537 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 15
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Schriftliche Frage 98 von Nicole Hess (AfD): Welche rechtssicheren, verbindlichen Standards gelten im Beteiligungsprozess für die Endlagersuche für die Moderation (z. B. hinsichtlich Re…
Frage 98 (Nicole Hess, AfD): Welche rechtssicheren, verbindlichen Standards gelten im Beteiligungsprozess für die Endlagersuche für die Moderation (z. B. hinsichtlich Redezeit (für Bürger), Protokollierung und die Möglichkeit von Nachreichungen) im Forum Endlagersuche (jährlich t…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3520 21. Wahlperiode 09.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Förderungspraxis von Filmen am Beispiel von "Jetzt. Wohin. Meine Reise mit Robert Habeck"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3519 21. Wahlperiode 08.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ronald Gläser, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Förderungspraxis v…
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Ukrainische Staatsangehörige in der Pflegeversicherung und bei Leistungen der Hilfe zur Pflege seit 2022
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3527 21. Wahlperiode 08.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Weiss, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
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Das Aerotoxische Syndrom - Gesundheitliche Risiken durch kontaminierte Kabinenluft - Forschungsstand, Meldepflichten und Schutzmaßnahmen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3496 21. Wahlperiode 06.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
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Stereochemische Bewertung des ionisierbaren Lipids ALC-0315 als Hilfsstoff im COVID-19-Impfstoff Comirnaty (BNT162b2)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3426 21. Wahlperiode 23.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Dietz, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
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Differenzierte Betrachtung von LDL-, HDL- und Gesamtcholesterin in Bezug auf Normwerte, Behandlungsbedürftigkeit und gesundheitspolitische Auswirkungen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3412 21. Wahlperiode 22.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christina Baum, Martin Sichert, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
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Geänderte Normwerte des Blutzuckers und Auswirkungen auf Diabetes- Diagnosen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3413 21. Wahlperiode 22.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christina Baum, Martin Sichert, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
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Schriftliche Frage 7 von Nicole Hess (AfD): Gibt es einen belegbaren Nachweis dafür, dass – bezogen auf die WEIMER MEDIA GROUP und die von Dr. Wolfram Weimer verkündete Stimmrechtsüber…
Frage 7 (Nicole Hess, AfD): Gibt es einen belegbaren Nachweis dafür, dass – bezogen auf die WEIMER MEDIA GROUP und die von Dr. Wolfram Weimer verkündete Stimmrechtsübertragung an seine Frau – diese Stimmrechtsübertragung tatsächlich stattgefunden hat, und wenn ja, in welcher Form…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3373 21. Wahlperiode 19.12.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …
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Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einen Antrag der Linksfraktion mit dem Titel „Steuerprivilegien für höchste Erbschaften streichen“ abgelehnt. Die Linksfraktion fordert darin, zentrale Steuervergünstigungen im Erbschaftsteuerrecht abzuschaffen. Dazu zählen insbesondere die sogenannte Verschonun…
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Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss
Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Verbraucher-, Versicherungs- und Behandlungsvertragsrechts angenommen. Mit dem Gesetz sollen zwei EU-Richtlinien umgesetzt werden, die die Verbraucherrechte-Richtlinie weiterentwickeln. Die neuen Vorgaben …
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Rede von Nicole Hess (AfD) – Kosten für hochpreisige Arzneimittel bezahlbar halten – Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Stellen Sie sich eine junge Frau vor, Anfang 30, ihr halbes Leben lang leidet sie an einer schweren Hautkrankheit: Schmerzen, Schlaflosigkeit, Rückzug aus dem Alltag. Und dann gibt es endlich ein neues Arzneimittel: Erste Dat…
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Rede von Nicole Hess (AfD) – Lieber Herr Brandner, wenn es Ihnen auch bei diesen einleitenden Worten zu einem solchen historischen Tag nicht möglich ist, einmal auf …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor 35 Jahren hat sich der erste gesamtdeutsche Bundestag konstituiert. Das war mehr als nur ein Datum. Es war ein Neubeginn, getragen von Mut, von Hoffnung und von dem Willen eines Volkes, endlich wieder zusammenzugehören. D…
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Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/50 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 50. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 18. Dezember 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Wahl der Abgeordneten Kathrin Michel als Schriftführerin Wahl der Abgeordneten Vivian Tauschwitz in den Stif…
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Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einer Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses folgend zwei Einsprüche gegen die Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 zurückgewiesen. Die Einsprüche richteten sich gegen das festgestellte Wahlergebnis der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Ge…
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Staatlich geförderte Organisationen und ihr möglicher Einfluss auf die mediale Berichterstattung und Debatte sowie die öffentliche Meinungsbildung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3285 21. Wahlperiode 16.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Staatlich geförder…
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Mögliche Verwendung des Ausdrucks "unsere Demokratie" als Parole durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/3006)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3287 21. Wahlperiode 16.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3006 – Mögliche Verwendung de…
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Keine digitale Überwachung - Gegen jede Form einer Chatkontrolle
[Antrag der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Sebastian Maack, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Pierre Lamely, Adam Balten, Dr. Christina Baum, Carsten Becker, Joachim Bloch, Erhard Brucker, Marcus Bühl, H…
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Beitritt Deutschlands zur europäischen Nuklearallianz
[Antrag der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, Dr. Ingo Hahn, Karsten Hilse, Manuel Krauthausen, Marcel Queckemeyer, Dr. Paul Schmidt, Martina Uhr, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Dirk Brandes, Enrico Komning, Raimond…