1.068 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 34
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Prien. – Ich habe ebenfalls eine Frage an Sie. Sie verantworten ja das Förderprogramm „Demokratie leben!“; das kam heute schon ein paarmal zur Sprache. Es ist ein Förderprogramm mit einem Volumen von ungefähr 200 Millionen Euro im Jahr für ganz bunten, linken Ku…
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Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/36 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 36. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 5. November 2025 Inhalt: Präsidentin Julia Klöckner Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Änderung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 7, 34, 12b und 37e Zusät…
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Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2578 21. Wahlperiode 05.11.2025 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/9587 wurde…
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Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen mit Stand: 30. September 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2579 21. Wahlperiode 05.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen mit Stand: 30. September 2025 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundesta…
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Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftung und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz (Antwort zu Drs. 21/1942)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2585 21. Wahlperiode 05.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Peter Bonhof, Rainer Galla, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1942 – Tätigkeit der nachgeordneten …
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Erfassung antiziganistischer Straftaten in dem Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 30. September 2025 (Antwort zu Drs. 21/2402)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2590 21. Wahlperiode 05.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2402 – Erfassung antiziganistischer Straftaten in dem Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis z…
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Inneren Frieden in Deutschland bewahren - Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2221)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2592 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Hess, Stephan Brandner, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21…
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Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Sommerzeit (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2213)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2653 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Carsten Becker, weiterer Abgeordneter und de…
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Stopp aller Pläne zur Ansiedlung der "Deutschen Agentur für Transfer und Innovation" in Erfurt (Antwort zu Drs. 21/2015)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2534 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2015 – Stopp aller Pläne zur Ansiedlung der „Deutschen Agentur für Transfer und Innovat…
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Expertenkommission zur Strafprozessordnung (Antwort zu Drs. 21/2323)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2517 21. Wahlperiode 03.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christoph Birghan, Ulrich von Zons, weiterer Abgeordneter und der Fraktion AfD – Drucksache 21/2323 – Expertenkommission zu…
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Schriftliche Frage 62 von Stephan Brandner (AfD): Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung hinsichtlich der Anzahl aktuell bereits insgesamt erbauter aber noch nicht an das Stromnetz ang…
Frage 62 (Stephan Brandner, AfD): Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung hinsichtlich der Anzahl aktuell bereits insgesamt erbauter aber noch nicht an das Stromnetz angeschlossener Windenergieanlagen vor (bitte jeweils alle bereits erbauten sowie alle noch nicht angeschloss…
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Schriftliche Frage 26 von Stephan Brandner (AfD): Welche Gründe gibt es dafür, dass in der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 29 auf Bundestagsdrucksache 21/2141 die Op…
Frage 26 (Stephan Brandner, AfD): Welche Gründe gibt es dafür, dass in der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 29 auf Bundestagsdrucksache 21/2141 die Opfer des Terroranschlags vom 19. Dezember 2016 in die Statistik des Jahres 2018 einfließen, und weshalb kan…
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Schriftliche Frage 2 von Stephan Brandner (AfD): Wie ist der Widerspruch zu erklären, dass der Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Präsidiumskl…
Frage 2 (Stephan Brandner, AfD): Wie ist der Widerspruch zu erklären, dass der Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Präsidiumsklausur am 20. Oktober 2025 in Berlin gesagt hat, dass er das Wort „Brandmauer“ nicht verwendet habe und dies…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2486 21. Wahlperiode 31.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Asar, Ayse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . 65 …
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Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2487 21. Wahlperiode 31.10.2025 Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. November 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . …
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Förderprogramm Internationale Klimaschutzinitiative
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2496 21. Wahlperiode 31.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Fabian Jacobi, Thomas Fetsch, Rainer Galla, Knuth Meyer-Soltau, Stefan Möller, Ulrich von Zons, Martina Kempf, Andreas Paul, Peter Bohnhof…
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Anzahl und Kosten von Einbürgerungsverfahren
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2497 21. Wahlperiode 31.10.2025 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Anzahl und Kosten von Einbürgerungsverfahren Der Medienberichterstattung ist zu entnehmen, dass im Jahr 2024 insgesamt 291 955 Ausländer di…
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Einsetzung einer Wahlrechtskommission zur Änderung des Bundestagswahlrechts (Antwort zu Drs. 21/2281)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2501 21. Wahlperiode 31.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, Stephan Brandner, Rainer Galla, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2281 – Einsetzung einer Wahlrechtsk…
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Treffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts (Antwort zu Drs. 21/2278)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2504 21. Wahlperiode 31.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martina Kempf, Dr. Christoph Birghan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2278 – Treffen der Bundesr…
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Förderung der sogenannten Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit mit Bundesmitteln - Stand: 30. September 2025 (Antwort zu Drs. 21/2176)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2482 21. Wahlperiode 30.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2176 – Förderung der sogenannten Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit mit Bunde…