren, in welchen Bereichen Sie die Schwerpunkte im Bereich Forschung auf Bundesebene mit den europäischen Forschungsvorhaben verzahnen möchten, um hier eine möglichst effiziente Aufgabenverteilung vorzunehmen. Wo sehen Sie…
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Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich auch an Ministerin Bär. Es geht um die europäische Forschungspolitik. Die steht jetzt vor großen Weichenstellungen. Das 10. EU-Forschungsrahmenprogramm, der European Research Area Act und der European Innovation Act werden…
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Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung (Antwort zu Drs. 21/5091)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5502 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5091 – Entwicklung und Finanzierun…
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Ein Jahr Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung - Aufbau, Struktur und inhaltliche Schwerpunkte
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5504 21. Wahlperiode 22.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Jeanne Dillschneider, Dr. Moritz Heuberger, Dr. Anna Lührmann, Dr. Konstantin von Notz und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ein Jahr Bundesministerium für Digitale…
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Pläne der Bundesregierung zur Reduzierung bzw. Erhöhung der Umsatzsteuer
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5501 21. Wahlperiode 22.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Sascha Müller, Karoline Otte, Armin Grau, Dr. Zoe Mayer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pläne der Bundesregier…
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Mögliche Gefahr der Parteienunterwanderung durch Islamisten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5514 21. Wahlperiode 22.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Steffen Janich, Sascha Lensing, Markus Matzerath, Arne Raue, Dr. Christian Wirth, Dr. Michael E…
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Bericht zu Drs. 21/1934, 21/5525)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5526 21. Wahlperiode 22.04.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1934, 21/5525 – Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffent…
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3484)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5527 21. Wahlperiode 22.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3484 – Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesrechnungshofgesetzes (BRH-Unabhängigkeitsgesetz) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4454)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5523 21. Wahlperiode 22.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Ulrich von Zons, Georg Schroeter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der Af…
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1934)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5525 21. Wahlperiode 22.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1934 – Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffent…
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Ausgestaltung und Zielerreichung der geplanten Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge ("Altersvorsorgereformgesetz") (Antwort zu Drs. 21/4898)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5524 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Katharina Beck, Dr. Armin Grau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4898 – Ausgestaltung …
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) (Entschließungsantrag zu Drs. 21/5321, 21/5546)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5548 21. Wahlperiode 22.04.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Steffen Kotré, Leif-Erik Holm, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Bernd Schattner, Uwe Schulz, Mathias Weiser, Dr. Rainer Kraft, Andreas Mayer, Christian Reck, Georg Schroeter,…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) (Bericht zu Drs. 21/5321, 21/5546)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5547 21. Wahlperiode 22.04.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksachen 21/5321, 21/5546 – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung d…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5321)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5546 21. Wahlperiode 22.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/5321 – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuerge…
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Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren - Kommunen stärken und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs langfristig absichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3842)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5549 21. Wahlperiode 22.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90…
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Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (Bericht zu Drs. 21/4550, 21/4783, 21/5529)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5531 21. Wahlperiode 22.04.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/4550, 21/4783, 21/5529 – Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Ste…