594 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 16
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Protokoll der 57. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/57 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 57. Sitzung Berlin, Freitag, den 30. Januar 2026 Inhalt: Tagesordnungspunkt 7: a) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: Zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 b) Unterri…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3928 21. Wahlperiode 30.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Präsenz der Mitglieder der Bundesregierung in den ostdeutschen Bundesländern (Antwort zu Drs. 21/3626)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3923 21. Wahlperiode 29.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Claudia Müller, Michael Kellner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3626 – Präsen…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak entschieden und einem Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak förd…
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Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung abgelehnt. Mit dem Gesetzentwurf „Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz“ hatte die AfD-Fraktion die Streichung des Paragrafen 188 des Strafgese…
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Frage von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)
Wie schätzt die Bundesregierung die Versorgungssicherheit mit und Preisstabilität von Gas für Industrie und Verbraucher bei derzeit steigenden Gaspreisen, einem historisch niedrigen Speicherfüllstand von 42 Prozent am 18. Januar 2026 und weiterhin witterungsbedingt hohem Gasverbr…
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Frage von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)
Welche Maßnahmen und Gespräche hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit den von Schließung betroffenen Unternehmen und ihren Mitarbeitenden im Industriepark Leuna schon ergriffen, und gibt es Gespräche mit der EU-Kommission bezüglich weiterer Maßnahmen, um Preisdu…
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Protokoll der 55. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/55 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 55. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 28. Januar 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 10b und 14 Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Dr. Johann Davi…
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zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie zum Jahreswirtschaftsbericht 2026
[Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Andreas Audretsch, Dr. Alaa Alhamwi, Katharina Beck, Timon Dzienus, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Dr. Armin Grau, Julian Joswig, Michael Kellner, Sascha Müller, Karoline Otte, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Claudia Müller, Lisa P…
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Dienstreisen von Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3894 21. Wahlperiode 28.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Katrin Uhlig, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Michael Kellner, Sandra Stein, Filiz Polat und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dienstreisen der Bundesministerin…
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Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums
Antrag der Abgeordneten Corinna Rüffer, Michael Brand (Fulda), Simone Fischer, Max Lucks, Dr. Stephan Pilsinger, Sören Pellmann, Dagmar Schmidt (Wetzlar), Stefan Schmidt, Stefan Schwartze, Emmi Zeulner, Knut Abraham, Doris Achelwilm, Norbert Maria Altenkamp, Philipp Amthor, Ayse …
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Schriftliche Frage 58 von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlüsse zieht die Bundesregierung aus der Klage der Nord Stream 2 AG gegen den Rat der Europäischen Union, die am 12. Januar 2026 im…
Frage 58 (Michael Kellner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlüsse zieht die Bundesregierung aus der Klage der Nord Stream 2 AG gegen den Rat der Europäischen Union, die am 12. Januar 2026 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde (https://eur-lex.europa.eu/legal-c…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3772 21. Wahlperiode 23.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Fragen für die Fragestunde der 55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Januar 2026
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3773 21. Wahlperiode 23.01.2026 Fragen für die Fragestunde der 55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Januar 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Weitere Umsetzung der Projekte des Investitionsgesetzes Kohleregionen und des STARK-Programms sowie Maßnahmen des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3776 21. Wahlperiode 22.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Katrin Uhlig, Dr. Sandra Detzer, Dr. Alaa Alhamwi, Julian Joswig, Sandra Stein, Dr. Paula Piechotta und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weitere Umsetzung der Pro…
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Mögliche Interessenkonflikte der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche (Antwort zu Drs. 21/3495)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3738 21. Wahlperiode 21.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Andreas Audretsch, Michael Kellner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3495 – Mögliche I…
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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich begrüße ausdrücklich, dass wir hier die Sanktionsregeln innerhalb der Europäischen Union verschärfen, umsetzen und vereinheitlichen. Das ist ein guter Gesetzentwurf. Ehrlicherweise: Wer meint, hier Sanktion…
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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Mittelstand jetzt stärken
Ganz herzlichen Dank, Herr Präsident. – Ich finde es völlig legitim: Sie dürfen mich, Sie dürfen uns kritisieren. Aber was ich wirklich, wirklich, wirklich schwierig finde, ist, dass Sie den Beamten im Haus Loyalitätskonflikte unterstellen, weil es einen Regierungswechsel von dem…
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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Mittelstand jetzt stärken
Danke, Frau Präsidentin. – Wissen Sie, wir haben in knapp vier Jahren Regierungszeit viel Kritik abbekommen, aber so eine Watsche, wie sie Ihre Regierung aus dem Mittelstand bekommen hat, haben wir nicht bekommen. Ich erinnere Sie mal daran: In einem „Handelsblatt“-Artikel konnte…
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Protokoll der 53. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/53 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 53. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 15. Januar 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Bettina Hagedorn, Sarah Vollath, Lutz Brinkmann, Jeanne Dillschneider, Matthias David Mieves, Dr. Paul Schmid…