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Schriftliche Frage 180 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Hintergründe hat die Kürzung des Titels „Förderung des Ankaufs von Bussen mit alternativen Antrieben“ im Einzelplan 12 von 403 Mio. E…
Frage 180 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Hintergründe hat die Kürzung des Titels „Förderung des Ankaufs von Bussen mit alternativen Antrieben“ im Einzelplan 12 von 403 Mio. Euro auf 130 Mio. Euro im Haushaltsentwurf 2027? Antwort des Parlamentarischen…
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Schriftliche Frage 177 von Stefan Henze (AfD): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Einnahmen aus der Lkw-Maut in den Jahren 2024 und 2025 sowie im Jahr 2026 bis zum jüngs…
Frage 177 (Stefan Henze, AfD): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Einnahmen aus der Lkw-Maut in den Jahren 2024 und 2025 sowie im Jahr 2026 bis zum jüngsten verfügbaren Stichtag, und in welcher Höhe bzw. zu welchem Anteil wurden die jeweiligen Mauteinnahmen für …
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Schriftliche Frage 170 von René Bochmann (AfD): Wie hoch beziffert die Bundesregierung den tatsächlichen jährlichen Finanzbedarf für Erhalt, Ersatz sowie Aus- und Neubau der Bundeswasserst…
Frage 170 (René Bochmann, AfD): Wie hoch beziffert die Bundesregierung den tatsächlichen jährlichen Finanzbedarf für Erhalt, Ersatz sowie Aus- und Neubau der Bundeswasserstraßen in den Jahren 2027 bis 2030, und welche konkreten Erhaltungs-, Ersatz-, Aus- oder Neubaumaßnahmen könn…
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Schriftliche Frage 168 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum werden für die Berechnung des Lärmpegels, der für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung für mehr Lärmschutz notwendig ist u…
Frage 168 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum werden für die Berechnung des Lärmpegels, der für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung für mehr Lärmschutz notwendig ist und sich aus § 45 der Straßenverkehrsordnung ergibt (durch die verbindliche Verwaltungsvor…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7980 21. Wahlperiode 11.09.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 89 von Ulrich von Zons (AfD): Wie viele Autobahnbrücken befinden sich nach aktuellem Kenntnisstand der Bundesregierung in einem Zustand, der kurzfristige Sanierungsmaßnah…
Frage 89 (Ulrich von Zons, AfD): Wie viele Autobahnbrücken befinden sich nach aktuellem Kenntnisstand der Bundesregierung in einem Zustand, der kurzfristige Sanierungsmaßnahmen erforderlich macht, und nach welchen Priorisierungskriterien legt die Bundesregierung die Reihenfolge d…
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Schriftliche Frage 88 von Bastian Treuheit (AfD): In welcher Höhe beteiligt sich der Bund an den Kosten für den Bau des rund 1,2 Kilometer langen Abschnitts der Radschnellverbindung Nürnberg…
Frage 88 (Bastian Treuheit, AfD): In welcher Höhe beteiligt sich der Bund an den Kosten für den Bau des rund 1,2 Kilometer langen Abschnitts der Radschnellverbindung Nürnberg-Stein–Oberasbach–Zirndorf zwischen der Jordanstraße in Zirndorf und der Kreuzung Rothenburger Straße/Schw…
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Schriftliche Frage 87 von Stefan Seidler (fraktionslos): Wie beabsichtigt die Bundesregierung, ihr Ziel zu erreichen, Deutschland zum Leitmarkt für autonomes Fahren zu entwickeln, insbesondere im H…
Frage 87 (Stefan Seidler, fraktionslos): Wie beabsichtigt die Bundesregierung, ihr Ziel zu erreichen, Deutschland zum Leitmarkt für autonomes Fahren zu entwickeln, insbesondere im Hinblick auf eine ressortübergreifende Strategie, mögliche Förderprogramme sowie die Schaffung eines…
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Schriftliche Frage 85 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Umsetzungsschritte bei der Erstellung des „bundesweiten einheitlichen Baumkatasters“ (siehe: Antwort der Bundesregierung au…
Frage 85 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Umsetzungsschritte bei der Erstellung des „bundesweiten einheitlichen Baumkatasters“ (siehe: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 21/620…
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Schriftliche Frage 84 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist aus Sicht der Bundesregierung eine weitere Konkretisierung des Begriffs „hochfrequentierte Schulwege“, der in der Allgemeinen Verwaltung…
