692 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 31
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Kenntnisse und Bewertung der Bundesregierung zu Gründung, Finanzierung, Eigentümerstruktur und Einbindung der TeleClinic GmbH in den DocMorris-Konzern
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1046 21. Wahlperiode 29.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
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Dauerduldungen unattraktiver machen durch Abschaffung der Analogleistungen nach § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1073 21. Wahlperiode 29.07.2025 Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Peter Bohnhof, Carsten Becker, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Lukas Rehm, Ulrike Schielke-Ziesing, Thomas Stephan, Robert Teske, Alexander Arpaschi, Dr. Christina…
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Zum möglichen Aufbau einer KI-Gigafabrik in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1013 21. Wahlperiode 25.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Stefan Schröder, Dr. Christoph Birghan, Adam Balten und d…
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Disziplinarrechtliche Ahndungen von Bundesbeamten in Bundesministerien seit dem 1. April 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/954 21. Wahlperiode 22.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Markus Frohnmaier, Ulrich von Zons, Sascha Lensing, Bernd Schuhmann, Dr. Christoph Birghan, Jörg Zirwes, Kay Gottschalk, Sebastian Maack, René Springer, Dr. …
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Bürokratische Hürden abbauen und Selbstbestimmung stärken - Attraktives Arbeitsplatzangebot für Rentner schaffen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/957 21. Wahlperiode 22.07.2025 Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Jan Feser, Lukas Rehm, Thomas Stephan, Robert Teske, Alexander Arpaschi, Dr. Christina …
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Risiken durch autonomes Verhalten von KI-Systemen und Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufsicht über KI-Sicherheitsforschung und ethische Standards (Antwort zu Drs. 21/823)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/968 21. Wahlperiode 22.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Tobias Ebenberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/823 – Risiken durch autonomes Verhalte…
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Förderung von gesunder Ernährung und Bewegung bei Kindern und Jugendlichen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/934 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Julian Schmidt, Danny Meiners, Bernd Schuhmann, Christian Reck, Bernd Schattner, Stefan Schröder, Lars Schieske, Enrico Komning, Steffen Janich, Dari…
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Preisbindung verschreibungspflichtiger Arzneimittel, regulatorische Herausforderungen und möglicher Einfluss internationaler Plattformen auf die nationale und europäische Gesundheitspolitik
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/938 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin,…
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Zur Abhängigkeit deutscher Unternehmen von den Clouddiensten ausländischer Anbieter
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/940 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich und der Fraktion der AfD Zur Abhängigkeit deutscher Unterne…
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Erfassung und Strafverfolgung weiblicher Genitalverstümmelung in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/943 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Rainer Rothfuß, Achim Köhler, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr.…
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Berichte über Mobbing an Schulen durch religiös motivierte Bekleidungsvorschriften und insbesondere gegen Schülerinnen, die kein Kopftuch tragen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/883 21. Wahlperiode 16.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Kerstin Przygodda, Christian Zaum, Jan Feser, Tobias Ebenberger und der Fraktion der AfD Berichte über Mobbing an Schulen durch reli…
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Schriftliche Frage 198 von Tobias Ebenberger (AfD): Handelt es sich nach Ansicht der Bundesregierung bei der Aussage, es gebe eine „Pandemie der Ungeimpften“, im Nachhinein um eine falsche Tat…
Frage 198 (Tobias Ebenberger, AfD): Handelt es sich nach Ansicht der Bundesregierung bei der Aussage, es gebe eine „Pandemie der Ungeimpften“, im Nachhinein um eine falsche Tatsachenbehauptung im Sinne des Koalitionsvertrags (Seite 123), und falls nein, warum nicht? Antwort des P…
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Schriftliche Frage 31 von Tobias Ebenberger (AfD): Kann sich die Bundesregierung vorstellen, Software des US-Anbieters Palantir Technologies einzusetzen, und falls ja, in welchen Bereichen?
Frage 31 (Tobias Ebenberger, AfD): Kann sich die Bundesregierung vorstellen, Software des US-Anbieters Palantir Technologies einzusetzen, und falls ja, in welchen Bereichen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 9. Juli 2025: Die Bundesregierung häl…
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Schriftliche Frage 30 von Tobias Ebenberger (AfD): Wie viele Fälle von Menschenhandel wurden seit 2020 bei allen (vorübergehenden) Kontrollen der deutschen Außengrenzen mit Beteiligung der Bu…
Frage 30 (Tobias Ebenberger, AfD): Wie viele Fälle von Menschenhandel wurden seit 2020 bei allen (vorübergehenden) Kontrollen der deutschen Außengrenzen mit Beteiligung der Bundespolizei festgestellt, und wie viele der etwaigen Opfer waren minderjährig? Antwort des Parlamentarisc…
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Schriftliche Frage 29 von Tobias Ebenberger (AfD): Liegen der Bundesregierung Informationen zu organisiertem Menschenhandel/Kinderhandel über die Hauptflüchtlingsrouten nach Europa vor (Zentr…
Frage 29 (Tobias Ebenberger, AfD): Liegen der Bundesregierung Informationen zu organisiertem Menschenhandel/Kinderhandel über die Hauptflüchtlingsrouten nach Europa vor (Zentral-Mittelmeer-Route, Ost-Mittelmeer-Route, West-Mittelmeer-Route, Westafrika-Route, Osteuropa-Route, West…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/848 21. Wahlperiode 11.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Rede von Tobias Ebenberger (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es folgen jetzt mehrere Zitate: Ein „Quereinsteiger“, ein „Macher“, „Hoffnungsminister“, „die deutsche Antwort auf Elon Musk“. Die Reaktionen auf Ihre Ernennung zum ersten Minister für Digitalisierung und Staatsmodernisie…
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Protokoll der 18. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/18 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 18. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 10. Juli 2025 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über di…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Fragen zur Zukunft des Fonds Sexueller Missbrauch im Kontext des Ergänzenden Hilfesystems
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/812 21. Wahlperiode 09.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Rudzka, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Kerstin Przygodda, Birgit Bessin, Christian Zaum, Jan Feser, Tobias Ebenberger, Claudia Weiss, Martina Kempf, Marti…