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Erfassung psychischer Vorerkrankungen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Geschlechtsdysphorie-Diagnose vor und nach Transitionierungsmaßnahmen - Transparenz über Komorbiditäten, Screeningverfahren und Langzeitfolgen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5111 21. Wahlperiode 31.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Claudia Weiss,Carina Schießl, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin, …
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Verbindungen und Zusammenarbeit zwischen dem Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer, dem Netzwerk Hambach 2032 und der Weinstraßen Antifa
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5089 21. Wahlperiode 30.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Verbindungen und Zu…
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Schriftliche Frage 91 von Nicole Hess (AfD): Gibt es für SafeVac bzw. für die SafeVac-2.0- Studie einen Statistical Analysis Plan (SAP) oder ein vergleichbares Dokument, in welchem die…
Frage 91 (Nicole Hess, AfD): Gibt es für SafeVac bzw. für die SafeVac-2.0- Studie einen Statistical Analysis Plan (SAP) oder ein vergleichbares Dokument, in welchem die verbindlichen wissenschaftlichen, methodischen oder statistischen Kriterien festlegt werden, anhand derer die A…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5005 21. Wahlperiode 27.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Datenlage zur SafeVac-2.0-Studie (Antwort zu Drs. 21/4645)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5103 21. Wahlperiode 27.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4645 – Datenlage zur SafeVac-2.0-S…
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Bundesweites Moratorium des Windindustrieausbaus
Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, René Bochmann, Dr. Paul Schmidt, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dr. Malte Kaufmann, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Uwe Schulz, Mathias…
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Rede von Nicole Hess (AfD) – Aktuelle Stunde: Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Vielen Dank für die Frage. – Ich werde mich dafür nicht entschuldigen. Und ja, wir differenzieren hier eindeutig. Wir haben zahlreiche Abkommen mit anderen Ländern, nicht alle betreffen die Krankenversicherung. Dieser leistungsberechtigte Personenkreis wird nach deutschem Recht d…
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Rede von Nicole Hess (AfD) – Aktuelle Stunde: Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Die AfD ist willens und in der Lage, die Löcher im Eimer zu stopfen. Aber ich sage Ihnen eins: Diese Stopfen werden blau sein. Blau werden sie sein.
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Rede von Nicole Hess (AfD) – Aktuelle Stunde: Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Nein, danke. – Für Ihren Parteikollegen Markus Söder sind diese Pläne – Zitat – „völlig absurd“. Und Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, stellt klar, dass die deutschen Krankenkassen zurzeit Rekordeinnahmen verbuchen. In einem aktuellen P…
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Rede von Nicole Hess (AfD) – Aktuelle Stunde: Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt politische Debatten, die entlarven eine Regierung innerhalb von Sekunden. Denn überall dort, wo eine Regierung versagt, greift sie nach dem Geld der Bürger. Wer heute in Deutschland arbeitet, wer Steuern zahlt, Beiträg…
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Protokoll der 68. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/68 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 68. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 26. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Frauke Heiligenstadt Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von d…
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Patientensicherheit und Datenlage bei der Approbation von Ärzten - Transparenz und mögliche Steuerungsdefizite
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5024 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Weiss, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin,…
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Bevölkerungsgruppenspezifische Gesundheitsforschung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5036 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Claudia Weiss, Carina Schießl, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Birgit Bessin,…
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Demokratische und rechtsstaatliche Implikationen des Politische-Werbung-Transparenz-Gesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5038 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Demokratische und r…
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Einschränkung von Grundrechten im Zusammenhang mit dem "Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005", insbesondere Meinungsfreiheit und Freiheit von Wissenschaft und Forschung (Antwort zu Drs. 21/4648)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5096 21. Wahlperiode 26.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4648 – Einschränkung von Grundrech…
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Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
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Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
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Digitale Diplomatie und Debatten über mögliche Zensur: Der Einsatz von KI und seine Auswirkungen auf die öffentliche Kommunikation
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4955 21. Wahlperiode 25.03.2026 Große Anfrage der Abgeordneten Beatrix von Storch, René Springer, Dr. Malte Kaufmann, Stefan Keuter, Udo Theodor Hemmelgarn, Uwe Schulz, Gerold Otten, Diana Zimmer, Nicole Hess, Dr. Christina Baum, Peter Bohnhof, U…
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Maßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelung von Frauen und Mädchen, Strafverfolgung nach § 226a des Strafgesetzbuches (Antwort zu Drs. 21/4614)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4975 21. Wahlperiode 25.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Ulrich von Zons, Martin Sichert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4614 – Maßnahmen zur Verhinderung von…
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…