Frage 84 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist aus Sicht der Bundesregierung eine weitere Konkretisierung des Begriffs „hochfrequentierte Schulwege“, der in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung bereits definiert wurde, durch die Bun…
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Schriftliche Frage 82 von Stephan Brandner (AfD): Wie viele öffentlich zugängliche WC-Anlagen standen nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2025 jeweils an den Bundesautob…
Frage 82 (Stephan Brandner, AfD): Wie viele öffentlich zugängliche WC-Anlagen standen nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2025 jeweils an den Bundesautobahnen zur Verfügung, und bei wie vielen dieser WC-Anlagen war die Nutzung (z. B. aufgrund von Defekten, Wa…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 31. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7837 21. Wahlperiode 04.09.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 31. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . .…
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Schriftliche Frage 78 von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Unterstützt die Bundesregierung die Aufnahme der Türkei in Anlage 11 der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr, nach…
Frage 78 (Filiz Polat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Unterstützt die Bundesregierung die Aufnahme der Türkei in Anlage 11 der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr, nachdem die Anforderungen an den Erwerb des türkischen Führerscheins zum 1. Januar 2025 gestiegen…
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Schriftliche Frage 75 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchen Gründen ist der im September 2023 vorgelegte Abschlussbericht der Beschleunigungskommission Mittelrhein derzeit nicht mehr öffen…
Frage 75 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchen Gründen ist der im September 2023 vorgelegte Abschlussbericht der Beschleunigungskommission Mittelrhein derzeit nicht mehr öffentlich über die Internetseiten der Bundesregierung bzw. des zuständigen Geschäftsbereichs ab…
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Schriftliche Frage 74 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche der Empfehlungen aus dem im September 2023 vorgelegten Abschlussbericht der Beschleunigungskommission Mittelrhein, insbesondere zur V…
Frage 74 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche der Empfehlungen aus dem im September 2023 vorgelegten Abschlussbericht der Beschleunigungskommission Mittelrhein, insbesondere zur Verknüpfung einer beschleunigten Umsetzung von Maßnahmen zur Abladeoptimierung mit Naturschu…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. August eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7745 21. Wahlperiode 28.08.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 93 von Iris Nieland (AfD): Nach welchen fachlichen und rechtlichen Kriterien entscheidet die Autobahn GmbH des Bundes über Ausnahmen von den Bauverbotsregelungen nach…
Frage 93 (Iris Nieland, AfD): Nach welchen fachlichen und rechtlichen Kriterien entscheidet die Autobahn GmbH des Bundes über Ausnahmen von den Bauverbotsregelungen nach § 9 des Bundesfernstraßengesetzes, und unter welchen Voraussetzungen kommt eine Ausnahmegenehmigung innerhalb …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7573 21. Wahlperiode 14.08.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . .…
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Schriftliche Frage 161 von Ulrich von Zons (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung den aktuellen Umsetzungsstand der im Bundesverkehrswegeplan 2030 priorisierten Projekte, und welche Maßnahm…
Frage 161 (Ulrich von Zons, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung den aktuellen Umsetzungsstand der im Bundesverkehrswegeplan 2030 priorisierten Projekte, und welche Maßnahmen werden ergriffen, um die nachweislich verzögerten Vorhaben zu beschleunigen? Antwort des Parlamentarisc…
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Schriftliche Frage 160 von Ulrich von Zons (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des anhaltenden Fachkräftemangels in Bauunternehmen, Ingenieurbüros und der Deutschen Bahn…
Frage 160 (Ulrich von Zons, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des anhaltenden Fachkräftemangels in Bauunternehmen, Ingenieurbüros und der Deutschen Bahn auf die Umsetzung zentraler Infrastrukturprojekte, und welche konkreten Schritte sind vorgesehen, um dies…