426 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 15
-
Schriftliche Frage 95 von Lars Haise (AfD): Worin begründet sich die nach meiner Kenntnis vorhandene Beschränkung der Dienstleistung des Mobilitätsservice der Deutschen Bahn AG auf ein…
Frage 95 (Lars Haise, AfD): Worin begründet sich die nach meiner Kenntnis vorhandene Beschränkung der Dienstleistung des Mobilitätsservice der Deutschen Bahn AG auf eine Begleitung von Menschen mit Behinderungen nicht bis zum eigentlichen Sitzplatz im Zug, sondern nur bis zur Ein…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2387 21. Wahlperiode 24.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bachmann, Carolin (AfD) . . . . . . . . . . . . . . …
-
Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
-
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Der Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer angenommen. Das Mandat ist befristet bis Oktober 2026 und war in namentlicher Abstimmung zuletzt im Januar 2025 verlängert worden. In ihrem Antrag schlägt die…
-
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Der Bundestag hat der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung mit bis zu 50 Soldat:innen an der von den Vereinten Nationen geführten Mission im Südsudan (UNMISS) zugestimmt. Das Mandat ist bis Ende Oktober 2026 befristet und war zuletzt in namentlicher Abstimmung im Januar 2025 ver…
-
Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Verbots fordert. Ab 2035 sollen in der gesamten EU nur noch emissionsfreie PKW neu zugelassen werden, um die Schadstoffbelastung, insbesondere durch CO2-Ausstoß, im Verkehrsse…
-
Stellenabbau bei der Lufthansa als Alarmsignal - Erhöhung der Luftverkehrsteuer zurücknehmen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2223 21. Wahlperiode 14.10.2025 Antrag der Abgeordneten Otto Strauß, Kay Gottschalk, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik …
-
Schriftliche Frage 176 von Lars Haise (AfD): Wurde ein Personaldienstleister zur Findung eines Nachfolgers des Vorstandsvorsitzes der Deutschen Bahn AG beauftragt, weil Evelyn Palla mög…
Frage 176 (Lars Haise, AfD): Wurde ein Personaldienstleister zur Findung eines Nachfolgers des Vorstandsvorsitzes der Deutschen Bahn AG beauftragt, weil Evelyn Palla möglicherweise nicht die erste Wahl des Aufsichtsrats beziehungsweise des Bundesministers für Verkehr Patrick Schn…
-
Schriftliche Frage 38 von Lars Haise (AfD): Wie viele Straftaten welcher Deliktarten gab es gegen Angehörige der sogenannten „LGBTQA+“-Gemeinschaft zwischen 2021 bis heute, aufgegliede…
Frage 38 (Lars Haise, AfD): Wie viele Straftaten welcher Deliktarten gab es gegen Angehörige der sogenannten „LGBTQA+“-Gemeinschaft zwischen 2021 bis heute, aufgegliedert nach linksextremistischer, rechtsextremistischer, islamisch-religiös motivierter und ausländisch motivierter …
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
-
Ausmaß und Umsetzung der Zurückweisungen und Zurückschiebungen an den deutschen Grenzen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2155 21. Wahlperiode 10.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, René Bochmann, Dr. Gottfried Curio, Steffen Janich, Wolfgang Wiehle, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Stefan Henze, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kra…
-
Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden über den Tatverdächtigen von Passau
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2156 21. Wahlperiode 10.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Erhard Brucker, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Martin Hess, Steffen Janich, Sascha Lensing, Markus Matzerath, Arne Raue, Dr. Christian Wir…
-
Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Beschäftigte in der Bundesverwaltung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2115 21. Wahlperiode 09.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich und der Fraktion der AfD Auswirkungen von Künstlicher Inte…
-
Störungen im Betriebsablauf bei der Deutschen Bahn AG und deren Auswirkungen auf Sicherheit und Pünktlichkeit (Antwort zu Drs. 21/1015)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2143 21. Wahlperiode 09.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt, Lars Haise, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1015 – Störungen im Betriebsablau…
-
Rechtsberatungskosten und allgemeine Kostensteigerung beim Rückbau der Transrapid Versuchsanlage Emsland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/1455)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2065 21. Wahlperiode 08.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraf…
-
Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Bundestag hat über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes abgestimmt. Zentral ist dabei die Rücknahme der durch die Ampel-Regierung eingeführten "Tourboeinbürgerung". Demnach ist eine Einbürgerung ausländischer Staatsbürger:innen bei Er…
-
Bedeutung der Halbleiterindustrie für Deutschlands wirtschaftliche und sicherheitspolitische Souveränität
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1997 21. Wahlperiode 07.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Edgar Naujok, Ruben Rupp, Robin Jünger, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Thomas Ladzinski, Dr. Malte Kaufman…
-
Chancenkarte Deutschland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/692)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1963 21. Wahlperiode 02.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Tobias Matthias Peterka, Ulrike Schielke- Ziesing, Robert Teske, Peter Bohnhof, Achim Köhler, Thomas Stephan, Bernd Schuhmann, Jan Feser, Sascha Lensing, Lars Haise, …
-
Qualifizierung von Lehrkräften im Umgang mit Künstlicher Intelligenz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1966 21. Wahlperiode 02.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich und der Fraktion der AfD Qualifizierung von Lehrkräften im…
-
Leistungsfähigkeit und Einsatzpraxis der Autobahnmeistereien bei der Absicherung von Gefahrenstellen auf Bundesautobahnen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1921 21. Wahlperiode 01.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, Peter Boehringer, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Hol…