594 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 17
-
Frage von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3521)
Wann legt die Bundesregierung die von der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, mehrfach medial angekündigte Kraftwerksstrategie (zuletzt im Gespräch mit Table Media, table.media/podcast, Folge vom 13. Dezember 2025) sowie die von ihr für Dezember 2025 an…
-
Frage von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3521)
Wann ist mit der Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) zu rechnen, und plant die Bundesregierung, im Zuge dessen die so bezeichnete Lücke des § 112a BetrVG (eingeschränkte Erzwingbarkeit von Sozialplänen bei reinen Personalabbaumaßnahmen und in jungen Unternehmen – un…
-
Protokoll der 52. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/52 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 52. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 14. Januar 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Änderung der Tagesordnung Aufhebung einer Ausschussüberweisung Begrüßung des Präsidenten des polnischen Parlamen…
-
Präsenz der Mitglieder der Bundesregierung in den ostdeutschen Bundesländern
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3626 21. Wahlperiode 14.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Claudia Müller, Michael Kellner, Steffi Lemke, Dr. Andrea Lübcke, Dr. Paula Piechotta, Julia Schneider, Marlene Schönberger, Kassem Taher Saleh und der Frakti…
-
Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Entschließungsantrag zu Drs. 21/1931, 21/3635)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3638 21. Wahlperiode 14.01.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Julian Joswig, Sara Nanni, Dr. Sebastian Schäfer, Katrin Uhlig, Dr. Sandra Detzer, Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, Sandra Stein und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der…
-
Die transatlantischen Beziehungen neu denken
[Antrag der Abgeordneten Deborah Düring, Agnieszka Brugger, Sara Nanni, Dr. Konstantin von Notz, Andreas Audretsch, Omid Nouripour, Luise Amtsberg, Ayse Asar, Lisa Badum, Dr. Sandra Detzer, Jeanne Dillschneider, Schahina Gambir, Dr. Lena Gumnior, Julian Joswig, Lamya Kaddor, Dr. …
-
Transparenz- und Compliance-Praxis bei der Teilnahme der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche an dem "Moving MountAIns"-Gipfel in Tirol im Oktober 2025 (Antwort zu Drs. 21/3427)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3682 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Audretsch, Michael Kellner, Dr. Sandra Detzer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3427 – Trans…
-
Schriftliche Frage 45 von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erklärt die Bundesregierung die offensichtliche Diskrepanz zwischen ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 62 auf Bundestagsdrucksac…
Frage 45 (Michael Kellner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erklärt die Bundesregierung die offensichtliche Diskrepanz zwischen ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 62 auf Bundestagsdrucksache 21/1709 und den Recherchen von Greenpeace e. V. (www.greenpeace.de/klimaschut z/energi…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3685 21. Wahlperiode 12.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Amtsberg, Luise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
-
Schriftliche Frage 64 von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erfolgt in der Bundesregierung bei Veranlassung die Prüfung von privatem oder dienstlichem Charakter von Terminen der Mitglieder der Bun…
Frage 64 (Michael Kellner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erfolgt in der Bundesregierung bei Veranlassung die Prüfung von privatem oder dienstlichem Charakter von Terminen der Mitglieder der Bundesregierung, wie vom Bundeskanzler Friedrich Merz in der Fragestunde am 17. Dezember 202…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3520 21. Wahlperiode 09.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Fragen für die Fragestunde der 52. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Januar 2026
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3521 21. Wahlperiode 09.01.2026 Fragen für die Fragestunde der 52. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Januar 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Brandner, Stephan (AfD) . . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Mögliche Interessenskonflikte der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3495 21. Wahlperiode 06.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Andreas Audretsch, Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Dr. Lena Gumnior, Dr. Irene Mihalic, Filiz Polat, Rebecca Lenhard…
-
Umsetzungsstand der Verkehrsprojekte im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3497 21. Wahlperiode 06.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Michael Kellner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umsetzungsstand der Verkeh…
-
Transparenz- und Compliance-Praxis bei der Teilnahme der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche an dem "Moving MountAIns"-Gipfel in Tirol im Oktober 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3427 21. Wahlperiode 23.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Audretsch, Michael Kellner, Dr. Sandra Detzer, Sandra Stein, Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Katrin Uhlig, Filiz Polat, Helge Limburg, Julia Schneider und der Fraktion BÜND…
-
Geplante Kooperation zwischen Siemens Energy und Rosatom im Zusammenhang mit dem Atomkraftwerk Paks
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3402 21. Wahlperiode 22.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Ebner, Dr. Alaa Alhamwi, Ayse Asar, Dr. Sandra Detzer, Robin Wagener, Lisa Badum, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Steffi Lemke, Julia Schneider, Michael Kellner und der Fraktion BÜ…
-
Sicherheit der Versorgung mit Gas (Antwort zu Drs. 21/3130)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3452 21. Wahlperiode 19.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3130 – Sicherh…
-
Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einen Antrag der Linksfraktion mit dem Titel „Steuerprivilegien für höchste Erbschaften streichen“ abgelehnt. Die Linksfraktion fordert darin, zentrale Steuervergünstigungen im Erbschaftsteuerrecht abzuschaffen. Dazu zählen insbesondere die sogenannte Verschonun…
-
Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss
Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Verbraucher-, Versicherungs- und Behandlungsvertragsrechts angenommen. Mit dem Gesetz sollen zwei EU-Richtlinien umgesetzt werden, die die Verbraucherrechte-Richtlinie weiterentwickeln. Die neuen Vorgaben …
-
Rede von Dr. Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Lieber Herr Brandner, wenn es Ihnen auch bei diesen einleitenden Worten zu einem solchen historischen Tag nicht möglich ist, einmal auf …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Vor 35 Jahren ist auch parlamentarisch zusammengewachsen, was zusammengehörte. Der frei gewählte erste gesamtdeutsche Bundestag trat zusammen und nahm seine Arbeit auf. Das war der Beginn eines neuen Kapitels unsere…