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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4115 21. Wahlperiode 13.02.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
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Wirtschaft 2045 - Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2723)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4113 21. Wahlperiode 12.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Andreas Audretsch, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Frak…
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Schriftliche Frage 96 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche sind die in der Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 1 bis 1c der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundest…
Frage 96 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche sind die in der Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 1 bis 1c der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 21/2833 aufgeführten „anderen, inhaltlich einschlägigen Gesetzesvorhabe…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4006 21. Wahlperiode 06.02.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 84 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie sieht nach Wunsch der Bundesregierung der Zeitplan des parlamentarischen Verfahrens zur Novelle des „Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) u…
Frage 84 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie sieht nach Wunsch der Bundesregierung der Zeitplan des parlamentarischen Verfahrens zur Novelle des „Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und W…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3928 21. Wahlperiode 30.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak entschieden und einem Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak förd…
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Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung abgelehnt. Mit dem Gesetzentwurf „Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz“ hatte die AfD-Fraktion die Streichung des Paragrafen 188 des Strafgese…
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Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren - Kommunen stärken und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs langfristig absichern
[Antrag der Abgeordneten Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen, Matthias Gastel, Dr. Julia Verlinden, Nyke Slawik, Karoline Otte und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren – Kommunen stärken und Ausbau des öffentl…
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Rede von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Zukunftsperspektiven für Landwirtschaft und Weinbau in Deutschland schaffen – Attraktivität und Kulturgut ländlicher Räume …
– in ein Bundes-Bodengesundheitsgesetz – das ist mein letzter Punkt –, damit auch in Zukunft auf einem gesunden Boden Landwirtschaft betrieben werden kann. Es ist ganz einfach: Machen Sie eine Politik für Menschen und Tiere! Danke schön.
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Rede von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Zukunftsperspektiven für Landwirtschaft und Weinbau in Deutschland schaffen – Attraktivität und Kulturgut ländlicher Räume …
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Zuhörende! Angesichts der Redebeiträge der beiden Minister von Union und SPD vor mir wird klar: Diese Koalition setzt auch in der Landwirtschaftspolitik fort, was sie zum Beispiel bei Steuern oder bei der Rente schon für alle längst sichtbar…
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Protokoll der 53. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/53 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 53. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 15. Januar 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Bettina Hagedorn, Sarah Vollath, Lutz Brinkmann, Jeanne Dillschneider, Matthias David Mieves, Dr. Paul Schmid…
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Landwirtschaft und Ernährung zukunftsfähig gestalten
[Antrag der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Dr. Zoe Mayer, Niklas Wagener, Karl Bär, Andreas Audretsch, Harald Ebner, Schahina Gambir, Claudia Roth, Julia Schneider, Dr. Julia Verlinden, Johannes Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landwirtschaft und Ernährung zukunftsfä…
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Parken fair gestalten - Nachhaltig, digital und sozial gerecht
[Antrag der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Matthias Gastel, Dr. Julia Verlinden, Rebecca Lenhard, Karoline Otte, Julia Schneider, Hanna Steinmüller und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und s…
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Gasbohrungen in Deutschland beenden - Energiewende konsequent weiterführen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/836)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3568 21. Wahlperiode 12.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Lisa Badum, Felix Banaszak, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜND…
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Schriftliche Frage 97 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde für das Bundesverkehrswegeplanprojekt „Neubaulückenschluss A 39, AS Lüneburg- Nord - AS Weyhausen (B 188)“ (www.bvwp-proj ekte.de/stra…
Frage 97 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde für das Bundesverkehrswegeplanprojekt „Neubaulückenschluss A 39, AS Lüneburg- Nord - AS Weyhausen (B 188)“ (www.bvwp-proj ekte.de/strasse/A39-G10-NI/A39-G10-NI.html) eine Sensitivitätsanalyse im Rahmen der „Beurteilung …
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Schriftliche Frage 73 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Teilt die Bundesregierung die Auffassung im am 12. Dezember 2025 in der EnWZ 2025, S. 444 ff. veröffentlichten wissenschaftlichen Artikel (R…
Frage 73 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Teilt die Bundesregierung die Auffassung im am 12. Dezember 2025 in der EnWZ 2025, S. 444 ff. veröffentlichten wissenschaftlichen Artikel (Radimeczky-Krekel/Fröhlich: Abschaffung des „Heizungsgesetzes“ – Welche Spielräume hat…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3520 21. Wahlperiode 09.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 105 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden Personen- und Güterverkehrsleistungen für die geplante Schienenneubaustrecke Hamburg–Hannover (www.hamburg-bremen-hannove r.de/home.h…
Frage 105 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden Personen- und Güterverkehrsleistungen für die geplante Schienenneubaustrecke Hamburg–Hannover (www.hamburg-bremen-hannove r.de/home.html) und für das Bundesverkehrswegeplanprojekt „Vorgezogener Ersatzneubau einer Schl…
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Schriftliche Frage 69 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Verbänden und Unternehmen der Energiebranche war die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche zuletzt im Aus…
Frage 69 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Verbänden und Unternehmen der Energiebranche war die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche zuletzt im Austausch (bitte die letzten 28 Verbände/ Unternehmen auflisten)? Antwort des Staatssekr…