777 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 2
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Frage von Maximilian Kneller (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8048)
Welche konkreten planerischen und baulichen Schritte sind nach Kenntnis der Bundesregierung noch im Jahr 2026 in Verbindung mit der Umsetzung des Deutschlandtaktes geplant? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Alle Bedarfsplanmaßnahmen der Schieneninfrastruktur dien…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8048)
Nach welchen Prämissen wurden die bisherigen Generalsanierungen der Bahnstrecken evaluiert, und welche Prämissen wurden jeweils nach Ansicht der Bundesregierung erreicht? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Die Evaluation der Korridorsanierungen fokussiert sich auf…
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Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/95 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 95. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 23. September 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Rainer Galla und Manfred Schiller Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspun…
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Schriftliche Frage 111 von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch schätzt die Bundesregierung die entstandenen volkswirtschaftlichen Schäden durch die kurzfristige Sperrung der Nordbrücke in Bonn e…
Frage 111 (Katrin Uhlig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch schätzt die Bundesregierung die entstandenen volkswirtschaftlichen Schäden durch die kurzfristige Sperrung der Nordbrücke in Bonn ein, und welche Konsequenzen zieht sie mit Blick auf weitere sanierungsbedürftige Infrastruk…
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Schriftliche Frage 110 von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung wegen Mehrbelastungen, die durch die kurzfristige Sperrung der Bonner Nordbrücke entstandenen sind, Entlastungsmaß…
Frage 110 (Katrin Uhlig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung wegen Mehrbelastungen, die durch die kurzfristige Sperrung der Bonner Nordbrücke entstandenen sind, Entlastungsmaßnahmen (z. B. Darlehen, direkten Finanzhilfen oder anderen wirtschaftsfördernden Ausgleichs…
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Schriftliche Frage 105 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Kilometer Bundesautobahnen und wie viele Kilometer Bundesstraßen wurden in den vergangenen Jahren jeweils saniert (bitte jeweils s…
Frage 105 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Kilometer Bundesautobahnen und wie viele Kilometer Bundesstraßen wurden in den vergangenen Jahren jeweils saniert (bitte jeweils sanierte Fahrbahnkilometer seit 2016 pro Jahr angeben)? Antwort des Parlamenta…
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Schriftliche Frage 103 von Maximilian Kneller (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob das Kraftfahrt-Bundesamt derzeit die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung oder…
Frage 103 (Maximilian Kneller, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob das Kraftfahrt-Bundesamt derzeit die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung oder eine sonstige Genehmigung für den Einsatz eines automatisierten Fahrassistenzsystems wie „Full Self-Dr…
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Schriftliche Frage 100 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele neue Finanzierungsvereinbarungen im Bereich der Straße, Schiene und Wasserstraße plant die Bundesregierung gemäß aktuellem Haushal…
Frage 100 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele neue Finanzierungsvereinbarungen im Bereich der Straße, Schiene und Wasserstraße plant die Bundesregierung gemäß aktuellem Haushaltsentwurf 2027 jeweils zu vereinbaren (bitte nach Straße, Schiene und Wasserstraße getre…
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Schriftliche Frage 97 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde laut Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2026 eine Kostenfortschreibung für das BVWP- Projekt Ortsumfahrung Landshut (B015-G070- BY-T…
Frage 97 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde laut Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2026 eine Kostenfortschreibung für das BVWP- Projekt Ortsumfahrung Landshut (B015-G070- BY-T01-BY) vorgelegt und wie viel Geld sind bis zum heutigen Tag in die Planung dieses Projektes …
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Schriftliche Frage 95 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weshalb gibt es den Titel „Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT): Beschaffung eines…
Frage 95 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weshalb gibt es den Titel „Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT): Beschaffung eines Messfahrzeugs für Zustandserfassung und - bewertung der Radwege“ im Haushaltsentwurf 202…
