491 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 18
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes (Entschließungsantrag zu Drs. 21/1507, 21/2071, 21/2146 Nr. 1.10, 21/2256)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2258 21. Wahlperiode 15.10.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Carsten Becker, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Lukas Rehm, Ulrike Schielke-Ziesing, Thomas Stephan, Alexander Arpaschi,…
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Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes - Anerkennung von Assistenzhunden (Antwort zu Drs. 21/1873)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2198 21. Wahlperiode 14.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1873 – Umsetzung des Behindertengleichste…
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Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen - Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2222 21. Wahlperiode 14.10.2025 Antrag der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Carsten Becker, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Lukas Rehm, Ulrike Schielke-Ziesing, Thomas Stephan, Robert Teske und der Fraktion der AfD Bürgergel…
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Für eine sichere Rente unserer Kinder - Junior-Spardepot
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2163 21. Wahlperiode 13.10.2025 Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Jan Feser, Lukas Rehm, Thomas Stephan, Robert Teske, Kay Gottschalk, Jörn König, Chris…
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Rentenüberleitung abschließen - Fairnessfonds für pauschale Einmalzahlungen einrichten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2164 21. Wahlperiode 13.10.2025 Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, Carsten Becker, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Gerrit Huy, Lukas Rehm, Bernd Schuhmann, Thomas Stephan, Robert Teske und der Fraktion …
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Engagement in Gewerkschaften als Indikator für Integration
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2175 21. Wahlperiode 13.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner, Peter Bohnhof, Jan Feser, Gerrit Huy, Johann Martel, Robert Teske, Thomas Stephan und der Fraktion der AfD Engagement in Gewerkschaften als Indikator für Integra…
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Regelaltersgrenze von 67 Jahren sichern und abschlagsfreie Rente nach 45 Arbeitsjahren einführen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2165 21. Wahlperiode 13.10.2025 Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Jan Feser, Lukas Rehm, Thomas Stephan, Robert Teske und der Fraktion der AfD Regelalte…
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Schriftliche Frage 147 von Jan Feser (AfD): In wie vielen Fällen ist die Integration von SGB- II-Leistungsberechtigten nach der Teilnahme an einer berufsqualifizierenden arbeitsmarktpo…
Frage 147 (Jan Feser, AfD): In wie vielen Fällen ist die Integration von SGB- II-Leistungsberechtigten nach der Teilnahme an einer berufsqualifizierenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahme in den letzten zehn Jahren in einen Pflegeberuf erfolgreich verlaufen (bitte zudem die Zahl d…
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Schriftliche Frage 146 von Jan Feser (AfD): Wie hat sich in den letzten sieben Jahren die Anzahl und der prozentuale Anteil der im Jahr 2015/2016 nach Deutschland migrierten Flüchtling…
Frage 146 (Jan Feser, AfD): Wie hat sich in den letzten sieben Jahren die Anzahl und der prozentuale Anteil der im Jahr 2015/2016 nach Deutschland migrierten Flüchtlinge im SGB-II-Leistungsbezug entwickelt, die in Helfertätigkeiten und als sogenannte Aufstocker tätig waren (bitte…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Anzahl von Minderjährigen im Bürgergeld
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2153 21. Wahlperiode 10.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Robert Teske, Gerrit Huy, Jan Feser, Birgit Bessin, Achim Köhler, Bernd Schuhmann, Lukas Rehm, Peter Bohnhof und der Fraktion der AfD Anzahl …
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Rede von Jan Feser (AfD) – Selbstbestimmung sichern und Teilhabe stärken – Die Fortschritte des Bundesteilhabegesetzes bewahren
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die allererste hier von mir in diesem Plenum gehaltene Rede stand unter dem Credo: Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. – Bei Anblick Ihres Antrages muss ich zwangsläufig noch ein weiteres Zitat daz…
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Protokoll der 31. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/31 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 31. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 9. Oktober 2025 Inhalt: Glückwunsch zum Geburtstag des Abgeordneten Dr. Jan-Marco Luczak Änderung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunktes 33 Erweiterung der Tagesordn…
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Fragen zur geplanten unabhängigen Überprüfung des Bundesprogramms "Demokratie leben!"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2132 21. Wahlperiode 09.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Przygodda, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von …
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Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Bundestag hat über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes abgestimmt. Zentral ist dabei die Rücknahme der durch die Ampel-Regierung eingeführten "Tourboeinbürgerung". Demnach ist eine Einbürgerung ausländischer Staatsbürger:innen bei Er…
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Fragen zu seit 2005 in der Bundesrepublik Deutschland im Namen der Familienehre versuchten und vollendeten Tötungsdelikten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1998 21. Wahlperiode 07.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Przygodda, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von …
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Reformpläne der Bundesregierung zu den Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Antwort zu Drs. 21/1779)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2000 21. Wahlperiode 07.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1779 – Reformpläne der Bundesregierung zu de…
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Teilnahme syrischer Staatsangehöriger an Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit (Antwort zu Drs. 21/1782)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2013 21. Wahlperiode 07.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Jan Feser, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1782 – Teilnahme syrischer Staa…
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Chancenkarte Deutschland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/692)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1963 21. Wahlperiode 02.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Tobias Matthias Peterka, Ulrike Schielke- Ziesing, Robert Teske, Peter Bohnhof, Achim Köhler, Thomas Stephan, Bernd Schuhmann, Jan Feser, Sascha Lensing, Lars Haise, …
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Einholung von Expertisen aus Wissenschaft und Praxis durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1967 21. Wahlperiode 02.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Jan Feser, Gerrit Huy, Lukas Rehm, Thomas Stephan, Johann Martel und der Fraktion der AfD Einholung von Expertisen aus Wissenschaft und Praxis durch da…