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Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Ist eine wesentliche Ursache für den Ausfall der meisten Rolltreppen am Hauptbahnhof der Bundeshauptstadt Berlin der in die Rolltreppen gelangte Streusplitt, der in der Stadt auch unter dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, statt Streusalz besonders auf Gehwegen i…
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Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/64 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 64. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 18. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Maja Wallstein, Dr. Anja Weisgerber und Albert Stegemann Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung de…
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Sich unerlaubt in Deutschland aufhaltende Personen, die in Baden-Württemberg in den Jahren 2023 bis 2025 von der Bundespolizei aufgegriffen worden sind
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4764 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Steffen Janich, Sascha Lensing, Markus Matzerath, Arne Raue, Dr. Christian Wirth und der Frakti…
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Illegale Cannabiseinfuhr aus den USA über Post- und Paketsendungen nach Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4715 21. Wahlperiode 17.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Martin Hess, Steffen Janich, Markus Matzerath, Arne Raue, Dr. Christian Wirth und der Frakti…
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Energiepreisschocks durch Irankrieg ernst nehmen - Unternehmen und Verbraucher nachhaltig und dauerhaft entlasten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4750 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Dr. Christina Baum, Joachim Bloch, Dr. Michael Blos, Erhard Brucker, Marcus Bühl, Boris Gamanov, Alexis L. Giersch, Dr. Ingo Hahn, Udo Theodor Hemmelgarn, Stefan Henze, Dr. …
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Frauen schützen - Im Namen der Familienehre versuchte und vollendete Morddelikte statistisch erfassen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4752 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antrag der Abgeordneten Kerstin Przygodda, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Beatrix von Storch, Nicole Höchst, J…
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Wieder in die Kernkraft einsteigen und strategische Fehler korrigieren
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4749 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antrag der Abgeordneten Dr. Paul Schmidt, Dr. Rainer Kraft, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, Dr. Ingo Hahn, Karsten Hilse, Thomas Korell, Manuel Krauthausen, Marcel Queckemeyer, Dr. Christina Baum, Joachim Bloch, R…
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Schriftliche Frage 150/151 von Markus Matzerath (AfD): Welche „Kollegen“ oder Personen aus der Partei „Die Linke“ (rechtsidentisch mit der Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – SED) gehöre…
Frage 150 (Markus Matzerath, AfD): Welche „Kollegen“ oder Personen aus der Partei „Die Linke“ (rechtsidentisch mit der Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – SED) gehören nach Ansicht der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien „selbst…
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Schriftliche Frage 42 von Markus Matzerath (AfD): Welche Gründe vermutet die Bundesregierung für die geringe Beteiligung von „Personen mit türkischem, russischem, arabischem und polnischem M…
Frage 42 (Markus Matzerath, AfD): Welche Gründe vermutet die Bundesregierung für die geringe Beteiligung von „Personen mit türkischem, russischem, arabischem und polnischem Migrationshintergrund“ an der Befragung für die Studie „Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag…
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Schriftliche Frage 41 von Markus Matzerath (AfD): Ließen sich aus den für die Studie „Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag (LeSuBiA)“ erfassten Daten prinzipiell auch Daten zu…
Frage 41 (Markus Matzerath, AfD): Ließen sich aus den für die Studie „Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag (LeSuBiA)“ erfassten Daten prinzipiell auch Daten zu Häufigkeiten zum „Migrationshintergrund“ von „Tätern und Betroffenen“ auswerten, wie es für das Merkmal „…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4657 21. Wahlperiode 13.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . 15…
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Fragen für die Fragestunde der 64. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4658 21. Wahlperiode 13.03.2026 Fragen für die Fragestunde der 64. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Kommunikation der Behörden und Bürger im Krisenfall
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4613 21. Wahlperiode 10.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Lars Haise, Tobias Ebenberger, Edgar Naujok, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, Dr. Bernd Baumann, Martin Hess, …
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Schriftliche Frage 48 von Markus Matzerath (AfD): Hat sich die Bundesregierung eine Auffassung zu der Frage gebildet, ob es im Einklang mit den Werten der freiheitlichen demokratischen Grund…
Frage 48 (Markus Matzerath, AfD): Hat sich die Bundesregierung eine Auffassung zu der Frage gebildet, ob es im Einklang mit den Werten der freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht, eine „multi-kulturelle Gesellschaft“ anzustreben, soweit diese von Befürwortern selbst u. a…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4573 21. Wahlperiode 06.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Zugpersonal
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4558 21. Wahlperiode 05.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Janich, Rene Bochmann, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Martin Hess, Sascha Lensing, Markus Matzerath, Arne Raue, Dr. Christian Wirth…
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Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung dem Gesetzentwurf zur Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung zugestimmt. Ziel der Reform ist laut Regierung ein Sozialstaat mit klareren Regeln, in dem staatliche Unterstützung stärker an Eigenverantwortung und Mitw…
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Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)
Kennt die Bundesregierung den Beitrag von Professor Dr. Carlo Masala, Professor an der Universität der Bundeswehr München (obere Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung), auf X, damals Twitter, in dem dieser laut einem Medienbericht ein Foto von …
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Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)
Wie viele Mitarbeiter sind für welche Aufgabenbereiche aktuell am „Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr“ (ZUR) beschäftigt (www.bundesregierung.de/breg-de/service/archiv-bundesregierung/alt-inhalte/koordinierungszentrum-nimmt-arbeit-auf-320910)? Antwort der Parl. Staatssekretär…
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Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/61 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 61. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 4. März 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 4, 8, 22 und 9a Nachträgliche Ausschussüberweisungen Tagesordnungspunkt 1: Befrag…