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Schriftliche Frage 94 von René Bochmann (AfD): Bis zu welchem konkreten Zeitpunkt wird die Bundesregierung die technischen und administrativen Voraussetzungen geschaffen haben, damit die…
Frage 94 (René Bochmann, AfD): Bis zu welchem konkreten Zeitpunkt wird die Bundesregierung die technischen und administrativen Voraussetzungen geschaffen haben, damit die zuständigen deutschen Behörden ab dem 9. Juli 2027 elektronische Frachtinformationen gemäß der Verordnung (EU…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8047 21. Wahlperiode 18.09.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Freiwilligkeit der Organspende sichern - Aufklärungs- und Registrierungspotenziale heben
Antrag der Abgeordneten Michael Brand (Fulda), Dr. Lars Castellucci, Ates Gürpinar, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Stephan Pilsinger, Linda Heitmann, Helge Lindh, Swantje Henrike Michaelsen, Claudia Moll, Dr. Konstantin von Notz, Nora Seitz, Jan van Aken, Norbert Maria Altenkam…
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Schriftliche Frage 189 von Stefan Seidler (fraktionslos): Welche weiteren konkreten Projekte im Bereich des Bundes sind vor dem Hintergrund von Berichten über eine unzureichende Mittelausstattung zu…
Frage 189 (Stefan Seidler, fraktionslos): Welche weiteren konkreten Projekte im Bereich des Bundes sind vor dem Hintergrund von Berichten über eine unzureichende Mittelausstattung zur vollständigen Finanzierung laufender sowie baureifer, jedoch noch nicht vollumfänglich durchfina…
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Schriftliche Frage 188 von Stefan Seidler (fraktionslos): Wie plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund der bislang ungeklärten Finanzierung des zweiten Teilbauwerks der Rader Hochbrücke (www.sh…
Frage 188 (Stefan Seidler, fraktionslos): Wie plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund der bislang ungeklärten Finanzierung des zweiten Teilbauwerks der Rader Hochbrücke (www.shz.de/lokales/rendsburg/rader-hochbrueck e/artikel/baustelle-auf-der-a7-finanzierung-der-2haelfte-d…
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Schriftliche Frage 185 von Sebastian Münzenmaier (AfD): Hat sich die Landesregierung Rheinland-Pfalz seit dem 1. Juni 2026 wegen der geplanten Vertiefung des Rheins zur Verbesserung der Bedingunge…
Frage 185 (Sebastian Münzenmaier, AfD): Hat sich die Landesregierung Rheinland-Pfalz seit dem 1. Juni 2026 wegen der geplanten Vertiefung des Rheins zur Verbesserung der Bedingungen für die Transportschifffahrt an die Bundesregierung gewandt und auf eine Beschleunigung der Ausbau…
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Schriftliche Frage 184 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie begründet die Bundesregierung die finanziellen Kürzungen der 2025 angekündigten zusätzlichen 400 Mio. Euro für klimafreundliche Schifffa…
Frage 184 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie begründet die Bundesregierung die finanziellen Kürzungen der 2025 angekündigten zusätzlichen 400 Mio. Euro für klimafreundliche Schifffahrt und Häfen (siehe www.bundeswirtschaftsmi nisterium.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen…
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Schriftliche Frage 183 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es Veränderungen am Konzept des Titels 893 13-332 „Klimafreundliche Schifffahrt“ und Häfen im Klima- und Transformationsfonds (KTF) im V…
Frage 183 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es Veränderungen am Konzept des Titels 893 13-332 „Klimafreundliche Schifffahrt“ und Häfen im Klima- und Transformationsfonds (KTF) im Vergleich zum Vorjahr, und wie ist insbesondere der Stand der im Haushalt 2026 für denselb…
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Schriftliche Frage 182 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Beträge sieht die Bundesregierung für die Finanzierung von Seehäfen oder Projekten für die Instandhaltung, den Ausbau oder die Erweit…
Frage 182 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Beträge sieht die Bundesregierung für die Finanzierung von Seehäfen oder Projekten für die Instandhaltung, den Ausbau oder die Erweiterung von Seehäfen und ihrer Infrastruktur im kommenden Haushalt 2027 vor (bitte Gesamtsu…
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Schriftliche Frage 181 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der Mittelabfluss der Titel 893 13-332 „Klimafreundliche Schifffahrt und Häfen“ im Klima- und Transformationsfonds (KTF), 683 1…
Frage 181 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der Mittelabfluss der Titel 893 13-332 „Klimafreundliche Schifffahrt und Häfen“ im Klima- und Transformationsfonds (KTF), 683 13-732 „Förderprogramm Motoren und Modernisierung für die Binnenschifffahrt“ im Einzelplan…